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Die „NRW-Sommernacht“ ist am Freitag, 4. September 2015, in Halle/Westfalen zu Gast. Die Nordwestdeutsche Philharmonie unter der Leitung von Frank Beermann entführt Zuhörerinnen und Zuhörer mit bekannten und beliebten Stücken wie dem „Hummelflug“ von Nikolai Rimski-Korsakow und dem Ungarischen Tanz Nr. 6 von Johannes Brahms, in die Welt der klassischen Musik.

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen hat im Bonner Haus der Geschichte ein besonderes Jubiläum gefeiert: Seit 25 Jahren beteiligt sich die Landespolizei an internationalen Polizeimissionen.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat die neu eingerichtete Meldestelle „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Nordrhein-Westfalen (RIAS NRW)“ besucht.

Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sind in Nordrhein-Westfalen gut integriert. Dies ist das Ergebnis einer Untersuchung im Auftrag des NRW-Integrationsministeriums. „Die Erwerbstätigenquote von Deutschen aus Russland und anderen osteuropäischen Ländern ist hoch, ihre Erwerbslosenquote gering“, sagte Staatssekretär Dr. Wilhelm Schäffer in Düsseldorf anlässlich einer Festveranstaltung zum „Tag der neuen Heimat“. So liegt die Erwerbstätigenquote der 620.000 Spätausgesiedelten in NRW bei 75,1 Prozent und damit deutlich höher als bei der Gesamtbevölkerung (69,5 Prozent).

Der in Wuppertal gegründete gemeinnützige Verein „IEH – Internationale Nothilfe e.V.“ organisiert mit Unterstützung der Landesregierung eine humanitäre Hilfsaktion in Syrien. Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren, zuständig für die internationale Zusammenarbeit des Landes und damit auch für humanitäre Maßnahmen im Ausland, hat dem Verein eine Fördersumme von 20.000 Euro bewilligt. Davon können zwei gebrauchte Krankenwagen und 5.000 Bluttransfusionssets beschafft werden. Sie sollen zusammen mit von Dritten gespendeten chirurgischen Instrumenten in die Stadt Afrin in der syrischen Provinz Aleppo transportiert werden.

Das Land plant, in Büren eine dem europäischen Recht entsprechende Einrichtung zur Unterbringung von Abschiebungshäftlingen zu schaffen. Der Strafvollzug in der jetzigen Justizvollzugsanstalt Büren wird im Laufe des ersten Halbjahres 2015 eingestellt. „Mit der Entscheidung für den Standort Büren ist eine wichtige Weiche für den künftigen Vollzug der Abschiebungshaft in NRW gestellt“, erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf. „Jetzt gilt es, zügig die hierfür erforderlichen rechtlichen Grundlagen und die konzeptionellen Überlegungen für einen humanitären Vollzug zu schaffen.“

Die Landesregierung entlastet Gemeinden, auf deren Gebiet eine Asyl-bewerberunterkunft des Landes betrieben wird. Eine entsprechende Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes NRW (FlüAG NRW) wurde jetzt vom nordrhein-westfälischen Landtag beschlossen. „Bisher blieben die mit einer solchen Unterkunft verbundenen Belastungen für die Gemeinden bei der Verteilung der Asylsuchenden unberücksichtigt“, erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf. „Das war unbefriedigend. In Zukunft bekommen wir mehr Gerechtigkeit.“ Gegenüber potenziellen Standortgemeinden werden zudem Anreize geschaffen, einer Landesaufnahmeeinrichtung auf dem eigenem Gebiet zuzustimmen „Angesichts steigender Asylbewerberzahlen brauchen wir eine hohe Akzeptanz solcher Einrichtungen, um Engpässe bei der Unterbringung zu vermeiden“, so Minister Jäger.

Ministerpräsident Hendrik Wüst und der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Dr. Joachim Stamp informieren im Nachgang zur Sitzung des...