Pressemitteilungen

Das Kabinett hat die neue Eine-Welt-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Die Novellierung der bisherigen entwicklungs­politischen Leitlinien war notwendig, um die Eine-Welt-Politik des Lan­des an die aktuellen globalen Herausforderungen anzupassen.

Das Kabinett hat die neue Eine-Welt-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Die Novellierung der bisherigen entwicklungs­politischen Leitlinien war notwendig, um die Eine-Welt-Politik des Lan­des an die aktuellen globalen Herausforderungen anzupassen.

Zülfiye Kaykın, Staatssekretärin für Integration beim Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW, hat die neuen Teilnehmerin­nen und Teilnehmer des Projektes JUMPin.NRW begrüßt.

Zu den heute vorgestellten Grundschulstudien IGLU 2011 und TIMSS 2011 erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann: „Die Ergebnisse zeigen viel Licht, aber auch Schatten. Erfreulich ist, dass unsere Kinder im internationalen Vergleich überdurchschnittlich abschneiden. Zentrale Herausforderungen bleiben jedoch bestehen.“

Der Bund wird für die Planungen für den Neubau der A1 mit der Rhein­brücke bei Leverkusen knapp eine Million Euro zur Verfügung stellen. Da das Land NRW bei dieser außergewöhnlich komplexen Planung der wichtigen Verkehrsader einen neuen Weg beschreiten will, stellt der Bund diese Mittel aus einem gesonderten Topf zur Verfügung.

Viele junge Deutsche mit doppelter Staatsangehörigkeit stehen zurzeit vor einer schweren Entscheidung: Als in Deutschland geborene Kinder von hier lebenden Einwanderern und Einwanderinnen müssen sie sich laut Gesetz für einen ihrer Pässe entscheiden und den anderen abge­ben. Deshalb erhalten sie demnächst Post aus der Landeshauptstadt.

Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Europa Erlesen“ war mit Juri Andruchowytsch ein Schriftsteller aus der Ukraine im Düsseldorfer Stadttor zu Gast. Der studierte Journalist Andruchowytsch zählt mit seinen Romanen „Moscoviada“ und „Perversion“ zum Klassiker der ukrainischen Gegenwartsliteratur.

Innenminister Ralf Jäger zeichnete in Düsseldorf zehn Arbeitgeber mit der Förderplakette „Ehrenamt in Feuerwehr und Katastrophenschutz“ aus. Mit der Ehrung rückt die Landesregierung den oft stillen Beitrag von Arbeitgebern für das Gemeinwohl ins Licht der Öffentlichkeit: „Ohne die­ses Engagement könnten die Freiwilligen Feuerwehren und Katastro­phenschutzdienste der Hilfsorganisationen ihre Aufgaben nicht erfüllen“, dankte Jäger den Arbeitgebern.

NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren zur Vergabe des Friedensnobelpreises an die EU: „Dieser Friedensnobelpreis ist ein überaus wichtiges Signal für uns Europäerinnen und Europäer.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat – vor dem Hintergrund aktueller Medienberichte über einen möglichen Verkauf der Provinzial Nord-West an private Versicherungsunternehmen – mit den beiden NRW-Sparkassen­verbänden und Vertretern der Landschaftsverbände über die Situation der öffentlich-rechtlichen Versicherungen in NRW gesprochen.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat in Berlin im Rahmen der Abschlussveranstaltung des Wissenschaftsjahrs 2012 „Transformatives Wissen schaffen“ die Eckpunkte der nordrhein-westfälischen For­schungsstrategie Fortschritt NRW vorgestellt.

Wie in den vergangenen Jahren wahren die Finanzämter in NRW auch in diesem Jahr den Weihnachtsfrieden. Im Rahmen eines Erlasses wies Finanzminister Norbert Walter-Borjans die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung an, in der Zeit von Montag, 17. Dezember, bis Montag, 31. Dezember, Maßnahmen zurückzustellen, die für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler eine Belastung darstellen können.

Ab Montag, den 10. Dezember 2012, erhält das ServiceCenter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen direkt eine neue Telefonnummer und ist dann unter der 0211/837-1001 über Festnetz zu erreichen.

Zum vom Opel-Vorstand verkündeten Aus für die Autoproduktion am Standort Bochum erklärt Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: „Dies ist eine traurige Nachricht für Opel, die Beschäftigten und ihre Familien, aber auch die Region und das Land. Jetzt muss es darum gehen, den Opel-Vorstand beim Wort zu nehmen. Es muss ernsthaft und belastbar an einer Perspektive für den Standort gearbeitet werden.“

Über 800 Anträge, zehn Millionen Euro Gesamtvolumen und mehr als 550 geschaffene Arbeitsplätze: Das ist die positive Bilanz der ersten vier Jahre NRW/EU.Mikrodarlehen. Jetzt wurde der 500ste Minikredit an Mark Broks vergeben, Inhaber der Agentur smetrix social media aus Ennigerloh.