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Gemeinsame Sitzung der Landesregierungen in Leipzig: Beschlüsse zu den Themen Wandel durch Technologie, zur Krankenhausreform, zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und zur Einführung einer Elementarschaden-Pflichtversicherung

Die Länder Nordrhein-Westfalen und Sachsen rücken noch näher zusammen. Beide Länder wollen ihre Kooperation vertiefen und sich noch stärker bei ihren Erfahrungen vor allem in den Bereichen Strukturwandel und Digitalisierung austauschen.

  • Justiz
  • Pressemitteilung
  • 10.05.2022
ZAC NRW startet Tool, das mit künstlicher Intelligenz automatisiert Kindesmissbrauchsdarstellungen erkennen kann / Ministerpräsident Wüst: Das ist ein Quantensprung für die Strafverfolgung in diesem Bereich

Ministerpräsident Hendrik Wüst und Justizminister Peter Biesenbach haben sich am Dienstag (10. Mai 2022) bei der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW) in Köln über die Bekämpfung der Cyberkriminalität informiert. Sie trafen mit Staatsanwältinnen und Staatsanwälten aus unterschiedlichen Bereichen der digitalen Strafverfolgung zusammen und erhielten aktuelle Einblicke in deren Arbeit.

  • Pressemitteilung
  • 15.07.2013

Ministerin Sylvia Löhrmann hat in Vertretung der Ministerpräsidentin den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland an 15 Bürgerinnen und Bürger aus Nordrhein-Westfalen überreicht. In einer Feierstunde in der Villa Horion in Düsseldorf, die von 1961 bis 1999 der Amtssitz der Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen gewesen ist, lobte die Ministerin die herausragenden Verdienste dieser Frauen und Männer für die Gemeinschaft und hob den besonderen Wert des ehrenamtlichen Engagements hervor. „Ihr Engagement ist so vielfältig wie unsere Ge¬sellschaft selbst“, so die stellvertretende Ministerpräsidentin, und sie ergänzte: „Wofür auch immer Sie sich engagiert haben, Sie haben es – im wahrsten Sinne des Wortes – in herausragender Weise getan und sich um das Allgemeinwohl verdient gemacht.“ Ein solcher Einsatz - etwa in Sportvereinen, Kirchen, in der Kommunalpolitik, in der Pflege von Angehörigen, in der Betreuung von Jugendlichen oder psychisch Kranken sowie in der Krebsforschung und -behandlung – werde zu Recht mit der Verleihung des Bundesverdienstordens ausgezeichnet.

Ministerpräsident Armin Laschet hat am Tag des Ehrenamtes 18 Bürgerinnen und Bürger mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet.
Im Rahmen einer Feierstunde im Zeughaus Neuss vergab der Ministerpräsident diese herausragende Auszeichnung des Landes Nordrhein-Westfalen und würdigte den Einsatz und die Leistungen aller Ordensträgerinnen und Ordensträger.

  • Bau
  • Pressemitteilung
  • 16.06.2023

Nach der landesweiten Kontrollaktion gegen Miet-Missstände am 6. Juni 2023 in Wohnungsbeständen mehrerer Unternehmen hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen die Ergebnisse ausgewertet. Das Ergebnis der Kontrollen zeigt erhebliche Mängel – unter anderem Brandschutzmängel, defekte Heizungsanlagen und Rattenbefall.

  • Arbeit
  • Pressemitteilung
  • 29.11.2022
Staatssekretär Heidmeier: Damit unsere Fachkräfteoffensive gelingen kann, müssen wir alle Potenziale heben

Zur Fachkräfteoffensive der Landesregierung gehört untrennbar auch die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit: Daher hat das Arbeitsministerium Vertreterinnen und Vertreter von 39 Unternehmen eingeladen, ihre innovativen und vielfach bereits praxiserprobten Ideen für die Beschäftigung langzeitarbeitsloser Menschen vorzustellen.

  • Pressemitteilung
  • 17.04.2023
Ministerin Neubaur: Zukunft des Rheinischen Reviers miteinander diskutieren und Herausforderungen gemeinsam angehen

In den drei großen rheinischen Tagebauen Garzweiler, Hambach und Inden wird derzeit noch Braunkohle für die Energieversorgung abgebaut. Wenn im Rheinland in knapp sieben Jahren die letzten Braunkohlekraftwerke stillgelegt werden, ist auch damit Schluss. Für die Zukunft im Rheinischen Revier müssen dann bereits die zentralen Weichen gestellt, der Raum für neue Landschaften vorbereitet und Möglichkeiten für eine nachhaltige Wertschöpfung geschaffen sein.

Finanzverwaltung stellt unterschiedliche Musterwerte online bereit, mit denen eine Kommune so viel Grundsteuer einnehmen könnte wie bisher. Darunter auch: Werte für die Option von differenzierten Hebesätzen.

Die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen stellt ab sofort online und öffentlich einsehbar die Daten bereit, auf deren Grundlage die Kommunen die Höhe ihrer Grundsteuer ab dem kommenden Jahr festlegen können.

Angebot informiert ghanaische Rückkehrer aus Deutschland und Europa über Möglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt

Der stellvertretende Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp, hat in der ghanaischen Hauptstadt Accra ein von Nordrhein-Westfalen unterstütztes Rückkehr- und Reintegrationszentrum eröffnet. Das Migration Information Centre for Returnees (MICR) berät Rückkehrer aus Deutschland und Europa nach ihrer Ankunft umfassend über Reintegrationsmaßnahmen und Unterstützungsangebote in Ghana.

  • Kultur
  • Pressemitteilung
  • 21.02.2022
Neuer Landeskulturbericht verschafft mit Zahlen, Fakten und Studien detaillierten Überblick zur Lage der Kultur in Nordrhein-Westfalen

Eine Erhöhung des Landeskulturetats um 50 Prozent, ein neues Kulturgesetzbuch und die Corona-Krise: Mit dem Landeskulturbericht legt die Landesregierung jetzt eine umfassende Bestandsaufnahme zur Lage der Kultur in Nordrhein-Westfalen und ihrer Entwicklung in den vergangenen fünf Jahren vor. Auf insgesamt 347 Seiten gibt der Bericht detaillierte Einblicke in die unterschiedlichen Facetten des kulturellen Lebens in Nordrhein-Westfalen und dokumentiert die Wegmarken des 2017 begonnenen kulturpolitischen Aufbruchs im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur.