Pressemitteilungen

Das nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerium fordert zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher strengere Anforderun­gen bei Tätowiermitteln.

Nordrhein-Westfalen behauptet sich beim heute vorgestellten ersten Grundschulleistungsvergleich gut im breiten Mittelfeld. „Dies ist ein ordentliches Ergebnis, das aber auch nicht besonders überrascht“, erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann.

Nordrhein-Westfalen präsentierte sich in den vergangenen sechs Monaten auf der Floriade im niederländischen Venlo einem großen internationalen Publikum. Unter dem Motto „Innovativ, einprägsam und weltoffen – Nordrhein-Westfalen auf der Floriade 2012 – Der etwas andere Garten!“ hat der NRW-Pavillon mehrere hunderttausend Besucher begeistert.

Jugendministerin Ute Schäfer gab in Düsseldorf die Preisträgerin des diesjährigen „Gustav-Heinemann-Friedenspreis für Kinder- und Jugend­bücher“ bekannt. Die renommierte Auszeichnung geht an die fran­zösische Autorin Anne-Laure Bondoux für ihr Buch „Die Zeit der Wunder“.

Die NRW-Polizei kämpft verstärkt gegen die steigende Einbruchs­kriminalität. „Dieses Thema hat für mich hohe Priorität. Ich will, dass die Menschen sich in ihren vier Wänden sicher fühlen“, sagte NRW-Innen­minister Ralf Jäger.

Minister Guntram Schneider hat in Dortmund die Bundesregierung auf­gefordert, rasch ein Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinde­rungen auszuarbeiten. „Mir reicht es nicht aus, dass es eine Vereinba­rung im Fiskalpakt gibt, ein solches Gesetz in der nächsten Legislatur­periode des Bundes auszuarbeiten. Ich möchte, dass der Bund jetzt mit den Vorarbeiten für ein Leistungsgesetz beginnt. Wir brauchen Druck im Kessel, damit die Menschen mit Behinderungen in ihren Rechten und ihrer Lebensqualität gestärkt werden“, sagte Guntram Schneider.

Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren begrüßt, dass die Me­diengruppe RTL die Berichterstattung in NRW qualitativ und quantitativ ausbauen will. Infonetwork, die Nachrichten- und Magazintochter der Mediengruppe RTL hat angekündigt, ein eigenes Studio in Nordrhein Westfalen mit dem Standort Essen einzurichten, das die Berichterstat­tung aus NRW sowie aus den Niederlanden und Belgien koordiniert.

Das „Innovationsprogramm 1.0“, ein strategisches Entwicklungskonzept der Innovationsregion Rheinisches Revier, ist heute im Kabinett beraten worden. Kommunen, Wirtschaft und Verbände vor Ort haben das Programm erarbeitet, um den Übergang des Braunkohlereviers in eine zukunftsfähige Region zu gestalten.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung fordert die vollständige Ab­schaltung grenznaher Atomkraftwerke. „Vor dem Hintergrund der Ka­tastrophe in Fukushima muss die Bundesregierung alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um eine Gefährdung der Bevölkerung durch alte Atomkraftwerke auszuschließen“, so NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin.

Die stellvertretende Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann hat in Vertretung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und im Beisein der Familie Arnold die Portrait-Büste des ersten gewählten nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Karl Arnold in einer Feierstunde in Düsseldorf enthüllt. Damit würdigt die Landesregierung die besonderen Verdienste von Karl Arnold für das Land Nordrhein-Westfalen.

Für ihren vorbildlichen Einsatz bei der Organspende haben Gesundheitsministerin Barbara Steffens und Dr. Ulrike Wirges, geschäftsführende Ärztin der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO) der Region Nordrhein-Westfalen, acht nordrhein-westfälische Krankenhäuser ausgezeichnet.

Zu Fragen rund um das Thema Streitschlichtung informieren am Donnerstag, den 4. Oktober 2012, Experten aus der Schiedsberatung: In der Zeit von 12.00 bis 14.00 Uhr können Betroffene direkt Fragen an die Schiedsleute stellen.

Zu Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 4. Oktober 2012, Experten aus der Justiz. In der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr können Betroffene und Angehörige direkt Fragen stellen.

Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren begrüßt, dass die Me­diengruppe RTL die Berichterstattung in NRW qualitativ und quantitativ ausbauen will. Infonetwork, die Nachrichten- und Magazintochter der Mediengruppe RTL hat angekündigt, ein eigenes Studio in Nordrhein Westfalen mit dem Standort Essen einzurichten, das die Berichterstat­tung aus NRW sowie aus den Niederlanden und Belgien koordiniert.

Der Kauf von Steuer-CDs sorgt für mehr Steuergerechtigkeit und für einen ungebrochenen Trend zu Mehreinnahmen. Den Kosten von neun Millionen Euro stehen Mehreinnahmen von insgesamt mehr als drei Mil­liarden Euro gegenüber.