Pressemitteilungen

Das Land NRW unterstützt die Unternehmen bei der Ressourcenschonung, die zum Schutz des Klimas beiträgt. „Seit 15 Jahren unterstützt die Effizienz-Agentur NRW (EFA) auf Initiative des NRW-Umweltministeriums produzierende Unternehmen dabei, ihre Prozesse ressourcenschonender und damit klima- und umweltfreundlicher zu gestalten. Das hilft, Kosten zu senken und die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. 1998 gegründet, ist sie bis heute erfolgreich in ihrer Arbeit – mit mittlerweile mehr als 1.600 Projekten in und mit Unternehmen aus NRW“, gratulierte NRW-Umweltminister Remmel der Agentur, die ihr Jubiläum an ihrem Stammsitz in Duisburg feiert.

Fünf Hochschulverbünde erhalten in den nächsten fünf Jahren elf Millionen Euro für den Auf- und Ausbau neuer Studienangebote zur Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern an Berufskollegs. „Die regionale Kooperation zwischen Fachhochschulen und Universitäten ist vorbildlich und steigert die Attraktivität des Lehramtsstudiums für das Berufskolleg“, sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. Schulministerin Sylvia Löhrmann betonte: „Mit dem Programm wollen wir gezielt dem Lehrkräftemangel in den technischen Fächern an den Berufskollegs entgegenwirken.“ Die Verbünde aus Universitäten und Fachhochschulen werden zukünftig zusätzliche Studienangebote in den technischen Fächern für das Berufskolleg anbieten.

Die Finanzämter in NRW wahren auch in diesem Jahr den so genannten Weihnachtsfrieden. Im Rahmen eines Erlasses hat Finanzminister Norbert Walter-Borjans die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung angewiesen, in der Zeit von Dienstag, 17. Dezember, bis Dienstag, 31. Dezember, keine Maßnahmen einzuleiten, die für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler eine Belastung darstellen können. Die Finanzämter versenden in dieser Zeit allerdings Steuerbescheide, um eventuelle Steuererstattungen nicht zu verzögern. Sie führen jedoch keine Betriebsprüfungen durch oder leiten Vollstreckungsmaßnahmen ein. Ausnahmen gelten, wenn die Finanzverwaltung rasch handeln muss, um Steuerausfälle zu vermeiden.

Nach der Reform der Lehrerausbildung von 2009 hat die Landesregierung einen ersten Zwischenbericht über den Entwicklungsstand und die Perspektiven der Lehrerbildung in Nordrhein-Westfalen vorgelegt. Schulministerin Sylvia Löhrmann betonte, dass mit der Lehrerausbildungsreform die Grundlage für eine professionelle, praxisorientierte und innovative Lehrerausbildung gelegt worden sei: „Der Kurs stimmt. Wir wollen die Lehrerausbildung weiterhin auf die Herausforderungen der Zukunft ausrichten.“ Die Ministerin erklärte, dass eine professionelle Lehrerausbildung auf der Höhe der Zeit die Voraussetzung für ein leistungsfähigeres und sozial gerechteres Schulsystem sei. „Es gibt keine gute Schule ohne gut ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer“, so die Ministerin.

Für das mit 80 Milliarden Euro dotierte EU-Rahmenprogramm „Horizon 2020“ für Forschung und Innovation starteten am 11. Dezember die ersten Ausschreibungen. Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen haben von morgen an die Möglichkeit, sich in dem bis 2020 laufenden Förderprogramm der EU zu bewerben. „Für Forschung und forschungsnahe Unternehmen in Nordrhein-Westfalen bietet das Förderprogramm neue Chancen, an Lösungen für die großen Herausforderungen unserer Zeit wie Energiewende und Mobilität zu arbeiten“, sagten Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Wirtschaftsminister Garrelt Duin.

