Pressemitteilungen

Wegen einer früheren industriellen Nutzung oder als alte Bergbaustandorte stehen in Nordrhein-Westfalen derzeit rund 80.000 Flächen unter Altlasten-Verdacht. Bisher mussten Sanierungsmaßnahmen in über 6.200 Fällen durchgeführt werden. Damit ist NRW im Vergleich mit anderen Ländern bundesweit führend. Grundlage für eine Entscheidung, ob saniert werden muss, basiert auf der Erfassung der Flächen und Untersuchungen zur Gefährdungsabschätzung.

Noch bis zum 1. Februar 2013 finden an den nordrhein-westfälischen Hochschulen die „Wochen der Studienorientierung“ mit Vorlesungen, Führungen und Workshops statt. Sie bieten Schülerinnen und Schülern Einblicke in Studienalltag und Studienfächer. Derzeit können Studienanfängerinnen und -anfänger zwischen mehr als 1.800 Studiengängen an den öffentlich-rechtlichen Hochschulen auswählen. Dazu gehört seit diesem Wintersemester beispielsweise ein Lehramtsstudiengang für das Berufskolleg, das die Westfälische Hochschule gemeinsam mit der Universität Wuppertal anbietet.

Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat das Grußwort beim Jahresempfang der Deutschen Bundesbank in Düsseldorf gehalten. „Angesichts der weltweiten politischen und wirtschaftlichen Turbulenzen gilt die Hauptsorge von Bürgern und Unternehmen der Wiederherstellung und dem Erhalt von Stabilität - in Europa und weltweit, aber auch in Deutschland, in den Ländern und Kommunen“, sagte der Minister. Ohne Solidarität und Zusammenhalt sei Stabilität aber nicht zu machen. Das sei „eine Aufgabe für jede und jeden von uns, aber auch für unseren gemeinsamen Staat“, der die Voraussetzungen dafür „produzieren“ müsse, damit Menschen und Unternehmen ihre Chancen auch wahrnehmen und Vermögen bilden und erhalten können, so der Minister.

Sylvia Löhrmann, stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, hat in Berlin aus Anlass der Eröffnung der Ausstellung „Kunst in der Katastrophe“ im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages betont, wie wichtig Ausstellungen wie diese zur Aufrechterhaltung der Erinnerungskultur sind: „Wir stehen vor der Herausforderung, Erinnerungsangebote und Orientierungshilfen für die nachwachsenden Generationen bereitzustellen. Die hier dokumentierten künstlerischen Werke und Biographien von verfolgten Persönlichkeiten vermögen es, junge Menschen unmittelbar anzusprechen und zu erreichen“, so Löhrmann.

Die Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn hat die Träger der Europe Direct Informationszentren (EDIs) in Nordrhein-Westfalen für den Zeitraum von 2013 bis 2017 bekannt gegeben. Ab sofort finden Bürgerinnen und Bürger in sieben Städten und fünf Kreisen in Nordrhein-Westfalen eine Anlaufstelle für ihre Fragen zur Europäischen Union. Die EDIs informieren zum Beispiel über die Rechte als Unionsbürger, über EU-Förderprogramme oder die Politikbereiche und Institutionen der EU.

Die Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn hat die Träger der Europe Direct Informationszentren (EDIs) in Nordrhein-Westfalen für den Zeitraum von 2013 bis 2017 bekannt gegeben. Ab sofort finden Bürgerinnen und Bürger in sieben Städten und fünf Kreisen in Nordrhein-Westfalen eine Anlaufstelle für ihre Fragen zur Europäischen Union. Die EDIs informieren zum Beispiel über die Rechte als Unionsbürger, über EU-Förderprogramme oder die Politikbereiche und Institutionen der EU.

