Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft litauische Premierministerin Ingrida Šimonytė / Besuch des Bundeswehr-Kontingents in Rukla

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat im Rahmen seiner Litauen-Reise am Mittwoch, 4. Oktober 2023, die Premierministerin Litauens Ingrida Šimonytė zu einem Austausch getroffen. Bei dem Gespräch in der Hauptstadt Vilnius standen insbesondere aktuelle europapolitische Fragen und Potenziale der Zusammenarbeit im Fokus.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: „Als Teil der Europäischen Union sind Litauen und Nordrhein-Westfalen mit großen Herausforderungen konfrontiert – politisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich. Der brutale Angriffskrieg auf die Ukraine und dessen Folgen erfordern von uns ein besonderes Maß an Solidarität und Zusammenhalt. Mit großer Sorge beobachten wir das russische Verhalten an der NATO-Ostflanke, das für die Menschen in Litauen eine unmittelbare Bedrohung bedeutet. Im Gespräch mit Premierministerin Ingrida Šimonytė habe ich das klare Zeichen gesetzt: Wir in Nordrhein-Westfalen sind solidarisch mit den Menschen in Litauen und stehen an ihrer Seite. Unsere Länder sind durch wirtschaftliche Beziehungen, Städtepartnerschaften und den Wissenschaftsaustausch eng miteinander verbunden. Diese Partnerschaft gilt es in Zukunft weiter zu festigen.“

 Am Mittwoch besuchte Ministerpräsident Wüst außerdem die in Rukla stationierten Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die im Rahmen der NATO-Mission „enhanced Forward Presence“ an der Sicherung der NATO-Ostflanke beteiligt sind.

Ministerpräsident Wüst: „Europa ist derzeit auf beispiellose Weise herausgefordert. Umso wichtiger ist es, Verantwortung zu übernehmen und gemeinsam mit den Freunden und Partnern die europäischen Werte zu verteidigen. Dazu leisten die rund 800 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr an der NATO-Ostflanke jeden Tag einen herausragenden Beitrag. Ich bin beeindruckt von dem Einsatz und dem Willen der in Rukla stationierten Frauen und Männer. Sie stehen ein für ein Europa der Freiheit, des Friedens und der Wehrhaftigkeit. Die Sicherheit Litauens ist auch unsere Sicherheit. Deshalb begrüßen wir die Absicht, eine deutsche Brigade dauerhaft zur Stärkung der NATO-Ostflanke in Litauen zu stationieren. Ich bin Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius dankbar, dass er dieses klare Zeichen im Juni gesetzt hat. Den Worten müssen und werden sicherlich Taten folgen. Es braucht nun Klarheit in dieser Frage – sowohl für unsere litauischen Freunde als auch für die Bundeswehr. Klarheit über den konkreten Aufbau der Brigade schafft Vertrauen bei unseren Partnern sowie bei unseren Soldatinnen und Soldaten mit ihren Familien. Ich bin zuversichtlich, dass die Bundesregierung hier schon bald mehr Informationen liefert.“

Deutschland führt die „Battlegroup“ in Litauen und stellt seit September 2022 zusätzlich eine Brigade im Rahmen der „enhanced Vigilance Activities“ in Deutschland, die mit einem vorgeschobenen Führungselement dauerhaft in Litauen vertreten ist. In Litauen sind derzeit rund 800 Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland stationiert, darunter auch 71 aus Nordrhein-Westfalen.