Kinder- und Jugendministerin Ute Schäfer empfiehlt Eltern und Großeltern beim Kauf von Computerspielen besonders auf die richtige Altersfreigabe zu achten. „Wer zu Weihnachten Video- und Computerspiele verschenken will, sollte sich immer an die Altersfreigaben halten, die auf der Verpackung stehen“, sagte Ministerin Schäfer. Oftmals stünden Spiele auf dem Wunschzettel von Kindern und Jugendlichen, die für ihr Alter nicht geeignet seien. Deshalb sei es wichtig, auf die farbigen Alterskennzeichen der „Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle“ (USK) links unten auf der Vorderseite der Verpackung zu achten. Alle so gekennzeichneten Video- und Computerspiele seien in einem bundesweit einheitlichen Verfahren von unabhängigen Jugendschutz-Sachverständigen geprüft worden. Informationen darüber, ob ein Spiel auch pädagogisch wertvoll ist, gibt es auf der Internetseite des Spieleratgebers NRW.

Arbeitsminister Guntram Schneider begrüßt die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs NRW im Streit um an einige Kommunen ausbezahlte zu hohe Zuweisungsbeträge für das Wohngeld. „Das Gericht hat unsere Linie bestätigt und anerkannt, dass die Landesregierung die Mittel gerecht verteilt“, sagte Schneider in Düsseldorf. Das Landesverfassungsgericht hatte über eine Verfassungsbeschwerde von 17 Kommunen gegen eine landesgesetzliche Regelung im Zusammenhang mit der Verteilung von Wohngeldeinsparungen zu entscheiden. Die Kommunen hatten sich dagegen gewehrt, dass in den Jahren 2007 bis 2009 zu viel gezahlte Zuweisungen in Höhe von insgesamt rund 240 Millionen Euro mit künftigen Zahlungen im Zeitraum 2011 bis 2018 verrechnet werden sollen.

Die Landesregierung will den Anteil von Strom aus Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) bis zum Jahr 2020 auf mindestens 25 Prozent erhöhen. Mit der Kampagne „KWK.NRW – Strom trifft Wärme“ will die EnergieAgentur.NRW (EA) im Auftrag des Klimaschutzministeriums nun die Technologie bekannter machen und für deren Ausbau werben. Die Kampagne begleitet das KWK-Impulsprogramm der Landesregierung, das mit einem Volumen von rund 250 Millionen Euro über mehrere Jahre ausgestattet ist. „Mit dieser Kampagne wird ein starker Verbund geschaffen, der das energieeffiziente Prinzip der Kraft-Wärme-Kopplung in NRW bekannter und damit der interessierten Öffentlichkeit als Instrument für den Klimaschutz zugänglich machen soll. Allen wird es erleichtert, gezielt wichtige Informationen oder passende Angebote rund um die KWK auszuwählen“, sagte NRW-Klimaschutzminister Johannes Remmel zum Start der Kampagne KWK.NRW.

Kinder- und Jugendministerin Ute Schäfer empfiehlt Eltern und Großeltern beim Kauf von Computerspielen besonders auf die richtige Altersfreigabe zu achten.

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat anlässlich des 65. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte das Mildred-Scheel Berufskolleg in Solingen besucht. Die Schule trägt den Titel „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ und ist als solche Teil des größten deutschen Schulnetzwerks gegen Diskriminierung, Mobbing und Gewalt. „Damit signalisiert das Mildred-Scheel-Berufskolleg, wie zurzeit 358 weitere Schulen in NRW, dass sie sich aktiv gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und für die feste Verankerung demokratischer Grundwerte in unserer Gesellschaft einsetzt“, sagte Ministerin Löhrmann.

