Minister Pinkwart: Wir machen mit einem Gigabit-Masterplan Tempo beim Glasfaserausbau in Nordrhein-Westfalen

In den fünf Bezirksregierungen richtet das Land Geschäftsstellen Gigabit.NRW ein, die die Städte und Kreise beim Ausbau eines flächendeckenden Gigabitnetzes begleiten: Sie stoßen Projekte an, beraten die Kommunen in allen Fragen rund um die Förderung des Breitbandausbaus und bewilligen die ergänzenden Landesmittel. Das teilten Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und die Detmolder Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl in Düsseldorf mit.
 
In jeder Geschäftsstelle werden sich sieben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um den Gigabitausbau kümmern. Ein besonderer Schwerpunkt wird die Beratung aller Schulträger sein. Das Kabinett hat die Einrichtung der Geschäftsstellen Gigabit.NRW und die weiteren Eckpunkte des GigabitMasterplan.NRW am vergangenen Dienstag beschlossen. Ab heute sind die im Aufbau befindlichen Geschäftsstellen und ihre Teams auf den Internetseiten der Bezirksregierungen zu finden.
 
Minister Pinkwart: „Die Landesregierung will Nordrhein-Westfalen bis 2025 mit flächendeckenden Gigabitnetzen ausstatten. Bei Gewerbegebieten und Schulen soll und wird es deutlich schneller gehen. Dazu muss das Land Handlungsfähigkeit gewinnen. Mit dem Masterplan werden wir für bessere Informationen, kompetente Beratung in den Regionen, schnellere Entscheidungswege und einfachere Verfahren sorgen. So können wir den wirtschaftlich und gesellschaftlich dringend notwendigen Glasfaserausbau beschleunigen. Das ist eine große Aufgabe, die unser Land voranbringen wird.“
 
Regierungspräsidentin Thomann-Stahl: „Die fünf Bezirksregierungen in Nordrhein-Westfalen haben ‚Geschäftsstellen Gigabit.NRW‘ eingerichtet, um den Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen voran zu treiben. Wir freuen uns darauf, jetzt aktiv auf Städte und Gemeinden zuzugehen, sie über Fördermöglichkeiten zu informieren und sie bei den Projekten zu begleiten. Dabei nehmen wir künftig auch den Breitbandanschluss aller Schulen in Nordrhein-Westfalen stärker in den Blick. Durch mehr Beratung, Vernetzung und Förderung vereinfachen und beschleunigen wir den Ausbau hochleistungsfähiger Netze insbesondere in den Gebieten, die absehbar nicht eigenwirtschaftlich auszubauen sind.“
 
Zu den Eckpunkten des GigabitMasterplan.NRW, der in die Digitalstrategie eingeht, gehören:

Eigenwirtschaftlicher Ausbau durch Unternehmen

• GigabitGipfel.NRW findet Anfang Juli 2018 statt
  Der Gipfel mit den Spitzen der Telekommunikationsunternehmen soll den eigenwirtschaftlichen Ausbau stärken. Umsetzung eines anschließenden Arbeitsprogramms mit den Unternehmen.
• Landes-Kompetenzzentrum Gigabit.NRW aufgestockt
  Das Serviceteam von Breitband.NRW wird zum Landes-Kompetenzzentrum Gigabit.NRW. Die Servicekapazitäten für Information, Beratung und Vernetzung aller Akteure wurden in den vergangenen Wochen deutlich ausgeweitet.
• Netzwerk der kommunalen Gigabitkoordinatoren
  Seit 2016 fördert das Wirtschaftsministerium 52 Breitbandkoordinatoren in den Kommunen. Wir entwickeln sie weiter zu einem landesweiten Netzwerk von Gigabitkoordinatoren.
• Aktionspläne für Gewerbegebiete, Schulen, öffentliche Einrichtungen
  Im Austausch mit den Unternehmen werden bis Ende 2018 Aktionspläne für das schnelle Internet bis 2025 vorgelegt.

• Sieben Milliarden Euro für die Digitalisierung
  Wie im Koalitionsvertrag beschlossen, wird die Landesregierung in den kommenden Jahren die Rahmenbedingungen schaffen, um in Nordrhein-Westfalen sieben Mrd. Euro für die Digitalisierung zu investieren, davon mindestens fünf Mrd. Euro für den Ausbau gigabitfähiger digitaler Infrastrukturen. Das Kabinett hat am Dienstag beschlossen, die Kofinanzierung der Förderprogramme von Bund und EU aus dem Landeshaushalt sicherzustellen.
• Fünf Geschäftsstellen Gigabit.NRW beschleunigen Umsetzung
  Bundes- und EU-Rahmenbedingungen machen die Förderung des Gigabitausbaus für die Kommunen zu einer schwer zu bewältigenden Herausforderung. Mit Stichtag heute richten der Wirtschaftsminister und alle Bezirksregierungen Geschäftsstellen Gigabit.NRW ein, damit die Kommunen die Mittel zügig in schnelle Anschlüsse umsetzen können.
• Qualitätsmanagement vereinfacht Förderung
  Angesichts der Komplexität der Förderung hat der Wirtschaftsminister den Projektträger Jülich mit einem Qualitätsmanagement beauftragt. Die Förderexperten sollen systematisch Förderverfahren vereinfachen und beschleunigen und neue Angebote testen (z.B. Voucher).
• GigabitAtlas.NRW schafft Transparenz
  Gigabit.NRW baut aktuell einen einheitlichen Standard für eine geodatenbasierte Datenbank mit für den Breitbandausbau relevanten Daten auf und verdichtet diese zu einem landesweiten Gigabit-Atlas.
• Aufgreifschwelle weiterentwickeln
  Das Land will den Ausbau auch in Ortslagen fördern, die jetzt schon Downloads von >30 Mbit/s bieten. Dem steht EU-Recht entgegen. Dazu bereitet das Wirtschaftsministerium eine Richtlinie vor, die bei der EU notifiziert werden soll.