Pressemitteilungen

Studieren ohne Abitur – das ist möglich für alle Menschen mit abge­schlossener Berufsausbildung und mindestens drei Jahren Berufs­erfahrung. An den meisten Hochschulen sind Studierende auf dem „Dritten Bildungsweg“ aber noch Exoten – und oft fühlen sie sich auch so.

Die Finanzämter starten wie im Vorjahr Anfang März mit der Veran­lagung der Einkommensteuer für das Jahr 2012. Bis zum 28. Februar haben Arbeitgeber, Versicherungen und andere Institutionen Zeit, die für die Steuerberechnung benötigten Angaben an die Finanzverwaltung einzureichen. Dazu zählen zum Beispiel Lohnsteuerbescheinigungen, Beitragsdaten zur Kranken- und Pflegeversicherung, Altersvorsorge sowie Rentenbezugsmitteilungen.

Zum Beginn der Adventszeit und der Weihnachtseinkäufe raten Verbraucherschutzminister Johannes Remmel und Arbeitsminister Guntram Schneider dazu, Spielzeug und Modeschmuck vor dem Kauf ganz genau zu begutachten und ein paar einfache Regeln zu beherzigen.

Zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderung betonte Schulministerin Sylvia Löhrmann das Recht von Schülerinnen und Schülern mit Handicap auf gleichberechtigte Teilhabe.

Integrationsminister Guntram Schneider will die bereits länger in Nordrhein-Westfalen lebenden Migrantinnen und Migranten für die Annahme der deutschen Staatsbürgerschaft gewinnen. „Wir möchten, dass mehr unserer Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund auch offiziell das werden, was sie im Herzen schon sind – Bürger dieses Landes und deutsche Staatsbürger“, sagte der Minister in Paderborn bei der Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates NRW.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat 25 Personen mit der Rettungs­medaille des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet, sieben wei­tere erhielten eine Öffentliche Belobigung. In einer Feierstunde auf der Zeche Zollverein in Essen dankte die Ministerpräsidentin den Retterin­nen und Rettern für ihren selbstlosen Einsatz.

Auf der Leverkusener Rheinbrücke der A1 sind aktuell neue Schäden festgestellt worden, die bis auf Weiteres eine sofortige Sperrung für den Schwerverkehr erforderlich machen. Die Autobahnbrücke wird damit für Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3,5 Tonnen gesperrt.

In Nordrhein-Westfalen haben sich nach den aktuellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) in diesem Jahr rund 750 Personen (88 Prozent Männer, 12 Prozent Frauen) neu mit dem Aids-Virus infiziert. Damit hat sich die Zahl der HIV-Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen - vergleichbar mit dem Bundestrend - gegenüber dem Vorjahr leicht erhöht (2011: rund 730 neu infizierte Personen).

Die Entscheidung in der ersten Runde des Innovationswettbewerbs „Digitale Medien NRW“ ist gefallen: Neun Projekte aus den verschiedensten Bereichen der digitalen Wirtschaft wurden dem Land NRW von der unabhängigen Experten-Jury zur Förderung mit insgesamt rund 1,5 Millionen Euro vorgeschlagen. Der Wettbewerb ist Teil der Initiative „Digitales Medienland NRW“, mit der die Landesregierung in Kooperation mit der Film- und Medienstiftung NRW die Gründung und Innovation in der digitalen Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen nachhaltig stärken möchte.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen weitet die Beteiligungs­möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger, Verbände und weitere gesellschaftlichen Gruppen aus. Sie können sich nun im Rahmen der Erstellung des Klimaschutzplanes durch Ideen und erfolgreiche Projekte zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels beteiligen.

Auf die Bedeutung der musikalischen Bildung hat Kulturstaatssekretär Bernd Neuendorf beim Kongress "Eine (Musik-) Schule für alle – Musikalische Bildungsarbeit und Instrumentalunterricht in der Ganztagsschule" in Neuss hingewiesen. "Unser Ziel ist es deshalb, möglichst vielen Kindern in Nordrhein-Westfalen attraktive Angebote der musikalischen Bildung zu machen. Dabei soll die Kompetenz der
Musikschulen stärker genutzt werden", sagte Neuendorf.

Die Entscheidung in der ersten Runde des Innovationswettbewerbs „Digitale Medien NRW“ ist gefallen: Neun Projekte aus den verschiedensten Bereichen der digitalen Wirtschaft wurden dem Land NRW von der unabhängigen Experten-Jury zur Förderung mit insgesamt rund 1,5 Millionen Euro vorgeschlagen.

Die Ratingagentur Fitch hat die außerordentlich gute Bonität des Landes Nordrhein-Westfalen bestätigt. NRW erhielt für Langzeitverpflichtungen eine Note von AAA mit stabilem Ausblick. Die Kurzzeitverpflichtungen des Landes bewertete Fitch mit F1+. In beiden Fällen hat das Land damit erneut Bestnoten erreicht.

Nordrhein-Westfalens Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat gemeinsam mit ihrer rheinland-pfälzischen Amtskollegin Margit Conrad eine Befassung des Bundesrates mit der Anpassung der finanziellen Hilfen für Griechenland gefordert.

Nordrhein-Westfalens Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat gemeinsam mit ihrer rheinland-pfälzischen Amtskollegin Margit Conrad eine Befassung des Bundesrates mit der Anpassung der finanziellen Hilfen für Griechenland gefordert.