Pressemitteilungen

Für seine langjährigen und herausragenden Verdienste im kulturellen Bereich hat Kulturministerin Ute Schäfer das Verdienstkreuz 1. Klasse an Guido de Werd überreicht. „Mit Ihrer einzigartigen Fähigkeit und Ihrem außerordentlichen Engagement haben Sie die Menschen für die Kunst begeistert“, sagte Schäfer. Der Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland – wie das Bundesverdienstkreuz offiziell heißt – ist eine hohe Anerkennung, die der Bundespräsident für Verdienste um das Gemeinwohl ausspricht. „Auch nach Beginn Ihrer Altersteilzeit engagieren Sie sich weiterhin mit ganzer Kraft für Kunst und Kultur. Ihre Begeisterung für die Kunst und die hohe fachliche Kompetenz brauchen wir, um in NRW die kulturelle Vielfalt weiterzuentwickeln“, sagte die Ministerin.

Schulministerin Sylvia Löhrmann war in Hamburg zu einem Treffen mit dem französischen Bildungsminister Vincent Peillon, weiteren Bildungsministern deutscher Bundesländer sowie den Recteurs d’Académies (Vertretern aus der Schulverwaltung) zusammengekommen. Anlass der Runde war das 50-jährige Bestehen des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages. Gemeinsam mit dem Recteur der Académie Aix-Marseille, Bernard Dubreuil, stellte Ministerin Löhrmann die vielfältigen Kooperationen zwischen nordrhein-westfälischen Berufskollegs und Lycées Professionnels der Region Aix-Marseille vor. Anfang dieses Jahres war bereits die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Schulministerium und der Académie Aix-Marseille für den berufsbildenden Bereich verlängert worden.

NRW-Sozialminister Guntram Schneider hat die Bundesregierung aufgefordert, die Rentenversicherung „demographiefest“ zu machen, und nicht weitere Beitragssenkungen als „Wahlkampfgeschenke“ in Aussicht zu stellen, die die Menschen langfristig selbst bezahlen müssten: „Die Rentenkassen mögen augenblicklich wegen der guten Arbeitsmarktlage gut gefüllt sein. Aber das ändert nichts an einer demographischen Entwicklung, die zu immer mehr älteren Menschen und immer weniger Beitragszahlern führen wird“, sagte der Minister zum Auftakt der Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung in Düsseldorf. „Deshalb setzt sich Nordrhein-Westfalen dafür ein, die Rücklagen der Rentenversicherung zu stärken. Alles andere wäre fahrlässig und würde künftig nur zu sprunghaften Anstiegen des Beitragssatzes führen", sagte Schneider.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft reiste vom 27. bis 28. Juni 2013 nach Polen. Am Donnerstag, 27. Juni 2013, besuchte Ministerpräsidentin Kraft das ehemalige Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Sie begleitete vor Ort eine Schülergruppe sowie eine Gruppe von jüdischen Jugendlichen aus Nordrhein-Westfalen. Bei der Schülergruppe handelte es sich um Schülerinnen und Schüler des Albertus-Magnus-Gymnasiums aus Bergisch-Gladbach. Die Jugendlichen vom NRW-Landesverband der Union der progressiven Juden in Deutschland kommen aus Köln, Unna und Bielefeld. Der Besuch der beiden Gruppen wird durch „Die Stiftung Erinnern ermöglichen“ gefördert. Ziel der Stiftung ist es, Jugendlichen aus Nordrhein-Westfalen einen Studienaufenthalt in der Gedenkstätte zu ermöglichen.

