Datenschutzhinweise

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen

30. Juni 2023

Die Landesregierung nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten Ihnen mit dieser Datenschutzerklärung daher einen Überblick darüber geben, wie die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen den Schutz Ihrer Daten gewährleistet, welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden und wie sie verwendet werden. Im Zuge der Weiterentwicklung der Webseite www.land.nrw (Land.NRW, Landesportal) und der Implementierung neuer Technologien, um unseren Service für Sie zu verbessern, können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Wir empfehlen Ihnen deshalb, sich die Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen.

Allgemeiner Hinweis zum Datenschutz

Bei der Nutzung unseres Informationsangebotes werden personenbezogene Daten erhoben. Dies ist schon aus technischen Gründen erforderlich, um Ihnen alle Funktionalitäten unserer Website zu bieten und die Sicherheit unseres Angebotes zu gewährleisten.

Die Verarbeitung Ihrer Daten geschieht unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber informieren, wie Ihre Daten bei Nutzung unseres Webangebots und weiterer Angebote verarbeitet werden.

Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten werden nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck verwendet und nur innerhalb der Landesregierung bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Dienstleister, Behörden, Dienststellen und Institutionen verarbeitet. Sie werden gelöscht, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck erforderlich ist.

Diese Datenschutzerklärung gilt unabhängig von den von uns verwendeten Domains, Systemen, Plattformen sowie verwendeten Endgeräten, auf denen unsere Leistungen angeboten werden.

Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten (Träger der elterlichen Verantwortung) wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DSGVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein (Art. 8 Abs. 2 DSGVO). Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht.

Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich und an wen kann ich mich wenden?

Verantwortlicher / Verantwortliche Stelle ist das:

Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch die
Staatskanzlei des Landes Nordrhein Westfalen, vertreten durch den
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei

Horionplatz 1
40213 Düsseldorf
Telefon: 0211/837-01
E-Mail: poststelle@stk.nrw.de

Den Datenschutzbeauftragten der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen erreichen Sie per Mail unter datenschutz@stk.nrw.de oder über die Adresse: 

Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Horionplatz 1
40213 Düsseldorf

Rechtsgrundlagen

  • Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.
  • Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich sind, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
  • Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unsere Behörde unterliegt, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
  • Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
  • Für den Fall, dass die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 Abs. 1 DSG NRW die Rechtsgrundlage.

Rechte der betroffenen Person

Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • das Recht auf Auskunft nach Artikel 15 DSGVO,
  • das Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 DSGVO,
  • das Recht auf Löschung nach Artikel 17 DSGVO,
  • das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DSGVO sowie
  • das Recht auf Datenübertragbarkeit aus Artikel 20 DSGVO.

Soweit eine Verarbeitung auf einer von Ihnen erteilten Einwilligung beruht (Artikel 6 Absatz 1 lit. a, Artikel 9 Absatz 2 lit. a DSGVO), haben Sie das Recht, die Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zu Ihrem Widerruf erfolgten Verarbeitung wird hierdurch nicht berührt.

Wenden Sie sich dazu bitte per Mail über das Postfach poststelle@stk.nrw.de oder schriftlich über die im Impressum angegebene Adresse an die Online-Redaktion.

Beim Auskunftsrecht und beim Löschungsrecht gelten die Einschränkungen nach §§ 10 und 12 DSG NRW.

Widerspruchsrecht

Unter den Voraussetzungen des Artikel 21 DSGVO können Sie jederzeit der weiteren Speicherung und Verwendung Ihrer Daten durch eine Mitteilung an datenschutz@stk.nrw.de widersprechen.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Sie haben das Recht, bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen Beschwerde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns einzulegen (Artikel 77 DSGVO i. V. m. § 29 DSG NRW). 
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit erreichen Sie unter:
 
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Nordrhein-Westfalen
Postfach 20 04 44
40102 Düsseldorf
Telefon: 0211/38424-0
Telefax: 0211/38424-10
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de
www.ldi.nrw.de

Auftragsverarbeitung

Das Internetangebot der Staatskanzlei wird bei IT.NRW gehostet (sog. „Auftragsverarbeiter“ nach DSGVO).

Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW)
Mauerstraße 51
40476 Düsseldorf
Telefon: 0211/9449-01
Telefax: 0211/9449-8000
www.it.nrw
 
Sofern nicht anders angegeben, werden nachfolgend erläuterte Daten bei IT.NRW gespeichert.

Logdateien

Bei jedem Zugriff auf Inhalte des Internetangebotes werden dort vorübergehend Daten in so genannten Logdateien gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden bei jedem Aufruf der Internetseite erhoben:

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion
  • Abfrage, die der Client gestellt hat
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • IP-Adresse des aufrufenden Rechners
  • Clientinformationen (u. a. Browser, Betriebssystem)

Diese Daten aus den Protokoll- bzw. Logdateien dienen zur Abwehr und Analyse von Angriffen auf das Portal sowie einer statistischen Auswertung über das Besucheraufkommen und werden bis zu 48 Stunden direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach sechs Wochen endgültig gelöscht. 

Cookies

Dieses Angebot verwendet „Cookies“. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.

Sie können die Verwendung von Cookies unterbinden, indem Sie Ihren Internetbrowser so einstellen, dass dieser keine Cookies akzeptiert. Sie können in Ihrem Browser aber auch festlegen, ob Sie über das Setzen von Cookies informiert werden möchten und Cookies nur im Einzelfall erlauben, ob Sie die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder eben auch generell ausschließen. Außerdem können Sie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Diese Einstellungen hängen von Ihrem Browser ab.

Beim erstmaligen Besuch des Internetangebotes bzw. einer Seite werden Sie automatisch auf die Cookie-Nutzung hingewiesen und Sie können über die angebotene Auswahl der Nutzung von technisch nicht notwendigen Cookies der nachfolgend aufgelisteten Dienste zustimmen. Diese Einwilligung erfolgt gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Es besteht die Möglichkeit die Einwilligung zu widerrufen, Art. 7 Abs. 3 DSGVO. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt.

Die jeweilige Dauer der Speicherung und mögliche Empfänger von Daten im Rahmen der Cookies ist im Folgenden aufgelistet.

Technisch zwingend notwendige Cookies

In dieser Kategorie sind alle Cookies enthalten, die zwingend für die Funktionen der Webseite notwendig sind. Daher können sie die Verwendung dieser Cookies nicht ablehnen.

Folgende Cookies sind in dieser Kategorie enthalten:

EU-Cookie Compliance Zustimmung
Cookie Name: cookie-agreed-version, cookie-agreed und cookie-agreed-categories
In diesen Cookies werden Informationen zur getroffenen Auswahl der Cookie-Kategorien gespeichert, sowie die Anzeige der bereitgestellten Informations-Banner gesteuert.
Lebensspanne des Cookies: 100 Tage
Empfänger möglicher Daten: Es erfolgt keine Verarbeitung durch Dritte.

Technisch nicht notwendige Cookies

Über die technisch notwendigen Cookies hinaus verwenden wir auf unserer Seite auch Dienste, um Social-Media-Inhalte einzubetten.

Die Hinweise hierzu finden Sie im Abschnitt Allgemeine Hinweise zur Einbindung Sozialer Medien.

Webstatistik

Zur Webanalyse wird das Statistiktool Matomo auf dem eigenen Webserver eingesetzt.

Matomo verarbeitet keine personenbezogenen Daten. Die IP-Adressen werden von Matomo anonymisiert, eine Identifizierung der Besucher ist dadurch nicht möglich. Die anonymen Statistikdaten werden getrennt von Ihren eventuell angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert und lassen keine Rückschlüsse auf eine bestimmte Person zu.

Empfänger möglicher Daten: Der verwendete Matomo Dienst wird bei IT.NRW betrieben. Eine Auswertung der erfassten Daten erfolgt ausschließlich durch die Betreiber dieser Seite. 

Bürgerservice und E-Mail

Für Ihre Kontaktaufnahme mit der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen bieten wir Ihnen Zugangsmöglichkeiten über das Kontaktformular oder die Nutzung von E-Mailadressen. Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt ausschließlich zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens, wie z.B. der Beantwortung Ihrer Frage oder für die Bearbeitung von Beschwerden oder Anträgen und für die Erfüllung von Betroffenenrechten. Die Speicherung dient der weiteren Korrespondenz im Rahmen der Tätigkeit des ServiceCenters der Landesregierung Nordrhein-Westfalen.

Diese Verarbeitung dient der Wahrnehmung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe und erfolgt gemäß Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe e, Abs. 3 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Datenschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen.
 
Bei einer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über das Kontaktformular werden die von Ihnen freiwillig mitgeteilten Daten gespeichert, damit wir auf Ihr Anliegen eingehen können. Das kann folgende Daten betreffen:

  • Betreff
  • Ihre Nachricht
  • Anrede
  • Name
  • Vorname
  • E-Mail-Adresse
  • Straße
  • Hausnummer
  • Postleitzahl
  • Ort
  • Telefonnummer
  • Zeitstempel
  • Benutzer
  • IP-Adresse

Sofern Sie das Kontaktformular des Landesportals oder die E-Mail-Adresse nrwdirekt@nrw.de nutzen, werden Ihre personenbezogenen Daten zur Bearbeitung Ihrer Anfrage zunächst an das ServiceCenter „Nordrhein-Westfalen direkt“ der Landesregierung und von dort an die fachlich zuständige Stelle weitergeleitet. Das ServiceCenter wird betrieben durch (sog. „Auftragsverarbeiter“ nach DSGVO):

Majorel Berlin GmbH
Betriebsstätte Düsseldorf
Wohlrabedamm 32
13629 Berlin

Für eine Kontaktaufnahme mit der Staatskanzlei haben Sie zudem die Möglichkeit, uns postalisch per Brief zu erreichen. Zur Beantwortung Ihrer Eingabe speichern wir ebenfalls die von Ihnen freiwillig mitgeteilten Daten, damit wir Ihrem Anliegen entgegenkommen können. Das kann folgende Daten betreffen:

  • Name
  • Vorname
  • Straße
  • Hausnummer
  • Postleitzahl
  • Ort
  • Ggfs. Telefonnummer (falls angegeben)
  • Ihre Nachricht
  • Ggfs. Datum (falls angegeben)
  • Ggfs. E-Mail-Adresse (falls angegeben)

Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per E-Mail oder Kontaktformular erhalten bzw. auf Basis Ihrer postalischen Eingabe erfassen, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten erforderlich ist. Die Frist zur Aufbewahrung beträgt zehn Jahre nach Bearbeitung des letzten Eintrags.

Hotline des ServiceCenters „Nordrhein-Westfalen direkt“

Als zentrale Servicestelle des Landes bietet die Staatskanzlei über das ServiceCenter Nordrhein-Westfalen direkt unterschiedliche Hotlines und Serviceangebote zu vielen Fachthemen an. Sofern Sie per Telefon diese Services nutzen, werden folgende personenbezogene und technische Daten von Ihnen automatisch gespeichert:

  • Zeitstempel
  • Task Typ
  • Anrufer/Absender (Telefonnummer)
  • Gewählte Adresse
  • Eingangsthema (angerufene Hotline)
  • Verbindungsstatus
  • Anzahl Kundendatensätze (bezogen auf die Telefonanlage und das Telefonat)
  • Anzahl Kundenverbindungen
  • Gebührenpflichtige Verbindungszeit
  • Kunden Rufzeit
  • Kunden Sprechzeit
  • Kunden Haltezeit
  • Kunden Wartezeit
  • Anzahl Rückfragen
  • Anzahl Rückfrageverbindungen
  • Rückfragesprechzeit
  • Gesamte Nachbearbeitungszeit
  • Direkte Themeneinwahl
  • Externer Kontakt
  • Inbound Kontakt
  • OutCC Kontakt
  • Dialer Kontakt
  • Sprachnachricht aufgenommen
  • Netzwerk Überläufe

