Pressemitteilungen

Sportministerin Ute Schäfer hat heute die Gesamtschule Berger Feld offiziell als „NRW-Sportschule“ eingeweiht. "Aufbauend auf ihrer Tradition als 'Fußballschule Auf Schalke' hat die Gesamtschule mit ihrem hervorragenden Konzept die Auswahlkommission überzeugt. Zukünftig wird sie als NRW-Sportschule neben dem Fußball auch junge Talente in den Sportarten Judo und Rudern fördern. Sportliche Nachwuchstalente aus der Region erhalten dadurch eine bessere Möglichkeit, Leistungssport und Bildungsweg zu vereinbaren", erklärte Schäfer.

Der Bund unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen bei der Einführung des neuen Übergangssystems Schule-Beruf bis 2018 mit bis zu 60 Millionen Euro. Thomas Rachel MdB, Parlamentarischer Staatssekretär aus dem Bundesbildungsministerium (BMBF), und die Staatssekretäre Ludwig Hecke (NRW-Schulministerium) und Dr. Wilhelm Schäffer (NRW-Arbeitsministerium) haben heute in Düsseldorf eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet. Danach werden die Angebote zur Potenzialanalyse und zur Berufsfelderkundung der Schülerinnen und Schüler aus dem Berufsorientierungsprogramm des Bundes schrittweise ab dem Schuljahr 2014/15 in das neue Übergangssystem in NRW integriert.

NRW-Verkehrsminister Michael Groschek hat Vertreter der Region und der Anlieger zu einem „Runden Tisch“ eingeladen, um über das weitere Vorgehen bei der notwendigen Reparatur und dem geplanten Neubau der Rheinbrücke im Zuge der A1 bei Leverkusen zu informieren.

Zum 1. Januar 2013 wird der elektronische Rechtsverkehr bei allen Verwaltungs- und Sozialgerichten in Nordrhein-Westfalen zugelassen. Bisher können schon bei allen Finanzgerichten sowie beim Verwaltungsgericht Minden und beim Oberverwaltungsgericht in Münster in fast allen gerichtlichen Verfahren elektronische Dokumente eingereicht werden.

Der nordrhein-westfälische Verbraucherschutzminister Johannes Remmel fordert von der Bundesregierung und der EU-Kommission größere Anstrengungen im Kampf gegen schädliche Weichmacher und andere Schadstoffe. „Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Kinder mit Spielwaren spielen, die diese, die Fortpflanzung, beeinträchtigenden Stoffe enthalten. Für mich ist es etwa nicht nachvollziehbar, warum in Deutschland weiterhin Spielzeug verkauft werden darf, das eine höhere Konzentration an schädlichen Stoffen hat als Autoreifen, und die Bundesregierung tatenlos zuschaut“, kritisierte Remmel die Bundesregierung.

Dank der zügigen und kooperativen Zusammenarbeit aller Beteiligten, insbesondere dem Regionalrat Detmold als Planungsträger und der Bezirksregierung Detmold als Regionalplanungsbehörde, ist die planerische Grundlage für das Projekt „Wasserspeicherkraftwerk Nethe“ in Rekordzeit geschaffen worden.

Nach entsprechenden Regelungen für die Flughäfen Düsseldorf, Köln/Bonn, Münster/Osnabrück und Dortmund hat die Landesregierung nun auch für den Flughafen Paderborn/Lippstadt in einer Rechtsverordnung einen Lärmschutzbereich festgelegt. Grundlage dafür ist das im Juni 2007 novellierte Fluglärmschutzgesetz, das den Erkenntnissen der Lärmwirkungsforschung Rechnung trägt.

www.kita-stellen.nrw.de heißt die kostenlose Stellenbörse für Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege, die Familienministerin Ute Schäfer heute in Düsseldorf vorgestellt hat. Ab sofort können Kindertageseinrichtungen kostenfrei dort ihre Stellenangebote inserieren und Erzieherinnen und Erzieher ihre Gesuche platzieren.

www.kita-stellen.nrw.de heißt die kostenlose Stellenbörse für Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege, die Familienministerin Ute Schäfer in Düsseldorf vorgestellt hat. Ab sofort können Kindertageseinrichtungen kostenfrei dort ihre Stellenangebote inserieren und Erzieherinnen und Erzieher ihre Gesuche platzieren.

Das „Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Münsterland-Em­scher-Lippe“ (CVUA MEL) untersucht seit Ende 2011 landesweit Mineralöle in Lebensmitteln und Lebensmittelverpackungen. Aktuell wurden im Rahmen der Routineüberwachung elf Adventskalenderproben auf Mineralölverunreinigungen untersucht. Die nunmehr vorliegenden amtlichen Ergebnisse bestätigen die Untersuchungsergebnisse der Stiftung Warentest.

Hartwig Kemner ist zum Präsidenten des Landgerichts in Bochum ernannt worden. Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 59-jährigen Juristen in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt. Hartwig Kemner wird zum 1. Januar 2013 dem bisherigen Präsidenten Dr. Volker Brüggemann nachfolgen, der mit Ablauf des Jahres 2012 in den Ruhestand treten wird.

Für sein jahrzehntelanges berufliches und ehrenamtliches Engagement für die Kultur hat Kulturministerin Ute Schäfer heute das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse an Professor Dr. Franz Willnauer aus Leverkusen überreicht.

Die noch bestehende 12,6 Kilometer lange Lücke der A33 zwischen Borgholzhausen und Halle wird in den nächsten Jahren geschlossen. Zu Beginn der Arbeiten am letzten Bauabschnitt haben Vertreter von Bund und Land symbolisch drei Eichen innerhalb einer künftigen „Ausgleichsfläche“ gepflanzt.

Bei ihrem Besuch der Kölner Hochschule für Musik und Tanz kündigte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze eine von der Landesregierung geplante Tariferhöhung für die Lehrbeauftragten an den Kunst- und Musikhochschulen in Nordrhein-Westfalen an. „Wir wissen um die besondere Bedeutung der Lehrbeauftragten für die Ausbildung der Studierenden an den sieben Kunst- und Musikhochschulen im Land. Die Lehr-beauftragten tragen eine hohe Verantwortung für die Studierenden und sind selber hochqualifiziert“, betonte Schulze.

Das Amtsgericht in Erkelenz wird auf einem bisher unbebauten Grundstück am Ende der Kölner Straße unmittelbar vor dem Bahnhof in Erkelenz neu errichtet. Das ist notwendig geworden, weil das Gebäude, in dem das Amtsgericht bisher untergebracht ist, aus den 60er Jahren stammt und erheblich sanierungsbedürftig ist.