Arbeitsminister Guntram Schneider rät der Wirtschaft, sich stärker für junge Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu interessieren. Er verwies in diesem Zusammenhang bei einer Diskussions-Veranstaltung der Handwerkskammer Münster zum Thema Integration durch Ausbildung auf die Mehrsprachigkeit und interkulturelle Kompetenz dieser jungen Menschen. Diese Fähigkeiten seien ein besonderer „Mehrwert und Gewinn für die Betriebe“. Insofern sei es schon allein ökonomisch vernünftig, den Blick für diese Jugendlichen stärker zu öffnen. Zudem gehe es beim Thema Ausbildung auch um gesellschaftliche Verantwortung. Minister Schneider forderte Unternehmerinnen und Unternehmer auf, „jungen Menschen mit Migrationshintergrund die gleichen Chancen wie allen anderen Bewerberinnen und Bewerbern zu geben“.

Sportministerin Ute Schäfer hat heute in Düsseldorf die Tagung "Verbundsystem Schule und Leistungssport in Nordrhein-Westfalen" eröffnet. An der Veranstaltung nahmen Vertreterinnen und Vertreter aus allen 44 Standorten des Verbundsystems Schule und Leistungssport in Nordrhein-Westfalen teil.

Die Zahlen des Statistischen Jahrbuchs 2013 werfen ein Licht auf die Qualifizierung und Berufsorientierung neu zugewanderter Frauen. Dazu sagt Arbeitsminister Guntram Schneider: „Die neuen Zahlen von IT NRW machen deutlich, dass wir es bei zugewanderten Frauen mit einer starken Polarisierung hinsichtlich ihrer Qualifikationen zu tun haben: unter ihnen sind deutlich mehr gut qualifizierte Frauen als im Bevölkerungsdurchschnitt, aber auch mehr gering qualifizierte. Knapp ein Drittel der Frauen (31,6) verfügt über die Hochschulreife, in der Gesamtbevölkerung gilt das lediglich für 27 Prozent der Frauen. 15,3 Prozent der seit 2000 zugewanderten Frauen haben keinen Hauptschulabschluss; das sind fast dreimal so viele wie in der Gesamtbevölkerung (5,4 Prozent).“ Besonders auffällig sei, dass sich auch bei den gut qualifizierten Frauen der Bildungs- und Ausbildungsstand nicht zufriedenstellend in Erwerbsarbeit übersetzt. Nur etwas mehr als 50 Prozent der Zuwanderinnen mit Hochschulreife sind erwerbstätig, gegenüber knapp 83 Prozent bei nicht zugewanderten Frauen mit entsprechender Qualifikation.

Sportministerin Ute Schäfer hat in Düsseldorf die Tagung „Verbundsystem Schule und Leistungssport in Nordrhein-Westfalen“ eröffnet. An der Veranstaltung nahmen Vertreterinnen und Vertreter aus allen 44 Standorten des Verbundsystems Schule und Leistungssport in Nordrhein-Westfalen teil. Dazu gehören die NRW-Sportschulen, die Partnerschulen des Leistungssports und die Sportbetonten Schulen. „Junge Leistungssportlerinnen und -sportler können hier neben einer guten Schulbildung auch ein anspruchsvolles Training absolvieren“, sagte Ministerin Schäfer.

Welche digitalen Innovationen machen Fernsehen heute zu einem interaktiven Erlebnis? Wie ändern sich die Ansprüche an digitale Inhalte und Geschäftsmodelle? Auf dem ersten Interactive Media Summit haben mehr als 100 Gäste aus dem In- und Ausland im Düsseldorfer Stadttor über die aktuellen und zukünftigen Entwicklungen der Entertainmentbranche und die Auswirkungen auf den Medienstandort NRW diskutiert. NRW-Medienstaatssekretär Dr. Marc Jan Eumann: „Für Nordrhein-Westfalen gilt: Bei uns sind die Verbindungen zwischen klassischen und digitalen Medien, zwischen Inhalten und Technologien, zwischen Machern und Nutzern besonders eng und intensiv. Genau aus diesen Schnittstellen entwickeln sich innovative Geschäftsmodelle für die Zukunft.“