Kulturministerin Ute Schäfer hat in Bielefeld das NRW-Theatertreffen 2013 eröffnet. „Dieses Festival macht Bielefeld für fünf Tage zur Theatermetropole Nordrhein-Westfalens und die ganze Stadt zu einer Bühne. Die Bandbreite der Inszenierungen zeigt, wie vielfältig unsere Theaterlandschaft ist", sagte Ute Schäfer. Ziel des NRW-Theatertreffens sei, deutlich zu machen, „was Theater heute alles sein kann“. „Die ausgewählten Stücke stehen für starke Regiehandschriften und großartige Leistungen der Ensembles“, erklärte die Ministerin. Die Kinder- und Jugendtheater sind in diesem Jahr wieder mit den beiden Gewinnern des „Westwind“-Festivals 2012 zu Gast. Zum ersten Mal in der Geschichte des NRW-Theatertreffens steht auch die Sparte Tanz auf dem Programm. Tanzensembles aus NRW zeigen außerhalb des Wettbewerbs eine Auswahl von choreographischen Uraufführungen.

Kulturministerin Ute Schäfer hat in Bielefeld das NRW-Theatertreffen 2013 eröffnet. "Dieses Festival macht Bielefeld für fünf Tage zur Theatermetropole Nordrhein-Westfalens und die ganze Stadt zu einer Bühne. Die Bandbreite der Inszenierungen zeigt, wie vielfältig unsere Theaterlandschaft ist, sagte Ute Schäfer.

Um die Investitionsbedingungen für den Mittelstand zu verbessern, wollen das Wirtschaftsministerium und die Unternehmerverbände NRW gemeinsam Konzepte erarbeiten. Das kündigten Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Unternehmerpräsident Horst-Werner Maier-Hunke auf der Mitgliederversammlung 2013 der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw) in Düsseldorf an. Eine Arbeitsgruppe soll Angebote für kleine und mittlere Unternehmen entwickeln. Im Mittelpunkt der Überlegungen stehen die Verbesserung der Eigenkapitalausstattung sowie innovative Finanzierungsformen wie zum Beispiel Unternehmensanleihen.

Anlässlich des 10. Jahrestages der Einführung der offenen Ganztagsschule (OGS) im Primarbereich haben Schulministerin Sylvia Löhrmann und Familien- und Jugendministerin Ute Schäfer in Hamm die Ganz-tagsmesse des Landes Nordrhein-Westfalen eröffnet.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung spricht sich ausdrücklich für den Erhalt des deutschen Meisterbriefes aus. „Der Meisterbrief ist ein absolutes Qualitätssiegel und ausgesprochen wichtig für eine gute Ausbildung im Dualen System“, sagte Arbeitsminister Guntram Schneider. Auf dem EU-Gipfel steht der Meisterbrief auf der Streichliste. Die EU-Kommission empfiehlt Deutschland, die Abschaffung dieses Qualitätssiegels. Der Meisterbrief sei demnach eine ungerechtfertigte Beschränkung auf dem Weg zu einem freien Markt innerhalb der Europäischen Union. Vor ein paar Tagen habe die OECD das duale Ausbildungssystem noch in höchsten Tönen gelobt und die Qualität sogar mit einer Hochschulausbildung gleichgesetzt.

Anlässlich des 10. Jahrestages der Einführung der offenen Ganztagsschule (OGS) im Primarbereich haben Schulministerin Sylvia Löhrmann und Familien- und Jugendministerin Ute Schäfer in Hamm die Ganztagsmesse des Landes Nordrhein-Westfalen eröffnet. Schulministerin Sylvia Löhrmann sagte zur Eröffnung: „Der offene Ganztag gehört heute zum selbstverständlichen Angebot fast aller Grundschulen sowie vieler Förderschulen und ist aus NRW nicht mehr wegzudenken. Die Kooperation verschiedener Professionen kommt besonders der individuellen Förderung aller Schülerinnen und Schüler zu Gute. Diese Multiprofessionalität ist eines der Markenzeichen des Ganztags und bewährt sich auch in der Sekundarstufe I. Zudem trägt der Ganztag in allen Schulformen maßgeblich zur Schulentwicklung bei. So werden beispielsweise Hausaufgaben in Lernzeiten integriert und der Unterricht sowie der Schultag neu rhythmisiert. Mehr Lernzeit bedeutet mehr ganzheitliche Bildungszeit.“

