Pressemitteilungen

Am 22. August 2012 berichtete die Rheinische Post, dass Wissenschaftler der Rheinischen-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen in Zu­sammenarbeit mit der Firma Leco aus Mönchengladbach in Bubble Tea „giftige Inhaltstoffe“ nachgewiesen haben. Dabei soll es sich unter anderem auch um bromierte Biphenyle gehandelt haben, die als PCB-ähnliche Substanzen eingestuft wurden.

Als „gesellschaftliche Vorbilder“ bezeichnete Familienministerin Ute Schäfer anlässlich der bundesweiten Woche des bürgerschaftlichen Engagements die vielen ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger.

Nach Vorbildern aus Kopenhagen oder den Niederlanden soll als erstes Projekt in NRW der Radschnellweg Ruhr entstehen. Aber was ist ein Radschnellweg? Hat er zwei Richtungsfahrbahnen und ist kreuzungsfrei wie eine Autobahn? Welche Kriterien muss ein Radschnellweg erfüllen?

Als "gesellschaftliche Vorbilder" bezeichnete Familienministerin Ute Schäfer anlässlich der heute beginnenden bundesweiten Woche des bürgerschaftlichen Engagements die vielen ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger. "Mehr als sechs Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen engagieren sich ehrenamtlich für das Gemeinwohl. (...) Daher verdienen sie öffentliche Aufmerksamkeit und Anerkennung", sagte Schäfer.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze zeigte sich beim Besuch des zdi-Schülerlabors NeanderLab in Hilden begeistert: „Das großartige Engagement der vielen Partner vor Ort hat das zdi-Schülerlabor NeanderLab zu einer Erfolgsgeschichte werden lassen. Mein beson­derer Dank gilt dabei der Lanxess AG für die nunmehr dritte Spende in Höhe von 70.000 Euro für den Ausbau des zdi-Schülerlabores.“

Der Alltag ist voller Fallstricke, von morgens bis abends tätigen Verbraucherinnen und Verbraucher Rechtsgeschäfte, obwohl es ihnen nicht bewusst ist – weil alles gut geht. Beim Einkauf des Frühstücks im Supermarkt, dem Benutzen von Bussen und Bahnen und dem Abheben von Geld am Automaten werden Geschäfte geschlossen, ohne dass über die rechtlichen Grundlagen nachgedacht wird.

Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider hat junge Handwerkerinnen und Handwerker ausgezeichnet, die bei dem Wettbe-werb „DesignTalente Handwerk NRW 2012“ des Westdeutschen Hand-werkskammertags als Siegerinnen und Sieger hervorgegangen sind. „Dieser Wettbewerb ist ein weiterer Beleg für die Leistungsfähigkeit und die Kreativität im Handwerk – in dieser Talentschmiede reifen dringend benötigte Fachkräfte von morgen“, sagte Minister Schneider am 22. September 2012 in Düsseldorf bei der Preisverleihung zum Abschluss des Wettbewerbs.

Landesverkehrsminister Michael Groschek hat sich gemeinsam mit dem Entertainer Guildo Horn für mehr Rücksichtnahme in Bussen und Bahnen stark gemacht. Für die Kampagne des NRW-Nahverkehrs haben sich Groschek und Horn auf den Bahnhöfen in Köln und Düssel­dorf umgesehen.

Der Ankauf von Steuer-CDs hat sich in NRW und bundesweit ausge­zahlt und trägt entscheidend zu mehr Steuergerechtigkeit bei. „Steuer-CDs sind das wirksamste Instrument gegen Steuerhinterziehung“, sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans. „Die bisherigen Auswertungen belegen, dass weit mehr als die Hälfte der Datensätze werthaltig ist und zu mehr Steuereinnahmen führt.“ Er tritt damit Behauptungen der NRW-Piratenfraktion entgegen, dass die Daten auf Steuer-CDs nutzlos seien. „Die Tatsachen zeigen deutlich: Die Piraten sind auf falschem Kurs“, sagte der Minister.

Das Interesse Chinas an Investoren aus Nordrhein-Westfalen ist groß und wird auch in Zukunft weiter wachsen. Das ist das Fazit von Wirtschaftsminister Garrelt Duin nach seiner einwöchigen Chinareise.

Familienministerin Ute Schäfer hat angekündigt, dass rund 35 Millionen Euro Bundesmittel im Rahmen der Umsetzung des Bun­deskinderschutzgesetzes bis 2015 nach NRW fließen. „Sie sollen in den Aus- und Aufbau der Netzwerke Frühe Hilfen und in den Einsatz von Familienhebammen in den Kommunen investiert werden“, erklärte Ministerin Schäfer.

Zur Debatte um die Aufhebung des Kooperationsverbotes in der Bildung im Bundesrat, in der sie auch gesprochen hat, sagte die nordrhein-westfälische Ministerin für Schule und Weiterbildung, Sylvia Löhrmann: „Die Bundesregierung wird mit ihrem Ansatz, die Aufhebung des Koope­rationsverbotes allein auf die Hochschulen, und dort vor allem für die Förderung von Exzellenzen, zu begrenzen, scheitern.“ Der Bundesrat hat unter anderem auf Antrag von NRW beschlossen, den Bund zu Gesprächen aufzufordern, um gemeinsam eine Grundgesetzänderung und eine angemessene Finanzausstattung zu beraten. Ziel ist es, nachhaltige und dauerhafte Verbesserungen im Bildungsbereich zu er­reichen.

Familienministerin Ute Schäfer hat heute in Düsseldorf angekündigt, dass rund 35 Millionen Euro Bundesmittel im Rahmen der Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes bis 2015 nach NRW fließen. "Sie sollen in den Aus- und Aufbau der Netzwerke Frühe Hilfen und in den Einsatz von Familienhebammen in den Kommunen investiert werden", erklärte Schäfer.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat an der feierlichen Campus­eröffnung der Hochschule Rhein-Waal am Standort Kleve teilgenom­men. Unter dem Motto „Student for one day“ lädt die Hochschule Rhein-Waal anlässlich der Campus-Eröffnung auch alle Interessierten zu den Tagen der offenen Tür am 21. und 22. September 2012 auf den neuen Campus Kleve ein.

Als vollkommen unzureichend hat die nordrhein-westfälische Gesund­heits- und Pflegeministerin Barbara Steffens im Bundesrat in Berlin die Pflegepolitik der Bundesregierung bezeichnet. „Die Bundesregierung ignoriert die durch den demographischen Wandel entstehenden neuen Herausforderungen“, sagte die Ministerin bei der abschließenden Bera­tung zum Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz.