Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat dem Wuppertaler Oberkirchenrat Manfred Rekowski nach seiner Wahl zum neuen Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland in einem Brief herzlich gratuliert.

Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:
Im Januar 1963 – vor 50 Jahren – unterzeichneten Konrad Adenauer und Charles de Gaulle in Paris den sogenannten „Elysée-Vertrag“. Dieser deutsch-französische Freundschaftsvertrag bestimmte nicht nur das deutsch-französische Verhältnis, sondern auch die Entwicklung Europas in den vergangenen 50 Jahren maßgeblich mit. Aus diesem Anlass hat Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren zu einem Wettbewerb unter dem Motto „Frankreich und Nordrhein-Westfalen im Dialog“ aufge-rufen. Vereine, Kommunen, Europaschulen und deutsch-französische Freundschaftsgruppen aus NRW mit einem Partner in Frankreich, die ein gemeinsames Projekt verwirklichen, können sich beteiligen.

Im Januar 1963 – vor 50 Jahren – unterzeichneten Konrad Adenauer und Charles de Gaulle in Paris den sogenannten „Elysée-Vertrag“. Dieser deutsch-französische Freundschaftsvertrag bestimmte nicht nur das deutsch-französische Verhältnis, sondern auch die Entwicklung Europas in den vergangenen 50 Jahren maßgeblich mit. Aus diesem Anlass hat Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren zu einem Wettbewerb unter dem Motto „Frankreich und Nordrhein-Westfalen im Dialog“ aufge­rufen. Vereine, Kommunen, Europaschulen und deutsch-französische Freundschaftsgruppen aus NRW mit einem Partner in Frankreich, die ein gemeinsames Projekt verwirklichen, können sich beteiligen.

WDR 3 zeichnete die zweieinhalbstündige Veranstaltung auf und sendet in seiner Reihe "Forum WDR 3" einen 55minütigen Zusammenschnitt der Diskussionsveranstaltung. Sendetermin: Sonntag, der 19.01.2014, 19:05 - 20:00 Uhr auf WDR 3.

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat den Eilantrag eines Futter­mittelherstellers aus Minden gegen eine Veröffentlichung festgestellter PCB-Höchstgehaltsüberschreitungen in Futtermitteln abgelehnt. Verbraucherschutzminister Johannes Remmel begrüßt die Gerichts­entscheidung als Bestätigung der Transparenzoffensive, mit der die Landesregierung Verbraucherinnen und Verbraucher stärkt.

„Mit dem Stärkungspakt wollen wir den finanziell schwächsten Kommunen in Nordrhein-Westfalen einen Weg aus der Schuldenfalle ermöglichen. An diesem Ziel halten wir fest. Aber eine Erhöhung der Fördermittel durch das Land ist ausgeschlossen“, sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf zu den Forderungen des NRW-Städtetages.

Das Wissenschaftsministerium hat den Online-Dialog über die Weiterentwicklung des nordrhein-westfälischen Hochschulrechts auf dem Portal www.hochschule-gestalten.nrw.de eröffnet.

Nordrhein-Westfalen forciert seine Vorreiterrolle beim Klimaschutz in Deutschland. In Siegen entsteht nun eine weitere Klimaschutzsiedlung in NRW. Sie ist Teil des Projektes „100 Klimaschutzsiedlungen in NRW“, das von der Landesregierung unterstützt wird. Ziel des NRW-Vorzeigeprojektes ist es, die klimaschädlichen CO2-Emmissionen im Neubau und bei der Sanierung unter klimafreundlichen Gesichtspunkten konsequent zu reduzieren. Hierfür können alle Technologien eingesetzt werden, die zur CO2-Einsparung geeignet sind. Die finanzielle Unterstützung erfolgt über das Programm progres.NRW. Fast 50 Sanierungs- oder Neubauprojekte haben bereits den Status „Klimaschutzsiedlung“ verliehen bekommen.

Das Land NRW bietet Unternehmen in diesem Jahr wieder die Chance, sich auf internationalen Leitmessen in Deutschland zu präsentieren. Damit auch kleine und mittlere Firmen ins Messegeschäft einsteigen können, organisiert das Wirtschaftsministerium Landesgemeinschafts­stände. Wirtschaftsminister Garrelt Duin: „Die Gemeinschaftsstände verknüpfen effektiv Wirtschaftsförderung und Standortwerbung: Sie bieten mittelständischen Unternehmen eine Plattform, um sich einem internationalen Publikum zu zeigen. Gleichzeitig werben sie mit ihren innovativen Produkten und Dienstleistungen ‚made in NRW’ anschaulich und eindrucksvoll für unser Land.“

Karl Schwers ist neuer Leiter der Justizvollzugsanstalt Geldern. Er erhielt am 7. Januar 2013 seine Bestellungsurkunde und folgt damit Michael Metzner, der mit Ablauf des Monats November 2012 in den Ruhestand getreten ist.

Staatssekretärin Zülfiye Kaykin hat den interreligiösen Kalender 2013 vorgestellt. „Der Kalender gibt uns die Chance, die Vielfalt in unserer Gesellschaft aktiv wahrzunehmen. Wenn wir wissen, welche Festtage unsere Nachbarn begehen, können wir ihnen gratulieren und mitfeiern. Das ist gelebte Integration“, sagte die Staatssekretärin in Düsseldorf.

Nach Berechnungen der IHK Dortmund soll die zu Jahresbeginn gestartete neue Phase des Emissionshandels zu höheren Stromrechnungen für Privatverbraucher und Gewerbe führen. Darauf reagiert der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin mit Unverständnis: „Bereits in den vergangenen Jahren haben die meisten Stromversorger Aufschläge auf den Strompreis auch mit den Kosten des Emissionshandels begründet. Dabei hatten sie die Zertifikate weitgehend kostenlos erhalten.“

Der Verbraucherschutz gewinnt von Jahr zu Jahr an öffentlicher und politischer Bedeutung. Die gesellschaftlichen, ökonomischen, wirtschaft­lichen und sozialen Rahmenbedingen haben sich in den letzten Jahren aufgrund Globalisierung, Liberalisierung und technischem Fortschritt gewandelt. Verbraucherpolitik ist heute somit unbestritten eine Quer­schnittssaufgabe, sie beschäftigt sich mit Themen aus den Bereichen Finanzen, Medien, Ernährung, Gesundheit, Umwelt und vielem mehr.

Stellvertretend für Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat die Ministerin für Schule und Weiterbildung, Sylvia Löhrmann, über 40 Sternsinger aus ganz Nordrhein-Westfalen in der Staatskanzlei empfangen.

Das Interesse der Kommunen an der Errichtung einer neuen Schule des längeren gemeinsamen Lernens ist auch in diesem Schuljahr weiterhin groß. Bisher (Stand 2. Januar 2013) haben 58 Schulträger Anträge auf Errichtung von insgesamt 53 Sekundarschulen zum kommenden Schuljahr gestellt, und 37 Schulträger haben die Errichtung von 33 neuen Gesamtschulen beantragt.