Pressemitteilungen

In einer großen Auftaktveranstaltung hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft den Bürgerdialog „Heimat im Quartier – Wie wollen wir leben?“ im Congress Center Düsseldorf vor rund 550 Teilnehmerinnen und Teilnehmern eröffnet. Die Landesregierung möchte die Bürgerinnen und Bürger damit dazu aufrufen, sich mit Meinungen und Ideen einzubringen, wie man die Lebensqualität in der direkten Nachbarschaft verbessern kann. Dabei geht es zum Beispiel um gut zu erreichende Schulen, bezahlbaren Wohnraum oder auch darum, was getan werden muss, damit auch Menschen mit körperlichen Einschränkungen in ihrer vertrauten Umgebung zufrieden leben können.

Klaus Ipers ist zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Krefeld ernannt worden. Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 63-jährigen Juristen in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt. Klaus Ipers ist Nachfolger von Werner Wimmers, der Ende Oktober 2013 in den Ruhestand getreten ist. Klaus Ipers begann seine Laufbahn als Staatsanwalt in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1979. Er war zunächst bei der Staatsanwaltschaft Krefeld tätig, bevor er im November 1991 zum Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ernannt wurde. Nach zwischenzeitlicher Abordnung an das Justizministerium war er ab dem 01.01.2004 stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Krefeld.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland an Albert Ritter aus Essen überreicht. In einer Feierstunde in Düsseldorf lobte die Ministerpräsidentin die herausragenden Verdienste Albert Ritters für das Schaustellergewerbe. Albert Ritter hat sich jahrzehntelang auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene sowie im Europäischen Schaustellerverband für die Belange seines Berufsstandes engagiert und kümmert sich zudem um die Förderung der allgemeinen und beruflichen Bildung von Schaustellerkindern. Für diesen Einsatz wird ihm das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgehändigt.

Zwei Kunstausstellungen zum Klimawandel hat Staatssekretär Peter Knitsch am Donnerstagabend (12. Dezember 2013) im NRW-Umweltministerium eröffnet. Vom 13. Dezember 2013 bis zum 15. Januar 2014 zeigt die Ausstellung ”Klima-Wandelt” mit Fotos des Isländers Ragnar Axelsson, wie die Erderwärmung Natur und Leben der Menschen in Nordgrönland verändert. Die zweite Ausstellung, „Prima Klima?!“ ist ein umweltpolitisches Kunstprojekt des Künstler-Netzwerkes Crossart International mit Werken von Künstlerinnen und Künstlern aus Deutschland und Österreich.

Medienforum NRW und ANGA COM rücken im kommenden Jahr noch näher zusammen. Mit Blick auf eine konvergente Medienwelt und die Entwicklung hin zur digitalen Gesellschaft will das Land die Diskussio-nen in Medienbranche, Internet und Telekommunikation in einem Ver-anstaltungsangebot zusammenführen.

Medienforum NRW und ANGA COM rücken im kommenden Jahr noch näher zusammen. Mit Blick auf eine konvergente Medienwelt und die Entwicklung hin zur digitalen Gesellschaft will das Land die Diskussionen in Medienbranche, Internet und Telekommunikation in einem Veranstaltungsangebot zusammenführen. So wird das Medienforum NRW 2014 am 20. und 21. Mai im Zusammenhang der ANGA COM im Congress-Centrum Ost auf dem Kölner Messegelände stattfinden. Mit dem Ziel eines konzentrierten Branchentreffens werden Medienforum und ANGA COM in zwei parallelen Kongress-Strängen ein aufeinander abgestimmtes Programm mit einer gemeinsamen Eröffnungsveranstaltung anbieten.

