Pressemitteilungen

Welche Lehren lassen sich 100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkrieges aus den damaligen Ereignissen ziehen? Wie geht man heute und künftig mit dem Thema Erster Weltkrieg um? Diese Fragen haben Vertreterinnen und Vertreter der deutschen Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz mit Expertinnen und Experten aus Flandern, der Französischen und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens auf einer eintägigen Veranstaltung in der NRW-Landesvertretung Berlin diskutiert. Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: „Diese Regionen standen vor 100 Jahren im Epizentrum der Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts, dem Jahrhundert, in dessen erster Hälfte sich Europa selbst zerstörte. Heute geht es darum, gemeinsam auszuloten, wie wir künftig als Partner in Europa mit den jeweiligen Erinnerungskulturen zum Thema Erster Weltkrieg umgehen wollen. In jeder Region gibt es unterschiedliche Perspektiven auf die Ereignisse, historische Lehren werden anders vermittelt und Gedenken anders inszeniert. Es ist wichtig, die Experten aus unseren Ländern enger zu vernetzen und die Zusammenarbeit inhaltlich zu vertiefen.“

Mit einem Aktionstag im Freizeitpark Nordstadt haben Anne Katrin Bohle, Abteilungsleiterin für Stadtentwicklung im Düsseldorfer Bauministerium, und Velberts Bürgermeister Stefan Freitag die „Quartiersbox“ vorgestellt. Die Box ist eine pädagogische Spielebox für alle Bereiche der Kinder- und Jugendarbeit. Sie soll helfen, Kindern und Jugendlichen die komplexen Zusammenhänge von Quartiers- und Stadtentwicklung näher zu bringen. Die Quartiersbox enthält Spiel- und Aktionsvorschläge, die sich ohne große Vorbereitung umsetzen lassen, aber auch Anregungen für längerfristig angelegte Projekte. „Kinder und Jugendliche sollen ihre unmittelbare Umwelt begreifen lernen. Das ist das Ziel der Quartiersbox. Heimat finden sie vor der Haustür, nicht vor dem Bildschirm. Mit der Quartiersbox können sie sich spielerisch Wissen über das komplexe Gebilde Stadt aneignen, ihre gebaute Umwelt bewusst sehen lernen, soziale und technische Zusammenhänge im Quartier wahrnehmen. Wir wollen Jugendliche und Kinder stärken, damit sie sich ihr Quartier aneignen und sich mit ihren guten Ideen aktiv in die Stadt- und Quartiersentwicklung einmischen“, wünscht sich NRW-Bauminister Michael Groschek.

Das 50. Regionale Bildungsnetzwerk ist im Kreis Mettmann besiegelt worden. Schulministerin Sylvia Löhrmann und Landrat Thomas Hendele haben im Rahmen einer Feierstunde den Kooperationsvertrag zur Gründung unterschrieben. Ministerin Löhrmann: „Ich freue mich, heute den 50. Kooperationsvertrag unterzeichnen zu können. Unsere Regionalen Bildungsnetzwerke leisten einen wichtigen Beitrag dazu, Bildungsbiografien von Kindern und Jugendlichen vor Ort noch besser zu begleiten und erfolgreich zu gestalten. Mit der heutigen Unterzeichnung der Kooperation wird die staatlich-kommunale Verantwortungspartnerschaft im Kreis Mettmann gestärkt“.

Die Stadt Remscheid ist bei der Suche nach neuen Steuereinahmen erfolglos geblieben. Das Kommunalministerium hat in Abstimmung mit dem Finanzministerium die von der Stadt geplante Steuer für Mobilfunkantennen abgelehnt. Das teilte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf mit. „Für Kommunen sind Steuern eine wichtige Einnahmequelle und zugleich ein Bestandteil ihrer Selbstverwaltung. Aber bei einer örtlichen Aufwandsteuer müssen die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sein. Das war bei der Mobilfunkantennensteuer nicht der Fall“, betonte Jäger. Der Rat der Stadt Remscheid hatte im Februar dieses Jahres eine Steuer auf Mobilfunkantennen beschlossen. Diese wird in NRW bislang nicht erhoben. Bevor eine solche Steuer eingeführt werden darf, müssen Innen- und Finanzministerium den rechtlichen Rahmen prüfen. Die Ministerien hatten gegenüber der Stadt Bedenken geäußert. Diese konnte die Stadt nicht entkräften. Deswegen wurde die Steuer nun abgelehnt.

Familienministerin Ute Schäfer und Schulministerin Sylvia Löhrmann haben gemeinsam die Städtische Gemeinschaftsgrundschule Klosterstraße in Duisburg besucht. Dort präsentierten Schulleitung und Akteure der Familienbildung den Ministerinnen das Projekt "Sorgsame Elternschaft fünf bis elf", bei dem Mütter und Väter von Anfang an aktiv in das schulische Leben einbezogen werden. Die Schule ist einer von landesweit elf Modellstandorten.