Darüber hinaus werden Daten durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ServiceCenters dann erfasst, wenn das Anliegen eines Anrufers im Servicecenter nicht abschließend bearbeitet werden kann oder nicht durch den Verweis oder die telefonische Weiterleitung an einen anderen Ansprechpartner abgegeben werden kann. Dies geschieht durch die Weiterleitung von Rückrufbitten per E-Mail oder Kontaktformular oder durch die Eingabe einer telefonischen Bestellung in einen Online-Broschüren-Service (s.u. „Online-Broschüren-Service“). Erfasst werden nur die Daten, die für die Erfüllung des Anliegens erforderlich sind. Diese können insbesondere im Fall von Rückrufbitten oder Kontaktaufnahmen sein:

  • Anrede
  • Name
  • Vorname
  • E-Mail-Adresse
  • Straße
  • Hausnummer
  • Postleitzahl
  • Ort
  • Telefonnummer
  • Anliegen

Online-Broschüren-Service

Über unseren Online-Broschüren-Service haben Sie die Möglichkeit, Informationsmaterial zu bestellen. Bei der Bestellung von Informationsmaterial ist die Eingabe von personenbezogenen Daten erforderlich, die bei IT.NRW gespeichert und zur Abwicklung des Versands automatisiert an unsere Dienstleister weitergegeben oder durch diese eingesehen werden.

Mit einer Online-Bestellung werden durch Ihre Eingaben zur Durchführung eines Rechtsgeschäfts/Vertragserfüllung personenbezogene Daten erhoben.

Das kann folgende Daten betreffen:

  • Anrede
  • Vorname
  • Name
  • Firma
  • Straße
  • Hausnummer
  • Postleitzahl
  • Ort
  • Adresszusatz
  • Bundesland
  • Land
  • Telefonnummer
  • Mobilnummer
  • Faxnummer
  • E-Mail-Adresse
  • Buchhändler ja/nein
  • IBAN
  • Kontoinhaber
  • BIC
  • Name der Bank
  • Zeitstempel
  • Benutzer
  • IP-Adresse

Daten zur Bankverbindung werden nur erhoben, wenn eine kostenpflichtige Broschüre per Lastschrift bestellt wird.
 
Welche Daten genau erhoben werden, kann von Ihnen auch anhand der jeweiligen Eingabemasken nachvollzogen werden. Die angegebenen Daten werden von uns gespeichert und zur Abwicklung des Rechtsgeschäfts genutzt. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur erforderlichen Erfüllung und Abwicklung der angebotenen Leistungen, zwecks Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen und Serviceleistungen gem. Art. 6 Abs. 1 lit b. DSGVO. Mit vollständiger Abwicklung der Leistungen werden Ihre Daten drei Monate nach Versand gelöscht.
 
Mit einer Bestellung, die nicht über unsere Webseite erfolgt, z.B. durch Sie per Telefon, Textform oder mündlich, werden Ihre personenbezogenen Daten wie z.B. Name, Geschlecht, Anschrift, Kontaktdaten (E-Mail, Telefonnummern), Bestelldaten, ausgewählter Termin, Zahlungsdaten, Liefer- und Standortdaten ebenfalls zur Durchführung eines Rechtsgeschäfts/Vertragserfüllung erhoben. Welche Daten genau erhoben werden, kann von Ihnen im Rahmen der jeweiligen Bestellung nachvollzogen werden. Die angegebenen Daten werden von uns gespeichert und zur Abwicklung des Rechtsgeschäfts genutzt. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur erforderlichen Erfüllung und Abwicklung der angebotenen Leistungen, zwecks Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen und Serviceleistungen gem. Art. 6 Abs. 1 lit b. DSGVO. Mit vollständiger Abwicklung der Leistungen werden Ihre Daten drei Monate nach Versand gelöscht.