Menschen mit Migrationshintergrund machen in NRW fast ein Viertel der Bevölkerung aus. 2012 hatten fast 1/3 der Hagener Bürgerinnen und Bürger einen Migrationshintergrund, Tendenz steigend. „Diese Menschen müssen sich in unseren Institutionen wieder finden“, sagte Arbeits- und Integrationsminister Guntram Schneider anlässlich der Auftaktveranstaltung für die Veranstaltungsreihe „Verstehen und verstanden werden“ der Polizei Hagen und wies auf die Bedeutung der interkulturellen Kompetenz aller Beschäftigten hin. „Die interkulturelle Öffnung der Verwaltungen ist nicht bloß eine bürokratische Angelegenheit. Es handelt sich dabei um einen lebendigen Prozess in einer lebendigen Demokratie“, sagte Minister Schneider.

Achim Walter ist zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Detmold ernannt worden. Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 54-jährigen Juristen am Donnerstag in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt. Achim Walter ist Nachfolger von Dr. Günter Braun, der Ende November 2013 in den Ruhestand getreten ist. Achim Walter begann seine Laufbahn als Staatsanwalt in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1989. Er war zunächst bei der Staatsanwaltschaft Essen tätig, bevor er im August 2000 zum Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm ernannt wurde. Von März 2004 bis Juli 2007 leitete er die Zweigstelle Hamm der Staatsanwaltschaft Dortmund. Seit August 2012 ist er als Referent in der Strafrechtsabteilung des Justizministeriums tätig.

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat sich in Gütersloh über die Arbeit des regionalen Kompetenzteams für Lehrerfortbildung informiert: Bei ihrem Besuch machte sie sich persönlich ein Bild von der Umsetzung der landesweiten Fortbildungsinitiative für den Kreis Gütersloh. „Es ist sehr beeindruckend, wie vielfältig die Fortbildungsarbeit hier vor Ort ist“, bilanzierte die Schulministerin, die bereits im Juli das Kompetenzteam für die Städte Mülheim und Oberhausen besucht hatte. Der Ministerin wurde in Gütersloh vor allem die Fortbildungsarbeit des Kompetenzteams in den Programmen „Inklusion“, „Vielfalt fördern“ und „Schulentwicklungsberatung“ vorgestellt. In der anschließenden Diskussionsrunde lobte Ministerin Löhrmann die ausgeprägte strukturelle Vernetzung im Kreis Gütersloh: „Die Zusammenarbeit von Kompetenzteam, Regionalem Bildungsnetzwerk, dem Medienzentrum und den Inklusionskoordinatorinnen und -koordinatoren ist beispielhaft. Das Netzwerk trägt dadurch zu einer großen Qualitätssteigerung des Fortbildungsangebots für die Lehrerinnen und Lehrer bei.“

Innenminister Ralf Jäger zeichnete in Düsseldorf zum siebten Mal Arbeitgeber mit der Förderplakette „Ehrenamt in Feuerwehr und Katastrophenschutz“ aus. Damit ehrt die Landesregierung den wichtigen Beitrag von Arbeitgebern und rückt ihn ins Licht der Öffentlichkeit. „Das Hochwasser in vielen Teilen Deutschlands in diesem Jahr hat gezeigt, wie wichtig ein gut aufgestellter Feuer- und Katastrophenschutz ist. Ohne die großartige Rückendeckung könnten die freiwilligen Helfer von Feuerwehren und Hilfsorganisationen ihre Aufgaben nicht erfüllen“, dankte Minister Jäger den Arbeitgebern. Die zehn ausgezeichneten Unternehmen kommen aus Nottuln, Telgte, Willich, Bedburg, Münster, Schmallenberg, Soest, Essen und Büren. Eine Jury hatte aus zahlreichen Vorschlägen zehn besondere Arbeitgeber ausgewählt. Alle weisen eine langjährige und großzügige Freistellungspraxis auf. Für sie ist es selbstverständlich, die freiwilligen Helferinnen und Helfer zu unterstützen und ihnen den Rücken frei zu halten.

Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat eine erste Zwischenbilanz seiner landesweiten Sonderprüfung von Kläranlagen auf Legionellen-Belastung gezogen. Das Landesumweltamt (LANUV) hat hierzu 29 Kläranlagen in NRW in den Monaten September und Oktober amtlich beprobt. Demnach sind in 290 amtlich entnommenen Kläranlagenproben 28 positive Legionellenbefunde festgestellt worden. Die positiven Befunde wiesen meist Konzentration um 500 koloniebildenden Einheiten (KBE) pro 100 Milliliter auf. Dies ist eine geringe Belastung. Bei einer Kläranlage allerdings wurden deutlich höhere Werte festgestellt. Hierbei handelte es sich um die kommunale Kläranlage in Kreuztal, in deren Belebungsbecken zwischen 140.000 und 2,6 Millionen KBE pro 100 Milliliter festgestellt wurde. Es handelt sich dabei aber um eine andere Legionellenart als die, die im Sommer in Warstein zu Erkrankungen geführt hat. Weitergehende Untersuchungen wurden bereits in die Wege geleitet. Mit ersten Ergebnissen wird in den nächsten Tagen gerechnet. Danach wird das Umweltministerium über weitere Vorsorgemaßnahmen entscheiden.

23 Schülerinnen und Schüler haben auf Landesebene einen Preis in der zweiten Runde des Bundeswettbewerbs Mathematik gewonnen. Schulministerin Sylvia Löhrmann lobte die Jugendlichen bei der Preisverleihung in Aachen für ihr besonderes Engagement: „Ich gratuliere Euch allen ganz herzlich. Ihr habt Euch den anspruchsvollen Aufgaben gestellt und mit Euren Lösungen neben Wissen, Talent und Durchhaltevermögen auch Kreativität bewiesen. Gerade Letzteres ist in Mathematik oder den Naturwissenschaften ein entscheidendes Kriterium für neue Ideen und Entwicklungen.“ Rund 1350 Jugendliche aus ganz Deutschland hatten sich am diesjährigen Bundeswettbewerb Mathematik beteiligt. Insgesamt gingen auf Landesebene 10 erste, 8 zweite und 5 dritte Preise nach Nordrhein-Westfalen.

Die Kommunen sind für die erfolgreiche Energiewende und einen ambitionierten Klimaschutz von zentraler Bedeutung für die Landesregierung. „Bei der Umsetzung von effektiven Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels in NRW spielen die Städte und Gemeinden eine Schlüsselrolle. Ihr Engagement ist schon jetzt vorbildlich: Rund 300 NRW-Kommunen bilanzieren ihre CO2-Emissionen, über 115 Kommunen aus Nordrhein-Westfalen nehmen am European Energy Award teil und über 120 Städte und Gemeinden haben bereits Klimaschutzkonzepte aufgelegt“, sagte Klimaschutzminister Johannes Remmel am Mittwoch in Wuppertal beim Kommunalkongress Klimaschutzplan in NRW, der gemeinsam mit der EnergieAgentur.NRW veranstaltet wurde.

Jugend- und Kulturministerin Ute Schäfer hat in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Berlin die Leipziger Autorin Anna Kuschnarowa für ihren Roman „Kinshasa Dreams“ mit dem Gustav-Heinemann-Friedenspreis für Kinder- und Jugendbücher ausgezeichnet. Der mit 7.500 Euro dotierte Preis wird in diesem Jahr zum 30. Mal verliehen. „‚Kinshasa Dreams‘ schärft das Bewusstsein für die internationale Flüchtlingsproblematik und entlarvt Alltagsrassismus und insbesondere auch die Ressentiments gegenüber sogenannten ‚Wirtschaftsflüchtlingen‘ in Europa. Das Buch ist hier im besten Sinne ‚engagierte Literatur‘. Es bewegt und regt zum Nachdenken an – dazu, Flüchtlingen bei uns im Land offener und aufmerksamer zu begegnen, eigene Vorurteile abzubauen und Zivilcourage gegen Alltagsrassismus zu zeigen“, sagte Ministerin Schäfer.

Jugend- und Kulturministerin Ute Schäfer hat heute in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Berlin die Leipziger Autorin Anna Kuschnarowa für ihren Roman "Kinshasa Dreams" mit dem Gustav-Heinemann-Friedenspreis für Kinder- und Jugendbücher ausgezeichnet.