Kulturministerin Ute Schäfer hat in der Gebläsehalle in Duisburg gemeinsam mit dem amtierenden Intendanten der Ruhrtriennale, Prof. Heiner Goebbels, und der Regionaldirektorin des Regionalverbandes Ruhr, Karola Geiß-Netthöfel, Johan Simons als zukünftigen Intendanten für die Spielzeit 2015 bis 2017 vorgestellt. Der Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der Kultur Ruhr GmbH hatten bereits im Mai 2013 beschlossen, ihn mit der künstlerischen Leitung der Ruhrtriennale zu betrauen.

Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit fordern führende Verkehrspolitiker der Rheinanlieger-Länder deutlich mehr Investitionen des Bundes für die Binnenschifffahrt. Dies ist auf der „Länderkonferenz Rhein“ in Mainz beschlossen worden, an der die Verkehrsminister Roger Lewentz (Rheinland-Pfalz), Winfried Hermann (Baden-Württemberg) und Florian Rentsch (Hessen) sowie Verkehrsstaatssekretär Gunther Adler (Nordrhein-Westfalen) teilgenommen haben. An dem Treffen haben sich auch rund 200 Verkehrsexperten aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung entlang des Rheinkorridors von Basel bis Rotterdam beteiligt. Die Rheinanlieger-Länder wollen eine Allianz für den Rheinkorridor als die zentrale Wirtschafts- und Verkehrsachse in Deutschland schmieden.
Mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan, der ganz oben auf der Agenda der Verkehrspolitik der neuen Legislaturperiode stehe, würden auch für die Rheinachse die vordringlichsten Verkehrsprojekte ab 2015 bestimmt, waren sich die Teilnehmer einig.

Kulturministerin Ute Schäfer hat in der Gebläsehalle in Duisburg gemeinsam mit dem amtierenden Intendanten der Ruhrtriennale, Prof. Heiner Goebbels, und der Regionaldirektorin des Regionalverbandes Ruhr, Karola Geiß-Netthöfel, Johan Simons als zukünftigen Intendanten für die Spielzeit 2015 bis 2017 vorgestellt. Der Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der Kultur Ruhr GmbH hatten bereits im Mai 2013 beschlossen, ihn mit der künstlerischen Leitung der Ruhrtriennale zu betrauen. „Mit Johan Simons haben wir einen der profiliertesten und innovativsten internationalen Theatermacher unserer Zeit als neuen Intendanten der Ruhrtriennale gewinnen können. Seine Arbeit steht dafür, Kultur für breite Bevölkerungsschichten zu öffnen und dabei zugleich Kunst auf höchstem Niveau zu präsentieren“, sagte Schäfer.

Die Landesregierung hat die Eckpunkte einer ambitionierten Nachhaltigkeitsstrategie für NRW beschlossen. Bis Ende 2015 sollen alle Landesministerien gemeinsam mit Akteurinnen und Akteuren aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Kommunen und Wissenschaft die Strategie erarbeiten. Zur Vorbereitung der Strategie diskutierten im Rahmen der zweiten NRW-Nachhaltigkeitskonferenz im Landtag rund 350 Vertreterinnen und Vertreter aus allen gesellschaftlichen Bereichen sowie aller Fraktionen des Landtags über ein zukunftsfähiges Nordrhein-Westfalen. „Ein starker Beitrag aus Nordrhein-Westfalen ist wichtig, um die Nachhaltigkeitsziele auf Bundesebene wie auch in Europa zu erreichen. Durch unsere ressourcenintensive Wirtschaft, die hohe Bevölkerungsdichte, die zentrale Lage in Europa und die regional sehr unterschiedlichen demografischen Entwicklungen sind die gesellschaftlichen Herausforderungen und unsere Verantwortung in NRW sehr groß. Ziel der Nachhaltigkeitsstrategie ist es, angemessene Antworten auf diese Herausforderungen zu entwickeln“, betonte Minister Johannes Remmel.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Wirtschaftsminister Garrelt Duin haben in Aachen die StreetScooter GmbH als „Ort des Fortschritts“ ausgezeichnet. Das Unternehmen hat ein rein elektronisches Nutzfahrzeug als Kleintransporter entwickelt. Die ersten 50 Fahrzeuge sind bereits im Testeinsatz. Mit einer neuen Batterietechnologie haben sie eine Reichweite von ca. 80 Kilometern und sind vorrangig für den Stadtverkehr gedacht. Die Deutsche Post testet die E-Fahrzeuge derzeit bei der Auslieferung in Aachen. Hinter der StreetScooter GmbH steht ein Konsortium aus über 80 mittelständischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen. Wissenschaftsministerin Schulze betonte im Rahmen der Auszeichnung die Bedeutung der Elektromobilität. „Die Zukunft der Mobilität ist eine der großen gesellschaftlichen Herausforderungen und sehr viel mehr als eine rein technische Frage“, sagte Schulze. „Der StreetScooter kann hier ein wichtiger Baustein zur Lösung der Mobilitätsfrage werden.“

Landesintegrationsminister Guntram Schneider hat in Solingen den sechsten Landesintegrationskongress unter dem Motto „Wir haben geöffnet! Vielfalt als Erfolgsfaktor“ eröffnet. Dabei betonte Schneider die große gesellschaftliche Bedeutung des Öffnungsprozesses der Behörden für die Demokratie und das Zusammenleben aller Bevölkerungsteile in einer Einwanderungsgesellschaft. „Die interkulturelle Öffnung der Verwaltungen ist keine staubtrockene bürokratische Angelegenheit. Es handelt sich dabei um einen lebendigen Prozess in einer lebendigen Demokratie“, sagte NRW-Integrationsminister Guntram Schneider. „Wir brauchen mehr Behördenmitarbeiter, mehr Lehrer, mehr Polizisten mit Migrationshintergrund und eine interkulturelle Sensibilität bei allen staatlichen Beschäftigten“, so Schneider. „Wir brauchen die interkulturelle Öffnung von Verwaltungen jetzt und wir brauchen sie überall“, sagte der NRW-Integrationsminister.

Die Messe MEDICA ist die weltweit größte und wichtigste Veranstaltung der Gesundheitswirtschaft. Vom 20. bis 23. November 2013 präsentieren sich zusammen mit der parallel stattfindenden Messe COMPAMED 5.493 Aussteller aus 66 Ländern auf dem Messegelände in Düsseldorf. Rund 250 Unternehmen und Institutionen aus Nordrhein-Westfalen stellen hier ihre Produkte und Dienstleistungen aus. Auch die NRW-Landesregierung ist auf der MEDICA mit einem Landesgemeinschaftsstand vertreten (Halle 3, Stand C 80). Dort präsentieren sich 47 Unternehmen, Hochschulen, Institute, Forschungseinrichtungen, Initiativen und Verbände. Während der vier Messetage gibt es auf dem NRW-Stand ein umfangreiches Vortrags- und Veranstaltungsprogramm. Die für die Gesundheitswirtschaft zuständigen Ministerinnen und Minister Barbara Steffens (Gesundheit), Garrelt Duin (Wirtschaft) und Svenja Schulze (Wissenschaft) haben die MEDICA und den Landesgemeinschaftsstand am 20. November 2013 besucht.

Die NRW-Polizei startete unter dem Motto „Riegel vor! Sicher ist sicherer“ am vergangenen Montag, 18. November, erstmals eine landesweite Beratungswoche gegen Wohnungseinbruch. Die Beratungsteams der Polizei waren überall in NRW unterwegs, beispielsweise bei Bürgervereinen und auf Wochenmärkten. Sie informierten die Menschen kostenlos, wie sie ihre vier Wände gegen Einbrecher sichern können. „Jeder kann etwas tun, damit Einbrecher nicht in seine Privatsphäre eindringen. Das wollen wir in dieser Woche so vielen Menschen wie möglich vermitteln“, sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf. „Ein Einbruch hinterlässt bei den Opfern nicht nur materielle, sondern auch emotionale Schäden. Das Gefühl von Angst und Unsicherheit sitzt bei ihnen oft wie ein Stachel unter der Haut.“ Für die Polizei hat die Bekämpfung des Wohnungseinbruches hohe Priorität. Sie setzt mit dem Konzept „Riegel vor!“ auf Prävention und konsequente Strafverfolgung.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin und der Vorsitzende des Vorstands der NRW.BANK, Dietmar P. Binkowska, haben den „Gründerpreis NRW 2013“ verliehen. Drei junge Unternehmen wurden zum Abschluss des „Gründergipfel NRW“ mit insgesamt 8.000 Euro ausgezeichnet. Die AMPHOS GmbH aus Herzogenrath erhielt als Erstplatzierte 5.000 Euro. Die Plätze zwei und drei belegten das Paderborner Kreativunternehmen IMAscore audio experience (2.000 Euro) und die Modellbau Theuerzeit GmbH aus Erkelenz (1.000 Euro). Minister Duin erklärte bei der Preisverleihung: „Die diesjährigen Gewinner des Gründerpreises NRW stellen eindrucksvoll unter Beweis, wie viel Potenzial für Kreativität, Innovation und Wachstum in der nordrhein-westfälischen Gründungslandschaft steckt. Wir wollen den Schwung des Gründerpreises mitnehmen und alles daran setzen, mehr Menschen für unternehmerisches Denken und Handeln zu sensibilisieren. Denn dies ist der Schlüssel für eine stärkere Wettbewerbsfähigkeit und mehr Arbeitsplätze.“

Mit 1,5 Millionen Euro fördert das Wissenschaftsministerium das Projekt „Neue Volkskrankheiten im Kindes- und Jugendalter“ (NIKI). Ein Forscherkonsortium aus dem Ruhrgebiet widmet sich in den kommenden drei Jahren den häufigsten chronischen Erkrankungen im Kindes- und Jugendalter wie krankhaftes Übergewicht oder Allergien. Hierbei spielt der Zusammenhang zwischen körperlichen und seelischen Störungen eine zentrale Rolle.