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  • Pressemitteilung
  • 18.02.2013

Die Brücke im Autobahnkreuz Leverkusen hält im jetzigen Zustand den Verkehrsbelastungen nicht mehr stand. Das ist das Ergebnis der Nachrechnung, die der Landesbetrieb Straßenbau NRW derzeit für 375 Autobahnbrücken durchführt. Die Brücke der A 3 über die A 1 muss in den nächsten Monaten verstärkt werden, um den Verkehrsbelastungen stand zu halten. Bis die bauliche Verstärkung erfolgt ist, muss der Verkehr auf der Brücke eingeschränkt werden: Dazu werden in dieser Woche die Fahrstreifen verengt, das Tempo auf 60 kmh gedrosselt, ein LKW-Überholverbot verhängt und ein Abstandsgebot für LKW erlassen.

Bundeswirtschaftsminister Habeck: Wir müssen uns so schnell wie möglich aus der Klammer russischer Importe befreien. Eine beschleunigte Energiewende ist hierfür das A und O / Wirtschaftsministerin des Landes Nordrhein-Westfalen Neubaur: Zügige klimaneutra

Die deutsche Wirtschaft steht nach der russischen Invasion in die Ukraine vor einer der größten Herausforderungen in ihrer Geschichte.

  • Pressemitteilung
  • 12.12.2012

Kulturministerin Ute Schäfer unterzeichnete heute im Düsseldorfer Landtag den Antrag zur Aufnahme Corveys in die Liste des UNESCO-Welterbes in Anwesenheit der Landtagsabgeordneten aus OWL. An der Spitze einer Delegation aus Ostwestfalen-Lippe war auch die Detmolder Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl in die Landeshauptstadt gereist, um bei der feierlichen Unterzeichnung mit dabei zu sein.

Eine große Lücke im Autobahnnetz von Nordrhein-Westfalen wird geschlossen, wenn im Jahr 2022 zwischen dem Autobahnkreuz Ratingen-Ost und der A44 in Velbert eine durchgängige Ost-West-Verbindung von der Rheinschiene bis ins mittlere Ruhrgebiet geschaffen ist.

Kriminalstatistik 2015 zeigt deutliche Zunahme von Wohnungseinbrüchen - weniger Jugendkriminalität

Insgesamt 1,51 Millionen Straftaten zählte die NRW-Polizei 2015 - rund ein Prozent mehr als im Vorjahr. Die Aufklärungsquote lag nahezu unverändert bei 49,6 Prozent.

  • Pressemitteilung
  • 17.09.2013

Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider fordert anlässlich der Stahlkonferenz der IG Metall in Dortmund Änderungen im Rentensystem. „Nach 45 Versicherungsjahren müssen Beschäftigte ohne Abschläge in Rente gehen können, wenn sie das 63. Lebensjahr erreicht haben“, sagte Schneider. Grundvoraussetzung für eine Rente, die zum Leben reicht, sei nicht zuletzt eine angemessene Bezahlung, betonte Schneider: „Dass sich Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften für die Leiharbeitsbranche gestern Nacht auf einen Tarifabschluss verständigt haben, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Am Ende müssen wir aber einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn für alle einführen.“

  • Pressemitteilung
  • 17.03.2014

Justizminister Thomas Kutschaty hat sich mit seinem niederländischen Amtskollegen Ivo Willem Opstelten im Justizzentrum Aachen zu Beratungsgesprächen getroffen. In Vertretung der belgischen Justizministerin Annemie Turtelboom nahm Hubert Cooreman an dem Treffen teil.

Nach dem ersten Treffen im Februar 2013 ging es dieses Mal über die weitere Vertiefung der Zusammenarbeit. Im Fokus standen dabei die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität insbesondere von Rockergruppen, Wohnungseinbruchsdiebstahl, Menschen- und Drogenhandel.

„Straftäter, die trickreich die unterschiedlichen Rechtssysteme ausnutzen, um sich der Verfolgung zu entziehen, können wir durch engere Zusammenarbeit wirkungsvoll bekämpfen“, sagte Minister Kutschaty.

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  • 13.09.2017

Am 12. September 2017 ist vom Flughafen Düsseldorf ein Rückführungsflug mit acht afghanischen Ausreisepflichtigen nach Kabul gestartet. Zurückgeführt wurden im Rahmen einer Sondermaßnahme ausschließlich rechtskräftig verurteilte Straftäter aus drei verschiedenen Bundesländern.

Digitalminister Pinkwart und Regierungspräsidentin Thomann-Stahl eröffnen landesweit Geschäftsstellen Gigabit.NRW

In den fünf Bezirksregierungen richtet das Land Geschäftsstellen Gigabit.NRW ein, die die Städte und Kreise beim Ausbau eines flächendeckenden Gigabitnetzes begleiten: Sie stoßen Projekte an, beraten die Kommunen in allen Fragen rund um die Förderung des Breitbandausbaus und bewilligen die ergänzenden Landesmittel.