Pressemitteilungen

„Die Speicherung von elektrischer Energie ist eine zwingende Voraussetzung zum Gelingen der Energiewende“, erklärte Wissenschaftsministerin Schulze zur Eröffnung des 4. Batterietags NRW in Aachen. Sie betonte, dass insbesondere in der Stromversorgung entscheidende Veränderungen eintreten werden. „In Zukunft erfolgt die Stromerzeugung zum weit überwiegenden Teil durch erneuerbare Energien, und das dezentral“, so Schulze. Der Batterietag NRW ist eine Leistungsschau der im Markt der Batterietechnologie und -anwendung aktiven Firmen und Institutionen aus NRW.

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat auf der Bildungsmesse „didacta“ in Köln mit den Vertreterinnen und Vertretern der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen, des BKK-Landesverbandes NORDWEST und der Sportjugend des Landessportbundes den Relaunch des Schulsportportals des Landes NRW freigeschaltet: www.schulsport-nrw.de. Ministerin Löhrmann bezeichnete das Portal als gelungenes Beispiel für die Qualitätsentwicklung im Schulsport: „Das Schulsportportal ist einzigartig. Alle am Schulsport Interessierten, vor allem natürlich unsere Lehrerinnen und Lehrer, können dieses Instrument nutzen, um einen guten, gesundheitsorientierten und sicheren Sportunterricht zu planen und durchzuführen. Es unterstreicht die besondere Bedeutung des Fachs auf den Stundenplänen.“

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat auf der Bildungsmesse „didacta“ mit den Vertreterinnen und Vertretern der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen, der AOK NORDWEST, der AOK Rheinland/Hamburg, der BARMER GEK und des BKK-Landesverbandes NORDWEST die Vereinbarung zur Fortsetzung des Landesprogramms „Bildung und Gesundheit“ (BuG) unterzeichnet. Die zweite Phase des Landesprogramms ist mit rund 1,4 Millionen Euro ausgestattet und hat eine fünfjährige Laufzeit von Mitte 2013 bis 2018. Schwerpunktthema ist dieses Jahr die Lehrergesundheit.

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat das neue Kommunale Integrationszentrum in Solingen besucht und sich über die Arbeit informiert. Die ehemalige Regionale Arbeitsstelle zur Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Zuwanderungsgeschichte (RAA) Solingen, die die Ministerin als Lehrerin mit aufgebaut hatte, arbeitet künftig in einem neuen Rahmen. Sie ist eines von insgesamt 16 weiteren neuen Kommunalen Integrationszentren, die in NRW gestartet sind. „Wir stellen auch bei der Integration den Menschen in den Mittelpunkt“, erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann bei der Begrüßung durch Oberbürgermeister Norbert Feith und Anne Wehkamp, der Integrationsbeauftragten der Stadt Solingen und Leiterin des neuen Kommunalen Integrationszentrums. Integration sei eine Querschnittsaufgabe, die sich an den Bedarfen der Menschen mit Migrationshintergrund in ihren verschiedenen Lebenslagen orientieren müsse, betonte Löhrmann.

Nordrhein-Westfalen setzt sich gemeinsam mit weiteren Bundesländern für eine angemessene finanzielle Mittelausstattung der Europäischen Union ein. NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: „Wir brauchen in Europa dringend Wachstumsimpulse. Fördermittel zu kürzen, ist das falsche Signal. Die steigende Arbeitslosigkeit in vielen EU-Mitgliedsstaaten, insbesondere die dramatische Jugendarbeitslosigkeit kann uns nicht kalt lassen. Wirtschaftsrezession bei anderen hat heute schon negative Auswirkungen auf die nordrhein-westfälische Wirtschaft.“ Deshalb hat NRW eine Bundesratsinitiative gestartet. In dem Entschließungsantrag, der im Bundesrat am 1. März zur Abstimmung steht, fordern die Länder die Bundesregierung und das Europäische Parlament dazu auf, in den bevorstehenden Verhandlungen die vom Europäischen Rat am 7./8. Februar beschlossenen Kürzungen der Fördermittel abzumildern.

Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:
Nordrhein-Westfalen setzt sich gemeinsam mit weiteren Bundesländern für eine angemessene finanzielle Mittelausstattung der Europäischen Union ein. NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: „Wir brauchen in Europa dringend Wachstumsimpulse. Fördermittel zu kürzen, ist das falsche Signal. Die steigende Arbeitslosigkeit in vielen EU-Mitgliedsstaaten, insbesondere die dramatische Jugendarbeitslosigkeit kann uns nicht kalt lassen. Wirtschaftsrezession bei anderen hat heute schon negative Auswirkungen auf die nordrhein-westfälische Wirtschaft.“

In den staatlichen Untersuchungsämtern in Nordrhein-Westfalen sind weitere Lebensmittel-Proben positiv auf nicht deklariertes Pferdefleisch getestet worden. Insgesamt wurden in den letzten Wochen 348 Proben in NRW genommen (Stand 22.03.2013, 10.00 Uhr). Bisher sind 212 Proben ausgewertet, 185 davon waren negativ. 27 Mal wurde durch die DNA-Analyse Pferdefleisch nachgewiesen. In einer Probe wurde auch nicht deklariertes Schweinefleisch gefunden Die Untersuchungen gehen auch in der kommenden Woche weiter.

