Europaminister Holthoff-Pförtner reist nach Irland, Nordirland und Schottland: Enge Partnerschaft auch nach dem Brexit

Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner hat seine viertägige Reise zu Gesprächen mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft nach Irland, Nordirland und Schottland abgeschlossen. Im Vordergrund standen der Austausch über die Auswirkungen des Brexits, die Erfahrungen mit der Corona-Pandemie sowie die Intensivierung der Beziehungen zu Nordirland und Schottland nach dem Brexit.
 
Minister Holthoff-Pförtner: „Nach langjährigen Verhandlungen haben sich Ende vergangenen Jahres die Europäische Kommission und das Vereinigte Königreich auf ein umfassendes Abkommen über die langfristigen Beziehungen geeinigt. Dabei war auch die irische Perspektive von großer Relevanz, da es als einziges direktes Nachbarland bei Weitem am stärksten betroffen ist und eine offene Grenze zwischen Irland und Nordirland essentiell für den Frieden auf der irischen Insel ist. Der Brexit und damit der Abschied des Vereinigten Königreichs von der Europäischen Union darf aber kein Abschied aus Europa sein. In Nordrhein-Westfalen feiern wir dieses Jahr 75 Jahre Freundschaft zum Vereinigten Königreich und zeigen im Jubiläumsjahr einmal mehr, wie viele wirtschaftliche, aber auch vor allem persönliche Verbindungen in den letzten Jahrzehnten entstanden sind. Die Landesregierung setzt sich mit Nachdruck dafür ein, diese enge Freundschaft und Partnerschaft mit unserem Nachbarn auf allen Ebenen – gerade nach dem Brexit – fortzusetzen und auszubauen.“
 
Im Sinne dieses Zieles hat der Bundesrat auf Initiative von Nordrhein-Westfalen zuletzt einen Beschluss zur Stärkung des deutsch-britischen Verhältnisses gefasst, der unter anderem einen lebendigen Jugendaustausch und intensivere Zusammenarbeit bei Wissenschaft und Forschung vorsieht.
 
Zum Auftakt der Reise hat Minister Holthoff-Pförtner in Dublin Gespräche mit dem Staatsminister für Auswärtiges und Diaspora, Colm Brophy, mit dem Vorsitzenden der Irisch-Deutschen Parlamentariergruppe, Gerard Craughwell, sowie mit Vertretern der Deutsch-Irischen Industrie- und Handelskammer geführt. Irland ist seit 1973 Mitglied der Europäischen Union. In Nordrhein-Westfalen befinden sich mehr als ein Viertel aller irischen Unternehmen in Deutschland, über 2.500 Iren leben hier – und damit jeder siebte Ire in Deutschland. Es bestehen drei Partnerschaften mit irischen Städten.
 
In Belfast hat Minister Holthoff-Pförtner Vertreter des Wirtschaftsministeriums getroffen und mit Parlamentariern aus der Nordirischen Vollversammlung (Northern Ireland Assembly) gesprochen. In der Queens University tauschte sich der Minister mit Professoren unter anderem über die Auswirkungen des Brexits auf Nordirland aus. Zudem konnte sich der Minister beim Besuch der Friedenslinien („Peace Walls“) vor Ort ein Bild von den Barrieren machen, die im Rahmen des Nordirland-Konflikts ab 1969 entstanden sind, um Unionisten und Republikaner zu trennen.
 
In Edinburgh hat Minister Holthoff-Pförtner den Minister für Verfassung, Auswärtige Angelegenheiten und Kultur, Angus Robertson, sowie Vertreter des Scottish Parliaments zu Gesprächen getroffen. Zudem standen Austausche mit Vertretern von Forschungsinstituten und Think Tanks wie dem Scottish Centre on European Relations und dem Centre on Constitutional Change auf dem Programm. Seit 2003 besteht eine gemeinsame Absichtserklärung zur Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und Schottland, unter anderem für den Bereich grüne Technologie / alternative Energien. Wasserstoff ist für die Landesregierung ein zentraler Faktor zur Erreichung der Klimaschutzziele und für die Modernisierung des Wirtschafts- und Energiestandorts Nordrhein-Westfalen. In diesem Zusammenhang hat sich Minister Holthoff-Pförtner in Edinburgh unter anderem mit Vertretern des Interessensverbands der schottischen Wasserstoff- und Brennzellindustrie (SHFCA) sowie der ortsansässigen Firma Logan Energy ausgetauscht.
 
Nordirland und Schottland bilden mit den Landesteilen England und Wales das Vereinigte Königreich. In keinem anderen Bundesland leben so viele Briten wie in Nordrhein-Westfalen –  über 20.700 Bürgerinnen und Bürger. Über 1.400 britische Unternehmen sind hier tätig. Darüber hinaus hat Nordrhein-Westfalen einen Anteil von rund 20 Milliarden Euro am deutsch-britischen Außenhandel. Aktuell gibt es fast 150 Städtepartnerschaften und -freundschaften.