Newsletter

Um zu aktuellen Informationen der Landesregierung auf dem Laufenden zu bleiben, haben Sie die Möglichkeit, über das Landesportal einen Newsletter zu bestellen.

Sofern Sie den Newsletter bestellen, erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklich freiwilliger Basis (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO).
 
Für den Versand des Newsletters müssen die von Ihnen freiwillig mitgeteilten Daten gespeichert werden, damit wir Ihnen diesen Service zur Verfügung stellen können.
 
Beim Newsletter  kann das folgende Daten betreffen:

  • E-Mail-Adresse
  • Abonnements
  • Zeitstempel (Einwilligung zur Datenverarbeitung)
  • Benutzername (falls der Newsletter über die Einrichtung eines Benutzerkontos abonniert wurde)

Die Daten werden solange gespeichert, bis Sie sich abmelden oder die Ungültigkeit der E-Mail-Adresse aufgrund Unzustellbarkeit festgestellt wird. Weitere Informationen werden nicht gespeichert. Wir setzen diese Daten ausschließlich für den Versand des Newsletters ein.

Wenn Sie den Newsletter abbestellen, werden die für Ihr Newsletter-Abonnement von Ihnen angegebenen Daten von uns gelöscht.

Akkreditierung zu Medienterminen

Für Medientermine können temporär Formulare zur Akkreditierung von Journalistinnen und Journalisten eingesetzt werden. Dies ist für die Planung und Durchführung der Pressearbeit der Staatskanzlei notwendig. Nach Ablauf der Akkreditierungsfrist werden die gespeicherten Daten exportiert, lokal weiterverarbeitet und gelöscht, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Zweck der Entscheidung über eine erfolgreiche Akkreditierung erforderlich ist. Gesetzlichen Vorgaben entsprechend werden die Daten an die den Termin begleitenden Sicherheitsbehörden weitergeleitet und dort wiederum gespeichert und weiterverarbeitet.
 
Akkreditierungen können folgende Angaben betreffen:

  • Persönliche Angaben:
    • Vorname
    • Nachname
    • Geburtsdatum
    • Geburtsort
  • Medium:
    • Name des Mediums
    • Redaktion
    • Straße und Hausnummer
    • Ort
    • Postleitzahl
    • Telefonnummer
    • E-Mail-Adresse
    • Funktion / Tätigkeit
  • Teilnahme Programmpunkte
  • Inanspruchnahme von Shuttle-Angeboten

Allgemeine Hinweise zur Einbindung Sozialer Medien

Für die Einbindung von Social-Media-Inhalten wird in den Datenschutzeinstellungen eine „Zwei-Klick-Lösung“ verwendet. Bei der Aktivierung einzelner Dienste werden Cookies gesetzt (s. Abschnitt Cookies). Es werden keine weiteren Daten durch die Landesregierung oder von ihr beauftragte Dienstleister, Behörden, Dienststellen und Institutionen gespeichert.

Flockler

Auf Land.NRW werden Inhalte der Social-Media-Auftritte der Landesregierung gebündelt über eine Plug-in Lösung des Anbieters Flockler (flockler.com) Oy, Rautatienkatu 21 B, 33100, Tampere, Finnlandeingebunden. Flockler ist ein Social-Media-Aggregator-Tool, um Social-Media-Feeds zu kuratieren und Social-Media-Inhalte zu präsentieren. Diese Anwendung wird auf der Startseite verwendet.