Sportministerin Ute Schäfer hat in Vertretung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft die dänische Kronprinzessin Mary sowie Prinzessin Benedikte von Dänemark beim CHIO Aachen begrüßt. „Dänemark ist 2013 das offizielle Partnerland des CHIO Aachen. Ich freue mich deshalb sehr, Ihre Königlichen Hoheiten beim ‚Weltfest des Pferdesports‘ in Nordrhein-Westfalen begrüßen zu dürfen. Der CHIO Aachen ist eine Leuchtturmveranstaltung und das bedeutendste jährliche Sportgroßereignis in NRW. Mit hochklassigem Reitsport und spektakulären Shows begeistert die Veranstaltung jedes Jahr die Zuschauer“, sagte die Ministerin.

Sportministerin Ute Schäfer hat in Vertretung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft die dänische Kronprinzessin Mary sowie Prinzessin Benedikte von Dänemark beim CHIO Aachen begrüßt.

Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz fordern in einem gemeinsamen Entschließungsantrag im Bundesrat nachhaltige und dauerhafte Verbesserungen für Bildung und Wissenschaft. Dazu müssten Bund, Länder und Kommunen gemeinsam handeln, so die Bildungsministerinnen der beiden Länder, Sylvia Löhrmann und Doris Ahnen. Ungleich verteilte Bildungschancen seien eine der drängendsten gesellschaftlichen Herausforderungen in Deutschland, heißt es in dem gemeinsamen Antrag „Gute Bildung und gute Wissenschaft für Deutschland“. Der Bildungserfolg hänge oftmals noch zu sehr von der sozialen Herkunft und vom Geldbeutel der Eltern ab. Bund, Länder und Gemeinden müssten „Aufstieg durch Bildung“ ermöglichen, damit für alle das Recht auf Bildung verwirklicht werden könne.

Die Bundesländer haben deutliche Verschärfungen beim Kampf gegen den Einsatz von Antibiotika in der Tiermast gegen die Bundesregierung durchgesetzt. „Es waren zähe Verhandlungen und einmal mehr mussten die Bundesländer Nachbesserungen bei einem wichtigen Verbraucherschutzgesetz von Ministerin Ilse Aigner einfordern. Dies ist gelungen. Es darf aber nur ein erster Schritt sein, weitere müssen folgen“, sagte der NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel nach den Verhandlungen zwischen Bund und Ländern im Vorfeld des Vermittlungsausschusses. Remmel: „Wir konnten viele Punkte durchsetzen, damit wir in Zukunft endlich die Antibiotika-Ströme bis zum einzelnen Betrieb offen legen, einen wirkungsvollen Vollzug gegen Missbrauch und eine deutliche Reduzierung des Medikamenten-Einsatzes erreichen können. Wir werden in Zukunft genau erfahren, welche Betriebe überdurchschnittlich viel Antibiotika einsetzen und diese notfalls auch stilllegen können. Eine Vertuschung und Verschleierung wird so erheblich erschwert“.

Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf für eine umfassende Reform des Pflegerechts in Nordrhein-Westfalen beschlossen. „Damit schaffen wir den Rahmen für eine zukunftsfähige Versorgungsstruktur für ältere und pflegebedürftige Menschen in Nordrhein-Westfalen“, erklärte Pflegeministerin Barbara Steffens nach der Entscheidung. Prognosen gehen davon aus, dass sich die Zahl der pflegebedürftigen Menschen in Nordrhein-Westfalen bis zum Jahr 2050 verdoppeln wird. Die Reform des bisherigen Landespflege und des Wohn- und Teilhabegesetzes zum „GEPA NRW“ ist jedoch nicht nur aufgrund der demografischen Entwicklung dringend notwendig, sondern die heutige Pflege- und Wohnangebote entsprechen oft nicht den Bedürfnissen der Menschen. „Wir gehören alle irgendwann zur Gruppe der Älteren. Deshalb geht das Thema, wie wir im Alter leben wollen, wirklich alle an“, betonte die Ministerin.