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2019 wird das „Internationale Jahr des Lachses“. Die Auftaktveranstaltung hierzu fand heute an der Lachs-Kontrollstation in Buisdorf an der Sieg statt. In Anwesenheit des Parlamentarischen Staatssekretärs des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), Michael Stübgen, würdigte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser die bisherige Erfolgsgeschichte zur Wiederansiedlung des Lachses im Rhein und seinen Nebenflüssen.

Lange sah es so aus, als würde das Wetter der Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen nach drei Trockenjahren in diesem Jahr endlich wieder eine überdurchschnittliche Getreideernte bescheren. Die jetzt an den Bund gemeldeten Daten der vorläufigen Ergebnisse zur Erntebilanz 2021 haben diese Erwartungen allerdings nicht erfüllen können.

Das NRW-Verbraucherschutzministerium macht auf eine Verbraucher­information der Firma Aerzener Brot und Kuchen GmbH zu „natreen Erdbeer-Joghurt-Schnitte (400 g)“ aufmerksam. Das niedersächsische Unternehmen verarbeitete in diesem Erzeugnis tiefgekühlte Erdbeeren. Es besteht der Verdacht, dass die verarbeiteten Erdbeeren möglicher­weise mit Hepatitis A-Viren kontaminiert sein könnten. Zumindest wurde in einer, durch die belgischen Behörden amtlich entnommenen Probe, in Erdbeeren desselben Lieferanten ein Hepatitis-A-Virus nachgewiesen.

Die nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat die Bundesländer aufgerufen, rasch Rechtssicherheit und einheitliche Rahmenbedingungen bei der Anpassung neuer Düngeregeln zu schaffen.

Die NRW-Landesregierung hat für den Flughafen Dortmund in einer Rechtsverordnung einen Lärmschutzbereich festgelegt. Grundlage dafür ist das im Juni 2007 novellierte Fluglärmschutzgesetz, das den Erkennt­nissen der Lärmwirkungsforschung Rechnung trägt. Durch die Novellie­rung des Fluglärmgesetzes werden am Flughafen Dortmund erstmalig Lärmschutzzonen ausgewiesen.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat mit der Erarbeitung des Klimaschutzplans den umfangreichsten Beteiligungs- und Dialogprozess in der deutschen Klima- und Energiepolitik gestartet. Der Klimaschutz­plan ist das zentrale Instrument zur Erreichung der NRW-Klimaschutz­ziele.

Die NRW-Landesregierung hat für den Flugplatz Geilenkirchen in einer Rechtsverordnung einen Lärmschutzbereich festgelegt. Nach entsprechenden Regelungen für die zivilen Flughäfen Düsseldorf, Köln/Bonn, Münster/Osnabrück, Dortmund und Paderborn/Lippstadt sowie für den militärischen Flugplatz Nörvenich hat die Landesregierung nun auch für den zweiten der beiden militärischen Flugplätze einen Lärmschutzbereich festgelegt. Grundlage dafür ist das im Juni 2007 novellierte Fluglärmschutzgesetz, das den Erkenntnissen der Lärmwirkungsforschung Rechnung trägt. Der Lärmschutzbereich untergliedert sich in Abhängigkeit von der Lärmbelastung in zwei Tagschutzzonen und eine Nachtschutzzone.

In Nordrhein-Westfalen sind etwa 1,4 Millionen Menschen gesundheitsschädlichen Lärmpegeln durch den Verkehr ausgesetzt. Häufig gibt es sogar Mehrfachbelastungen durch mehrere Lärmquellen. Schwerwiegende Folgen sind Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Schlafstörungen und Stress. Die Weltgesundheitsorganisation WHO schätzt, dass Umweltlärm im Westen Europas jedes Jahr zum Verlust von über einer Million gesunden Lebensjahren führt. „Die bestehenden Regelungen des Verkehrslärmschutzes weisen erhebliche Mängel auf. Viele Menschen, die an lauten Straßen und Schienen wohnen, werden um Schlaf und Gesundheit gebracht“, betonte Umweltminister Johannes Remmel zum Abschluss der Umweltministerkonferenz in Heidelberg.

