Landesregierung, kommunale Spitzenverbände und Mobilfunknetzbetreiber legen ersten Task Force-Bericht zum Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2021 vor

Seit der Gründung der Task Force „Mobilfunkausbau und 5G“ Ende 2020 haben die Landesregierung, die kommunalen Spitzenverbände und die Mobilfunknetzbetreiber zahlreiche Mobilfunkaktivitäten in Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht. Der nun vorgelegte Zwischenbericht der Task Force-Mitglieder bestätigt den Fortschritt: 97,6 Prozent der Landesfläche sind bereits mit LTE versorgt, der Anteil der 5G-Flächenversorgung durch mindestens einen Anbieter liegt bei rund 71 Prozent. Weitere Schwerpunkte des Berichts bilden neben dem landesweiten Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Standortsuche sowie der Immissionsschutz.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „Der Bericht zeigt, wie engagiert und vielfältig die Mitglieder unserer Task Force sich für besseren Mobilfunk in Nordrhein-Westfalen einsetzen und uns in Sachen Digitalisierung voranbringen. Dank dieser bundesweit einmaligen Kooperation konnten wir LTE-Versorgungslücken schließen und die Rahmenbedingungen für den Mobilfunkausbau verbessern. Wir werden die erfolgreiche Zusammenarbeit von Land, Kommunen und Mobilfunknetzbetreibern für eine flächendeckende, leistungsstarke und zukunftsfähige Mobilfunkversorgung weiter vorantreiben.“

Folgende Entwicklungen konnte die Task Force „Mobilfunkausbau und 5G“ anstoßen beziehungsweise abwickeln:

• Weiterführung des Mobilfunkpaktes (Mobilfunkpakt 2.0) mit Schwerpunkt auf 5G. Bis Ende 2024 sollen durch den massiven Ausbau von 5G-Erweiterungen an 10.300 Standorten eine flächendeckende Abdeckung mit 5G erreicht werden.
• Mobilfunkkoordinatoren: Das Land fördert Expertinnen und Experten in den Kreisen und Städten mit bis zu 11 Millionen Euro, um den Mobilfunkausbau vor Ort zum Beispie bei der Standortsuche oder Genehmigungsverfahren zu unterstützen.
• Anpassung der Landesbauordnung NRW mit zahlreichen Erleichterungen für den Mobilfunkausbau.
• Durchführung von Messungen der hochfrequenten elektromagnetischen Felder im Umfeld von 5G-Mobilfunksendeanlagen durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz.
• Vereinbarung eines Mustervertrags zwischen dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW und den Mobilfunknetzbetreibern für die Bereitstellung von BLB-Liegenschaften.

Die Landesregierung hatte gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Mobilfunknetzbetreibern im November 2020 die Task Force „Mobilfunkausbau und 5G“ gegründet, um die noch verbleibenden Versorgungslücken im Land zu schließen und die Herausforderungen beim Mobilfunkausbau gemeinsam zu meistern.

Der Task Force-Bericht ist unter folgendem Link abrufbar: www.wirtschaft.nrw/task-force-mobilfunk