Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft Friedensnobelpreisträger und ehemaligen Präsidenten Polens Lech Wałęsa

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Montag, 6. Dezember 2021, den Friedensnobelpreisträger und ehemaligen Präsidenten der Republik Polen, Lech Wałęsa, in Essen getroffen. Neben der Vertiefung der traditionell engen bilateralen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Polen waren auch die gemeinsamen Herausforderungen im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie sowie die Zukunft der Europäischen Union Themen des Gesprächs.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: „Das Lebenswerk von Lech Wałęsa ist mehr denn je Vorbild für den selbstlosen Einsatz gegen staatliche Unterdrückung, für gelebte Demokratie und für ein Europa der Werte. Umso mehr freue ich mich über den persönlichen Austausch mit Lech Wałęsa heute.“ Der Ministerpräsident weiter: „Die Solidarność hat auch im Westen große Strahlraft entwickelt. Was als Streik für die Arbeiterrechte anfing, entwickelte sich zu einer breiten, friedlichen Bewegung für Freiheit und Demokratie. So haben Wałęsa und seine Wegbegleiterinnen und -begleiter erreicht, was vielen damals unmöglich erschien: Den Fall des Eisernen Vorhangs und die Vereinigung Europas. Wir Deutschen haben jeden Grund, Polinnen und Polen für dieses Geschenk der Geschichte dankbar zu sein.“

Ministerpräsident Hendrik Wüst ging auch auf die besonderen Verbindungen beider Länder ein: „Polen und Nordrhein-Westfalen unterhalten vielseitige, enge und freundschaftliche Beziehungen. Davon zeugen die große und engagierte polnische Gemeinschaft in Nordrhein-Westfalen, ein dichtes Netz von über 200 kommunalen und schulischen Partnerschaften sowie die kürzlich erneuerte Zusammenarbeit mit der Woiwodschaft Schlesien. Polen ist für uns auch ein wichtiger wirtschaftlicher Partner.“

Im Gespräch waren sich Lech Wałęsa und Hendrik Wüst einig, dass die besonderen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Polen eine gute Basis bilden, auch aktuelle Herausforderungen in der Europäischen Union anzusprechen. Nordrhein-Westfalen stünde fest an der Seite Polens, das angesichts der Instrumentalisierung von illegaler Migration durch das belarussische Regime die EU-Außengrenze schützt. Der Missbrauch von menschlichen Schicksalen sei abscheulich, die gemeinsamen Anstrengungen Polens, Deutschlands, und der Europäischen Union, solche hybriden Angriffe zu unterbinden, seien von großer Bedeutung für die Stabilität der EU. Auch der Konlikt zwischen der Regierung Polens und den europäischen Institutionen zur Rechtsstaatlichkeit war eines der Themen. Lech Wałęsa und der Ministerpräsident teilten die Überzeugung, dass die Europäische Union ihre Werte schützen und deswegen die hierfür entwickelten Instrumente konsequent anwenden müsse.