Flockler speichert keine Informationen über Ihren Besuch. Die aggregierten Inhalte werden so angeboten, dass Daten erst nach Ihrer Zustimmung mittels einer sogenannten „Zwei-Klick-Lösung“ übertragen werden können. Im Zuge der „Zwei-Klick-Lösung“ werden Sie dazu aufgefordert, ausdrücklich und wissentlich zu entscheiden, ob Sie Flockler auf Land.NRW nutzen möchten. Erst nach dieser Zustimmung können Sie auf diese Inhalte zugreifen.

Die aggregierten Inhalte enthalten externe Links auf die Social-Media-Plattformen. Durch Anklicken der Links besuchen Sie diese Webseiten. Dabei gilt der normale Haftungsausschluss für externe Links.

Vorschaubilder und Videos von YouTube können in Flockler nicht aggregiert angeboten werden. Beim Anklicken einer aggregierten Vorschau für ein YouTube-Video lädt der YouTube-Player und Sie interagieren mit dem Drittanbieter YouTube. Im Zweifelsfall werden bei jedem Aufruf der Sozialen Medien von Ihrem Rechner Daten unmittelbar an deren Betreiber übertragen.

Durch Aktivierung von Flockler in den Datenschutzeinstellungen erklären Sie sich mit dem Laden dieser Inhalte einverstanden. Für weitere Informationen lesen Sie die Datenschutzbestimmungen des Dienstes Flockler: 

X, Instagram, Threads, Facebook, LinkedIn, YouTube

Einzelinhalte der Social-Media-Auftritte der Landesregierung werden ebenfalls über die Datenschutzeinstellungen als „Zwei-Klick-Lösung“ angeboten. Erst nach Aktivierung eines Dienstes werden die sog. „Widgets“ geladen und Daten an den jeweiligen Anbieter übertragen. Durch Anklicken der Links besuchen Sie diese Webseiten. Dabei gilt der normale Haftungsausschluss für externe Links.

Durch Aktivierung eines Dienstes in den Datenschutzeinstellungen erklären Sie sich mit dem Laden dieser Inhalte einverstanden.

Für weitere Informationen lesen Sie die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Dienstes. Eine Auflistung der Datenschutzbestimmungen finden Sie im Abschnitt Social-Media-Auftritte der Landesregierung.

Social-Media-Auftritte der Landesregierung

Ferner werden auf Land.NRW Links auf unsere Auftritte bei verschiedenen Social-Media-Anbietern gesetzt. Durch den Klick auf den jeweiligen Link werden Sie auf die Webseite des Anbieters weitergeleitet. Daten werden erst beim Aufruf des jeweiligen Links übertragen. Dabei gelten die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Dienstes. Diese finden Sie hier:

Welche Daten erhoben und wie sie im Einzelfall verarbeitet werden, ist von keinem der Dienste vollumfänglich bekannt. Mit hoher Sicherheit werden mindestens folgende Daten erfasst, auch wenn Sie nicht angemeldet sind:

  • IP-Adresse
  • Uhrzeit des Webseitenaufrufs
  • URL der Webseite, auf der das Plug-in zum Einsatz kommt
  • Standortbezogene Informationen (bei mobilen Endgeräten)
  • Gerätebezogene Informationen (z. B. das verwendete Betriebssystem und Browserinformationen)
  • zuvor besuchte Webseiten zu Werbezwecken
  • Daten unbeteiligter Dritter (z. B. E-Mail-Adressen bei Weiterempfehlungen)

Falls nicht anders angegeben, kann bei allen Diensten davon ausgegangen werden, dass zur Datenerfassung folgende Technologien in Plug-ins zum Einsatz kommen:

  • Cookies (z. B. dauerhafte Speicherung ihrer Login-Daten), dies kann auch durch Drittanbieter wie Werbekunden geschehen
  • Logdateien (Speicherung der Cookie-Daten auf den Servern des Dienstes)
  • Analyse-Skripte (z. B. Erfassung des Click-Verhaltens auf einer Seite)
  • Weiterleitung von geposteten Links (vorrangig bei Facebook und X)
  • Lokale Dateispeicherung (z. B. dauerhafte Zwischenspeicherung von Bildern)

Alle Dienste geben personenbezogene Daten weiter

  • an beauftragte Drittanbieter zur Erbringung ausgelagerter Dienstleistungen (z. B. Newsletter) und
  • an Behörden, wenn Sie dazu rechtlich verpflichtet sind oder Verdacht auf eine Rechtsverletzung besteht, sowie
  • an neue Geschäftsinhaber im Falle eines Firmenaufkaufs oder einer Insolvenz.