Zum OVG-Urteil Münster vom 21. Februar 2013 erklärt die Sprecherin des Ministeriums für Schule und Weiterbildung: „Wir werden das Urteil und die Urteilsbegründung, sobald sie in schriftlicher Form vorliegen, sorgfältig auswerten und in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden prüfen, welche Schlüsse gezogen werden müssen. Dies betrifft sowohl einen Antrag auf Zulassung der Revision beim Bundesverwaltungsgericht, als auch mögliche Änderungen von Ausbildungsordnungen und des Schulgesetzes.“

Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider hat es begrüßt, dass der Bundestag grünes Licht für einen leichteren Zugang zu Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für bedürftige Kinder und deren Eltern gegeben hat. „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es kommt darauf an, dass so viele Familien wie möglich schnell und unbürokratisch ihnen zustehende Leistungen in Anspruch nehmen können, damit alle bedürftigen Kinder und Jugendliche die bestmögliche Teilhabe erhalten“, sagte Minister Schneider in Düsseldorf.

So schnell war ein Wiedersehen am Runden Tisch nicht vorgesehen. Nach Bekanntwerden der schweren Schäden an der A1 Rheinbrücke in Leverkusen hatte Verkehrsminister Michael Groschek Vertreter der betroffene Kommunen und Firmen zu einem Runden Tisch nach Düsseldorf eingeladen, um aus erster Hand zu informieren. Heute trafen sich kurzfristig anberaumt die Teilnehmer erneut, diesmal im Bayer Kommunikationszentrum „BayKomm“ in Leverkusen. „Wir waren zwar übereingekommen, uns kurzfristig abzustimmen, dass das so schnell und aus so unerfreulichem Anlass sein würde, hatte ich nicht gedacht“ sagte Verkehrsminister Groschek zur Begrüßung. Gute Nachrichten konnte Minister Groschek für die Rheinbrücke der A1 mitteilen. Voraussichtlich ab dem 3. März abends mit Ende des sonntäglichen LKW-Fahrverbots sollen LKW bis 44 Tonnen den Rhein hier wieder überqueren dürfen.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat beim Fortschrittskongress „Forschen für den Fortschritt“ in Düsseldorf mit über 200 geladenen Gästen aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft die neue Forschungsstrategie der nordrhein-westfälischen Landesregierung „Fortschritt NRW“ diskutiert. „Die großen gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit lassen sich mit bisherigem Wissen, bekannten Strategien und erprobten Technologien nicht bewältigen“, betonte Ministerin Schulze. Zur Lösung dieser Aufgaben müsse in der Forschung stärker inter- und transdisziplinär gearbeitet werden.

Die Zahl der Verkehrstoten in Nordrhein-Westfalen ist im Jahr 2012 deutlich stärker zurückgegangen als im Bundesdurchschnitt. Der Rückgang beträgt in NRW 17 Prozent, bundesweit liegt er deutlich niedriger. „Unsere Strategie gegen den Killer Nummer 1, die Geschwindigkeit, werden wir auch in Zukunft konsequent fortführen“, sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

Nordrhein-Westfalen profitiert vom Ausbau der Offshore-Windenergie. Nach der PricewaterhouseCoopers-Studie „Volle Kraft aus Hochseewind“ gewinnt Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu den restlichen Bundesländern mit 23 Prozent des Branchenumsatzes am meisten durch Investitionen in den Offshore-Ausbau. Auf der sechsten Station seiner Zukunftsenergietour besuchte NRW-Umweltminister Johannes Remmel mit einer Delegation der EnergieAgentur.NRW das Transformatorenwerk von ABB in Bad Honnef. „Wir haben nicht nur die ökologische, sondern auch die ökonomische Kompetenz für die Umsetzung der Energiewende ‚made in NRW’", so Remmel.

Wissenschaftsministerin Schulze hat das neue NanoEnergieTechnikZentrum NETZ der Universität Duisburg Essen nach zweijähriger Bauzeit offiziell seiner Bestimmung übergeben. „Für Nordrhein-Westfalen ist NETZ ein großer Sprung nach vorn“, erklärte die Wissenschaftsministerin bei der Einweihung. „Hier verbinden sich die grundlagenorientierten Nanowissenschaften, um Antworten auf die energie-technischen Fragen von morgen zu geben.“ Mehr als 100 Wissenschaftler aus der Chemie, den Ingenieurwissenschaften und der Physik sowie kooperierender Einrichtungen werden zukünftig im NETZ maßgeschneiderte Nanomaterialien für energietechnische Anwendungen, etwa in der Photovoltaik, der Thermoelektrik oder auch der Batterie- und Brennstoffzellentechnik entwickeln.

Wissenschaftsministerin Schulze hat das neue NanoEnergieTechnikZentrum NETZ der Universität Duisburg Essen nach zweijähriger Bauzeit offiziell seiner Bestimmung übergeben. „Für Nordrhein-Westfalen ist NETZ ein großer Sprung nach vorn“, erklärte die Wissenschaftsministerin bei der Einweihung. „Hier verbinden sich die grundlagenorientierten Nanowissenschaften, um Antworten auf die energie-technischen Fragen von morgen zu geben.“