Stark machen für Europa: Symposium „Gelähmtes Europa“ diskutiert die Gefahr eines europafeindlichen EU-Parlaments nach den Wahlen im Mai 2019

12. November 2018
5 EU-Flaggen an Mästen vor dem EU-Parlament

Während bei vergangenen Europawahlen vorwiegend über die Vorstellungen zur Weiterentwicklung der EU zwischen demokratischen Parteien gestritten wurde, ringen dieses Mal diejenigen, die an die Vorteile einer kontinuierlichen Zusammenarbeit und Integration auf EU-Ebene glauben, und jene, die das bislang Erreichte rückgängig machen möchten.

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Ausgesprochen europakritisch sind die meisten populistischen Parteien, die derzeit auf dem Vormarsch sind – wie wirkt sich dies auf das neue EU-Parlament aus, das im Mai 2019 gewählt wird? Diese Frage diskutierten Wissenschaftler, Kommunikatoren, der nordrhein-westfälische Europaminister und der Europastaatssekretär mit dem Publikum beim Symposium „Gelähmtes Europa: Die Gefahr eines europafeindlichen #EP2019“ unter der Leitung von Professor Michael Kaeding im Düsseldorfer Palais Wittgenstein.
 
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner: „Bei der Europawahl geht es um die Zukunft Europas. Das Europa wie wir es heute kennen, steht auf dem Spiel, wenn es eine Mehrheit für europafeindliche Kräfte im EU-Parlament gibt. Dies würde das Ende des weltweit einzigartigen Projekts Europa bedeuten und damit auch Errungenschaften wie Schengen, Erasmus und das tägliche grenzüberschreitende Zusammenleben aufkündigen. Deshalb ist es so wichtig, dass wir uns der Errungenschaften wieder mehr gewahr werden und uns für Europa stark machen.“
 
Während bei vergangenen Europawahlen vorwiegend über die Vorstellungen zur Weiterentwicklung der EU zwischen demokratischen Parteien gestritten wurde, ringen dieses Mal diejenigen, die an die Vorteile einer kontinuierlichen Zusammenarbeit und Integration auf EU-Ebene glauben, und jene, die das bislang Erreichte rückgängig machen möchten. Rolf-Dieter Krause, ehemaliger Leiter des ARD-Studios Brüssel diskutierte in diesem Zusammenhang mit Europaminister Holthoff-Pförtner über das Paradox eines europafeindlichen EU-Parlaments.
 
Über rechts- wie linkspopulistische Bewegungen und die Gefahr, dass europafeindliche Bewegungen ihre Macht im Europäischen Parlament nach der Wahl 2019 vereinen, sprachen Europastaatssekretär Dr. Mark Speich, Dr. Robert Vehrkamp (Bertelsmann Stiftung & Wissenschaftszentrum Berlin), Prof. Dr. Ulrike Guérot (Donau-Universität Krems),
Dr. Marcel Lewandowsky (Helmut-Schmidt-Universität Hamburg) und Manuel Müller (Humboldt Universität Berlin und Betreiber des Blogs „Der (europäische) Föderalist“).
 
Im zweiten Teil des Symposiums ging es darum, konkrete Maßnahmen, Narrative und Handlungsempfehlungen zu identifizieren, die das Europabewusstsein der Menschen steigern können. Dazu diskutierten Silvia Behrens von den Jungen Europäischen Föderalisten, Uwe Bröking von der Bewegung Pulse of Europe und die Kommunikationsexperten Joachim Koschnicke und Frank Stauss mit dem Publikum. Das Symposium wurde veranstaltet vom Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes Nordrhein-Westfalen und dem Netzwerk Europawissenschaft für NRW der Universität Duisburg-Essen unter der Leitung von Professor Dr. Michael Kaeding, Inhaber des Jean Monnet Lehrstuhls an der Universität Duisburg-Essen.
 

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