Eine Sammlung von Staatskanzlei-Posts der Social Media-Kanäle Facebook, X und LinkedIn finden Sie hier. 

Videokonferenzplattform Jitsi-Meet

Die Staatskanzlei nutzt für interne Videokonferenzen mit externen Gästen die Videokonferenzplattform des Landes „Jitsi-Meet“. Bei der Nutzung werden folgende Daten der Organisierenden und Nutzenden verarbeitet:

  • Meetingorganisation: frei wählbarer Nutzername, Thema, Passwort (optional)
  • Konferenzdaten: frei wählbarer Nutzername, Video-, Audio- und Bildschirmfreigaben, Text des Online-Meeting-Chats nebst Chatverlaufsdaten, Hand heben
  • Logdateien (IP-Adresse etc.)

Diese Daten werden verarbeitet, um Videokonferenzen und Videobesprechungen durchzuführen. Hierzu werden in der Verwaltung die genannten browserbasierten Videokonferenzplattformen als Hilfsmittel verwendet. Zweck der Datenverarbeitung ist die Nutzung zur Zusammenarbeit im Kontext der dienstlichen Tätigkeit der Staatskanzlei im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung.

IT.NRW ist Anbieter des Telekommunikationsdienstes im Sinne des TKG und des TTDSG. Die Bereitstellung des Telekommunikationsdienstes erfolgt ausschließlich auf Servern bei IT.NRW.  Eine Übermittlung an Dritte ist nicht vorgesehen.

Die im Rahmen der Nutzung der Videokonferenzplattformen erhobenen personenbezogenen Daten werden wie folgt gelöscht:

  • Anmeldeinformationen werden mit Schließen des Browsers gelöscht
  • Bewegungsdaten, wie z. B. Chats, werden mit Beendigung des Meetings gelöscht
  • Logdateien werden max. drei Monate vorgehalten.

Weitergabe personenbezogener Daten

Gespeicherte Daten werden an Dritte außerhalb der Landesregierung nur übermittelt,

  • soweit wir gesetzlich oder durch richterliche bzw. staatsanwaltschaftliche Anordnung dazu verpflichtet sind oder
  • die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Landesregierung zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist.

Wir weisen an dieser Stelle aber ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung von Sozialen Medien, die über dieses Internetangebot – nach vorheriger Einwilligung – erreichbar werden, auch die Übermittlung von personenbezogenen Daten beinhalten kann.

Fragen und Hinweise

Sofern Sie weitergehende Fragen zum Thema Datenschutz in unserem Webangebot haben, können Sie uns über die E-Mail-Adresse datenschutz@stk.nrw.de kontaktieren.

Allgemeines zum Thema Datenschutz finden Sie auf der Webseite der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen: www.ldi.nrw.de

Für die Nutzung unseres Webangebots gilt immer die zum Zeitpunkt Ihres Besuchs online abrufbare Fassung der Datenschutzerklärung. Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften zu ändern.

Sofern Sie uns personenbezogene Daten von sich aus mitgeteilt haben, werden wir Sie über die geänderten Bedingungen in geeigneter Weise, z.B. per E-Mail, innerhalb eines angemessenen Zeitraums vor Inkrafttreten der Änderungen informieren. Dennoch sollten Sie regelmäßig unseren Internetauftritt besuchen und Änderungen zur Kenntnis nehmen.


Stand: Juni 2023