Pressemitteilungen

Zu den von IT.NRW als Statistisches Landesamt vorgestellten Zahlen, nach denen 2010 bei jedem zehnten Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen der Bruttostundenlohn unter 8,50 Euro lag, erklärte Arbeitsminister Guntram Schneider: „Dies zeigt, wie dringend notwendig ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn ist, der bei 8,50 Euro pro Stunden beginnen muss. Dazu gibt es keine Alternative. Doch mit einem gesetzlichen Mindestlohn allein ist es nicht getan. Die aktuellen Zahlen zeigen auch, wie wichtig der Grundsatz ‚Gleicher Lohn für gleiche Arbeit’ und unsere Initiativen gegen Lohndumping und prekäre Beschäftigung sind“, betonte Minister Schneider.

Immobilien in Nordrhein-Westfalen sind begehrt. Das lebhafte Interesse führte 2011 zu steigenden Preisen, in einzelnen Regionen wie Düsseldorf um bis zu sechs Prozent für Ein- und Zweifamilienhäuser. Erstmals nach fünf Jahren stiegen landesweit auch die Preise für unbebaute Baugrundstücke für Ein- und Zweifamilienhäuser um ein Prozent. Die Preise für Wohnungseigentum zogen in einzelnen Regionen um bis zu drei Prozent an.

Kulturministerin Ute Schäfer will die freien Theater- und Tanzensembles im Land weiter stärken. Für die nächsten drei Jahre werden daher ins­gesamt acht Künstler bzw. Künstlergruppen aus den Bereichen Tanz, Theater oder Performancekunst neu eine Spitzenförderung in Höhe von jeweils bis zu 65.000 Euro jährlich erhalten.

Mit zweisprachigen deutsch-russischen Faltblättern für Handel und Verbraucher informiert das nordrhein-westfälische Arbeitsministerium über Schadstoffe in Alltagsprodukten. „In NRW leben etwa 745.000 Menschen mit einem Migrationshintergrund aus einem russischsprachigen Land, die als deutsch-stämmige Spätaussiedlerinnen oder -aussiedler oder als Bürgerinnen oder Bürger eines der Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion zu uns gekommen sind. Als erstes Bundesland wollen wir auf diesem Wege gezielt Verbraucherinnen und Verbraucher auf ihre Rechte und die Geschäftsleute auf ihre Pflichten hinweisen“, sagte Arbeits- und Integrationsminister Guntram Schneider zur Vorstellung der neuen Faltblätter.

Kulturministerin Ute Schäfer will die freien Theater- und Tanzensembles im Land weiter stärken. Für die nächsten drei Jahre werden daher insgesamt acht Künstler bzw. Künstlergruppen aus den Bereichen Tanz, Theater oder Performancekunst neu eine Spitzenförderung in Höhe von jeweils bis zu 65.000 Euro jährlich erhalten.

Die Innenminister haben den Deutschen Fußballbund (DFB) und die Deutschen Fußballiga (DFL) in die Pflicht genommen. „Die Vereine müssen deutlich mehr gegen Pyrotechnik und Chaoten in den Stadien unternehmen“, erklärte Innenminister Ralf Jäger nach der Konferenz der Länderinnenminister mit den Präsidenten der beiden Verbände in Berlin.

Das Recker Moor, gelegen direkt an der Grenze zu Niedersachsen im Kreis Steinfurt, ist eines der letzten Moore in NRW. Von ehemals 5000 Hektar blieben nach dem Torfabbau und der Trockenlegung für land­wirtschaftliche Nutzung rund 150 Hektar über, die nun aufwendig wieder in den Lebensraum Hochmoor zurückverwandelt werden. „Moore sind aktive Klimaschützer“, erläuterte Umweltminister Johannes Remmel bei seinem Besuch des Recker Moors.

Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat in der polnischen Stadt Bielsko-Biała den Jugendgipfel 2012 im Rahmen des „Regionalen Weimarer Dreiecks“ besucht und dort mit Jugendlichen aus Deutsch­land, Frankreich und Polen diskutiert. 45 Jugendliche – je 15 aus den Regionen Nordrhein-Westfalen, Nord-Pas de Calais und Schlesien – debattieren in Schlesien noch bis Samstag gemeinsam über euro­päische Themen, arbeiten an Projekten und tauschen sich aus.

Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat in der polnischen Stadt Bielsko-Biała den Jugendgipfel 2012 im Rahmen des „Regionalen Weimarer Dreiecks“ besucht und dort mit Jugendlichen aus Deutsch­land, Frankreich und Polen diskutiert. 45 Jugendliche – je 15 aus den Regionen Nordrhein-Westfalen, Nord-Pas de Calais und Schlesien – debattieren in Schlesien noch bis Samstag gemeinsam über euro­päische Themen, arbeiten an Projekten und tauschen sich aus.

Umweltminister Johannes Remmel sieht in NRW noch großes Potenzial für den Einsatz von Photovoltaik und Solarthermie. „Die Stromerzeugung aus Solarenergie hat sich in den letzten Jahren zu einer wichtigen Säule des Energiemixes der Zukunft entwickelt“, sagte Minister Remmel bei der zweiten Station der Initiative ZukunftsenergienNRW: Orte der Energiezukunft, die ihn dieses Mal zur Firma Steinbach & Vollmann nach Heiligenhaus führte. „Wir nutzen in NRW trotzdem nur einen Bruchteil des möglichen Potenzials.“ Gerade mit Blick auf die enorme Kostenreduzierung der vergangenen Jahre bei Solarmodulen erwartet der Minister einen weiteren Ausbau.

Mit der neuen Broschüre ‚Brücken bauen in den Beruf’ unterstützt Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider Frauen beim Einstieg oder Wiedereinstieg in den Beruf. „In der Broschüre sind un­sere Angebote und Initiativen für den Weg in qualifizierte und existenz­sichernde Beschäftigung übersichtlich dargestellt“, erklärte Minister Schneider in Düsseldorf.

Bereits auf der CeBIT im März 2011 wurde das neue NRW-Justizportal „www.justiz.nrw.de“ der Öffentlichkeit präsentiert, jetzt werden auch die einzelnen Justizeinrichtungen des Landes schrittweise auf das neue Internetdesign umgestellt.

Arbeitsstipendien des Landes in Höhe von insgesamt 41.000 Euro erhalten in diesem Jahr zehn Schriftstellerinnen und Schriftsteller sowie Übersetzerinnen und Übersetzer in Nordrhein-Westfalen. Das gab Kulturministerin Ute Schäfer heute in Düsseldorf bekannt.

Der Gesundheitszustand des nordrhein-westfälischen Waldes zeigte auch im letzten Jahr eine fallende Tendenz. Die Gründe dafür liegen nicht mehr wie zu Beginn der Erhebungen in den achtziger Jahren in schlechter Luft- und Bodenqualität.

Die NRW-Polizei hält den Fahndungsdruck auf kriminelle Rocker hoch. „Wir verfolgen entschlossen die Verbrechen der Rockerbanden“, erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf. „Das bleibt auch in Zukunft so.“ In einer groß angelegten Aktion hat die Polizei mit Spezialeinsatzkräften 15 Wohnungen von Hells Angels und Bandidos in Mönchengladbach, Essen, Bochum, Herne, Gelsenkirchen, Siegburg, Eitorf, Köln und Viersen durchsucht. Insgesamt wurden rund 150 Polizistinnen und Polizisten eingesetzt.