Minister Schneider: Gemeinsame Mahlzeiten in Kita und Schule bis 2020 gesichert

Der mit jährlich einer Million Euro ausgestattete Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“ für einkommensarme Familien wird um fünf weitere Jahre bis zum 31. Juli 2020 verlängert. Dies hat das Landeskabinett in seiner heutigen Sitzung beschlossen. „Damit reagieren wir darauf, dass der Bund auch weiterhin in bestimmten Fällen Kinder aus armen Familien vom geförderten Mittagessen in Kita oder Schule ausschließt. Eine gemeinsame Mahlzeit ist aber in doppelter Hinsicht wichtig: Die Kinder sollen nicht nur satt werden, sondern auch an der Gemeinschaft teilhaben. Wir wollen kein Kind zurücklassen“, sagte Sozialminister Guntram Schneider. Die Verlängerung des Härtefallfonds sei ein ergänzender Baustein zur Landesinitiative „NRW hält zusammen ... für ein Leben ohne Armut und Ausgrenzung“, die allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen soll.
 
Bisher wurde über den Fonds von Jahr zu Jahr neu entschieden. Für die betroffenen Familien wie auch für die Kommunen bedeutet die heutige Entscheidung deutlich mehr Rechts-und Planungssicherheit. Mit dem im Jahr 2011 eingerichteten Härtefallfonds finanziert das Land den Kindern und Jugendlichen die Teilnahme an einer gemeinsamen Mittagsverpflegung in Kita oder Schule, deren Eltern trotz sozialer Notlage keine Transferleistungen wie „Hartz IV“ oder Sozialhilfe erhalten. Dies sind beispielsweise alleinerziehende Mütter mit mehreren Kindern, die wegen geringfügiger Überschreitung von Einkommensgrenzen keinen Anspruch auf Transferleistungen haben; Familien, die im laufenden Verfahren zum Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft keine Sozialleistungen erhalten; oder Familien in einem Privatinsolvenzverfahren.
 
Derzeit profitieren rund 1.350 Kinder vom NRW-Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“. Die Entscheidung über Leistungen treffen die kommunalen Stellen, die auch für die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes zuständig sind. Die Leistungen orientieren sich an denen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket; das sind je nach Einzelfall etwa zwei bis drei Euro pro Kind und Tag.
 
Informationen zum Härtefallfonds unter: www.mais.nrw.de