Köln wird Standort einer Spielbank - der fünften in Nordrhein-Westfalen. Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger entschieden. „Als größte Stadt in Nordrhein-Westfalen mit leistungsfähiger Infrastruktur und starker Anziehungskraft über die Stadtgrenzen hinaus bietet die Domstadt beste Voraussetzungen für einen erfolgreichen Spielbankbetrieb“, erklärte Jäger in Düsseldorf. „Ziel ist es, eine attraktive Alternative zu unerlaubtem Glücksspiel zu schaffen, vor allem zu illegalem Online-Poker und illegalem Casino-Spiel. Wir wollen das Glücksspiel in geordnete Bahnen lenken.“

Wie können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Europa künftig leichter und fairer grenzüberschreitend arbeiten? Vor welchen Herausforderungen stehen die Krisenländer, die Finanzhilfen aus Mitteln der EU und des IWF bekommen, und damit Europa insgesamt? Über diese Kernfragen diskutierten rund 50 Arbeits- und Sozial-Richterinnen und Richter aus Europa mit Experten aus Wissenschaft und Praxis bei der Tagung „Soziale Dimension Europas“ im Düsseldorfer Arbeits- und Sozialministerium. Themen der zweitägigen Veranstaltung, die von der Europaministerin und dem Arbeitsministerium Nordrhein-Westfalen unterstützt wurde, waren unter anderem faire Mobilität ohne Sozialdumping, die arbeitsrechtlichen Entwicklungen in einzelnen EU-Staaten und ihre Auswirkungen auf den europäischen Arbeitsmarkt.

Wie können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Europa künftig leichter und fairer grenzüberschreitend arbeiten? Vor welchen Herausforderungen stehen die Krisenländer, die Finanzhilfen aus Mitteln der EU und des IWF bekommen, und damit Europa insgesamt? Über diese Kernfragen diskutierten rund 50 Arbeits- und Sozial-Richterinnen und Richter aus Europa mit Experten aus Wissenschaft und Praxis bei der Tagung „Soziale Dimension Europas“ im Düsseldorfer Arbeits- und Sozialministerium.

Sportministerin Ute Schäfer hat in Essen die Sportplakette des Landes an 17 Persönlichkeiten aus Nordrhein-Westfalen für ihr herausragendes Engagement und ihre besonderen Erfolge im Sport verliehen. „Sie unterstützen mit Ihrem persönlichen Einsatz in ganz besonderem Maße ehrenamtlich den Breiten- und Leistungssport im Land. Sie sind die Macherinnen und Macher, die die Weichen gestellt und Beachtliches im Sport und für die Vereine geleistet haben. Hierfür danke ich Ihnen auch im Namen der Landesregierung ganz herzlich“, würdigte Schäfer in Vertretung der Ministerpräsidentin die Preisträgerinnen und Preisträger der höchsten Sportauszeichnung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Sportministerin Ute Schäfer hat heute in Essen die Sportplakette des Landes an 17 Persönlichkeiten aus Nordrhein-Westfalen für ihr herausragendes Engagement und ihre besonderen Erfolge im Sport verliehen.

Verleihung Sportplakette

Mit dem „Meister.Werk.NRW – Der Preis für ausgezeichnete Qualität im Lebensmittelhandwerk“ möchte Landwirtschafts- und Verbraucherschutzminister Johannes Remmel besondere Leistungen in der Produktion von Qualitätsprodukten im Bäckerei- und Fleischerhandwerk auszeichnen. Die Bewerbungsfrist endet am 31. Januar 2013. Minister Remmel ruft deshalb alle Betriebe aus dem Fleischer- und Bäckerhandwerk auf, sich am Wettbewerb zu beteiligen.

Als "außerordentlich bedeutendes Projekt" bezeichnete Kulturministerin Ute Schäfer die flächendeckende Erfassung der Glasmalerei in Nordrhein-Westfalen. Drei Jahre lang hat die Stiftung Forschungsstelle Glasmalerei des 20. Jahrhunderts e.V. im Münsterland insgesamt 9.000 Werke registriert und fotografiert.

Das NRW-Verkehrsministerium kritisiert die derzeitige Neustrukturierung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes. Staatssekretär Gunther Adler fordert den Bund daher auf, den Gestaltungsprozess transparenter zu gestalten und die Länder in den Reformprozess stärker einzubinden. Die Eile, mit der die Anpassung der Zuständigkeiten an die neue Organisationsstruktur erfolgt, weckt die Befürchtung, dass sie zu Lasten der Gründlichkeit gehen könnte. Konsequenzen für die Ämterstruktur und die Beschäftigten sind zurzeit weitgehend unklar.