Das NRW-Landeskabinett hat einen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht, bei dem im Recht des Zahlungsdienstrahmenvertrages im Bürgerlichen Gesetzbuch ein sachlich begrenzter Kontrahierungszwang eingeführt werden soll. Banken, die in ihrem Leistungsangebot grundsätzlich auch die Einrichtung und Führung von Girokonten haben, sollen dazu verpflichtet werden, grundsätzlich allen sich rechtmäßig im Gebiet der Europäischen Union aufhaltenden Verbrauchern ein auf Guthabenbasis geführtes Girokonto einzurichten. Die Möglichkeit, den eigenen Zahlungsverkehr über ein Girokonto bargeldlos vorzunehmen, ist angesichts der Erfordernisse und Gepflogenheiten des privaten Geschäfts- und Wirtschaftsverkehres im Alltag des 21. Jahrhunderts für nahezu jedermann von erheblicher Bedeutung.

Das NRW-Umweltministerium stärkt die internationale Kooperation im Bereich der Zukunftsenergien. Umweltminister Johannes Remmel unterzeichnete in Anwesenheit einer japanischen Delegation eine gemeinsame Erklärung mit der Präfektur Fukushima. Ziel dieser Erklärung ist es, die Beziehungen zwischen Fukushima und NRW durch verschiedene Formen des Kontakts zu intensivieren und Kenntnisse auf den Gebieten der Energieeinsparung, der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien auszutauschen.

Der Bundesrat hat einer Initiative der NRW-Landesregierung zugestimmt, die neue gesetzliche Regelungen und stärkere Betreiberpflichten für Verdunstungskühlanlagen fordert. NRW hatte die Bundesratsinitiative im Dezember eingebracht, als erste Reaktion auf die Legionellenepidemie in Warstein im Sommer vergangenen Jahres. Umweltminister Johannes Remmel begrüßte, dass der Bundesrat dem NRW-Vorstoß gefolgt ist: „Wir fordern die Bundesregierung nun auf, schnell zu handeln und eine neue gesetzliche Regelung zu schaffen, die das Risiko für die Verbreitung von Legionellen aus Rückkühlanlagen für die Bevölkerung deutlich minimiert.“ Die NRW-Bundesratsinitiative hat das Ziel, das Übertragungsrisiko von Legionellen durch Verdunstungskühlanlagen entscheidend zu senken.

Die Umweltverwaltung bildet aus: Bis zum 10. Juli 2014 sucht das Umweltministerium bis zu 25 engagierte Referendarinnen und Referendare, die in einem zweijährigen Vorbereitungsdienst zur Umweltassessorin und zum Umweltassessoren ausgebildet werden. Diese Qualifikation ermöglicht es ihnen, künftig selbstständig Aufgaben in der staatlichen Umweltverwaltung zu übernehmen. Mögliche Arbeitgeber sind aber auch andere Institutionen wie Wasser- und Abfallverbände, der kommunale Bereich oder die Wirtschaft.

Nach entsprechenden Regelungen für die Flughäfen Düsseldorf, Köln/Bonn, Münster/Osnabrück, Dortmund und Paderborn/Lippstadt hat die Landesregierung nun auch für den ersten der beiden militärischen Flugplätze, den Flugplatz Nörvenich, in einer Rechtsverordnung einen Lärmschutzbereich festgelegt. Grundlage dafür ist das im Juni 2007 novellierte Fluglärmschutzgesetz, das den Erkenntnissen der Lärmwirkungsforschung Rechnung trägt.
Der Lärmschutzbereich untergliedert sich in Abhängigkeit von der Lärmbelastung in zwei Tagschutzzonen und eine Nachtschutzzone. In der Tagschutzzone 1 ist der Flughafenbetreiber verpflichtet, die Kosten für Maßnahmen zum passiven Schallschutz, wie zum Beispiel Schallschutzfenster, zu tragen. In der Nachtschutzzone sind zusätzlich die Kosten für Belüftungseinrichtungen für Schlafräume zu erstatten. In der Tagschutzzone 2 müssen neu zu errichtende Gebäude gewissen Schallschutz-Standards genügen. Diese sind vom Bauherrn zu tragen.

Seit Anfang März ist der Bornheimer Spargel im EU-Register für regionale Spezialitäten eingetragen und gilt als geschützte geografische Angabe. Damit ist es amtlich, dass der Bornheimer Spargel etwas ganz Besonderes ist. Nur Spargel, der entsprechend der bei der EU eingetragenen Beschreibung in der Bornheimer Region linksrheinisch zwischen Wesseling und Bonn angebaut wurde, darf künftig als Bornheimer Spargel verkauft werden. Damit steht der Bornheimer Spargel auf einer Schutzstufe mit Produkten wie dem Parmesankäse, Parmaschinken oder Champagner.