Pressemitteilungen

Mit einem Besuch beim Neusser Unternehmen 3M Deutschland hat Staatssekretär Dr. Günther Horzetzky eine Reihe von Besuchen bei Unternehmen begonnen, die gesellschaftliche Verantwortung überneh­men und sich im Bereich „Corporate Social Responsibility“ (CSR) enga­gieren.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat in Düsseldorf 13 der aktuell 24 NRW-Stipendiaten aus dem Nahen Osten in Düsseldorf begrüßt. Die Studentinnen und Studenten kommen aus Israel, Jordanien und den Palästinensischen Gebieten. Sie werden ein Vierteljahr lang an einer nordrhein-westfälischen Hochschule forschen und ihre in der Heimat begonnenen Bachelor- oder Masterarbeit weiter voranbringen. Ermög­licht werden die Aufenthalte durch das Kurzzeitstipendienprogramm der Landesregierung.

Wie stellen sich Jugendliche ihre Zukunft vor – wie wollen sie leben, lernen, arbeiten? Das waren die spannenden Fragen, über die Minister­präsidentin Kraft mit 300 Jugendlichen aus ganz Nordrhein-Westfalen bei der Jugendkonferenz der Landesregierung - #JUKON12 – in Essen im Rahmen des Ideenparks diskutiert hat.

Das Sport- und Jugendministerium unterstützt 13 Fußballfanprojekte in Nordrhein-Westfalen in der Saison 2012/13, die helfen, gewalttätige Ausschreitungen in Stadien zu verhindern. Die Fanprojekte werden mit jeweils bis zu 47.500 Euro in ihrer pädagogischen Fanarbeit unterstützt. Gefördert werden Fanprojekte in Aachen, Bielefeld, Bochum, Duisburg, Düsseldorf, Dortmund, Essen, Gelsenkirchen, Köln, Leverkusen, Ober­hausen, Münster und Wuppertal.

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Nach der neuesten Einkommensteuerstatistik haben rund 1,6 Millionen Bürger in Nordrhein-Westfalen über 900 Millionen Euro von der Steuer abgesetzt. Ein steuerlicher Abzug von Spenden für steuerbegünstigte Zwecke ist bei der Einkommensteuer bis zur Höhe von 20 Prozent der Einkünfte möglich.

Das Sport- und Jugendministerium unterstützt 13 Fußballfanprojekte in Nordrhein-Westfalen in der Saison 2012/13, die helfen, gewalttätige Ausschreitungen in Stadien zu verhindern. Die Fanprojekte werden mit jeweils bis zu 47.500 Euro in ihrer pädagogischen Fanarbeit unterstützt. Gefördert werden Fanprojekte in Aachen, Bielefeld, Bochum, Duisburg, Düsseldorf, Dortmund, Essen, Gelsenkirchen, Köln, Leverkusen, Ober­hausen, Münster und Wuppertal.

Das war die #JUKON12: „Wir fühlen uns extrem bereichert.“

Angesichts der Krise in der Wirtschafts- und Währungsunion Europas stehen die Debatten um Rettungsschirm, Verschuldungsgrad und Re­formfähigkeit von Staaten im Vordergrund. Was aber bedeutet die Krise für den sozialen Zusammenhalt in der Bevölkerung? Wie kann ein so­ziales Europa künftig aussehen? Mit diesen Fragen beschäftigt sich das Sommersymposium „Soziales Europa unter den Bedingungen der Krise“, das Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren im Familienmi­nisterium Düsseldorf heute eröffnet. Namhafte Experten diskutieren da­bei auf Einladung der Europaministerin und der Forschungs-Initiative NRW in Europa (FINE) der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf einen Tag lang über die Weiterentwicklung der Europäischen Sozialunion.

Angesichts der Krise in der Wirtschafts- und Währungsunion Europas stehen die Debatten um Rettungsschirm, Verschuldungsgrad und Re­formfähigkeit von Staaten im Vordergrund. Was aber bedeutet die Krise für den sozialen Zusammenhalt in der Bevölkerung? Wie kann ein so­ziales Europa künftig aussehen? Mit diesen Fragen beschäftigt sich das Sommersymposium „Soziales Europa unter den Bedingungen der Krise“, das Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren im Familienmi­nisterium Düsseldorf heute eröffnet. Namhafte Experten diskutieren da­bei auf Einladung der Europaministerin und der Forschungs-Initiative NRW in Europa (FINE) der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf einen Tag lang über die Weiterentwicklung der Europäischen Sozialunion.

Jean Monnet hat über die europäische Integration einmal gesagt: „Wir koalieren nicht Staaten, wir vereinigen Menschen“.
Diese Grundtatsache gerät bei den aktuellen europapolitischen Debatten leicht in Vergessenheit. Wir reden angesichts der Krise der Wirtschafts- und Währungsunion über den Verschuldungsgrad und die Reformfähigkeit von Staaten und über die Wettbewerbsfähigkeit der Ökonomien. Das müssen wir. Wir müssen aber auch reden über die Menschen und den sozialen Zusammenhalt in Europa.

Familien, die Unterstützung aus dem Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“ in Anspruch nehmen wollen, müssen dies bis zum 15. September beantragen. „Kein Kind soll vom gemeinsamen Mittagessen in der Kita oder Schule ausgeschlossen werden – die Initiative muss aber von den Betroffenen ausgehen.“ Das sagte Sozialminister Guntram Schneider in Düsseldorf kurz vor Beginn des neuen Schuljahres.

Walther Müggenburg ist zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Essen, Arno Neukirchen zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Kleve ernannt worden. Justizminister Thomas Kutschaty hat beiden Staatsanwälten in Düsseldorf die Ernennungsurkunden ausgehändigt. Walther Müggen­burg ist Nachfolger von Marlies Hampel, die Ende Juli in den Ruhestand getreten ist. Arno Neukirchen folgt auf Horst Bien, der seit April die Staatsanwaltschaft Duisburg leitet.

Das NRW-Verbraucherschutzministerium warnt vor Bio-Eiern mit der Stempelnummer 0-DE-0509501, die möglicherweise mit dioxinähnlichen polychlorierten Biphenylen (PCB) belastet sind. Bei einer Probe waren Werte über dem erlaubten Höchstgehalt aufgefallen. Sie stammen von einem Betrieb im Kreis Soest. Die Eier sind aus dem Verkauf zurück­gerufen, der Betrieb darf auch keine Eier aus diesem Stall mehr verkaufen.

Weitere 40 Millionen Euro will das Land NRW den Kommunen zu­sätzlich zu den bereits geleisteten 400 Millionen Euro für den Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren zu Verfügung stellen. Das gab Familienministerin Ute Schäfer auf einer Presse­konferenz in Düsseldorf bekannt. Außerdem kündigte die Ministerin einen zweiten Landeskrippengipfel für Ende August an.