Dritte Grenzlandkonferenz zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden: Gemeinsame Erklärung für ein „Europa ohne Grenzen auch in Krisenzeiten“

Die dritte Grenzlandkonferenz hat heute (30. September 2021) im niederländischen Enschede zahlreiche Akteure der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit aus Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden zusammengebracht. Im Fokus der Veranstaltung standen die Erfahrungen in der Grenzregion während der Covid-19-Pandemie. Darüber hinaus wurden der zweite Grenzlandpreis verliehen sowie Workshops zu grenzüberschreitenden Themen durchgeführt und die gemeinsame Grenzlandagenda fortgeschrieben.
 
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner: „Die Pandemie war auch für die Grenzregion eine Herausforderung. Aber sie hat gezeigt, wie gut unsere Zusammenarbeit funktioniert. Wir sind zu einem Vorbild europäischen Denkens und Handelns in Krisenzeiten geworden. Darauf werden wir jetzt aufbauen und unsere Grenzregion mit den Lehren aus der Pandemie noch stärker und resilienter machen. Als eine von nur zwei Grenzen im Schengen-Raum konnten wir die deutsch-niederländische Grenze während der Pandemie ununterbrochen offenhalten. Wo die Grenzen in den Köpfen längst nicht mehr vorhanden sind, können sie in Krisenzeiten nicht wieder geschlossen werden.“
 
In einer Gemeinsamen Erklärung mit dem Titel „Für ein Europa ohne Grenzen auch in Krisenzeiten“ haben Nordrhein-Westfalen und die Niederlande die erfolgreiche Zusammenarbeit unterstrichen und zugleich die Herausforderungen durch sich verändernde Einreiseregeln und Schutzmaßnahmen thematisiert. Die Erklärung stützt sich sowohl auf Berichte der Akteure aus dem Grenzgebiet als auch auf Studien zur epidemiologischen Entwicklung sowie zur Wahrnehmung der Pandemie in der Grenzregion.
 
Während der Grenzlandkonferenz fand zudem ein Workshop für deutsche Gesundheitsämter und niederländische Gesundheitsdienste (GGD) statt. Der Minister: „Die besondere Situation von Regionen muss im nationalen Krisenmanagement besser berücksichtigt werden, es braucht eine enge grenzüberschreitende Abstimmung von Maßnahmen, und die Regeln müssen so kommuniziert werden, dass sie von Menschen auf beiden Seiten der Grenze verstanden werden.“
 
Darüber hinaus arbeiteten die Teilnehmenden in Workshops zu grenzüberschreitenden Ansätzen für die Themen Katastrophenschutz, Arbeitsmarkt, Bildung sowie Bekämpfung der organisierten Kriminalität. Als Preisträger des zweiten Grenzlandpreises wurde dieses Jahr das Projekt GrensMatch ausgezeichnet, ein kostenloses matching-Tool für die Arbeitsvermittlung von Arbeitgebern, Arbeitssuchenden und Praktikanten.
 
Viele Ziele der auf der letzten Grenzlandkonferenz beschlossenen „Grenzlandagenda 2021“ konnten bereits umgesetzt werden. So gründete sich am 16. September das Netzwerk nicht-polizeilicher Zusammenarbeit NRW-Niederlande („N4“) der für den Katastrophenschutz verantwortlichen Behörden. In Venlo wurde ein weiterer Servicepunkt für die grenzüberschreitende Arbeitsvermittlung etabliert. Und es konnten bislang 72 Schulen als Euregioprofilschulen zertifiziert werden.
 
Der Livestream zum einstündigen Bühnenprogramm sowie weitere Dokumente der Grenzlandkonferenz (u.a. ein detaillierter Bericht zur Umsetzung der Grenzlandagenda) sind im Anschluss hier einsehbar.
 
Die Einrichtung der Grenzlandkonferenz hatten Minister Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Knops bei den ersten niederländisch-nordrhein-westfälischen Regierungskonsultationen im November 2018 beschlossen. Die erste Grenzlandkonferenz fand im Mai 2019 unter niederländischer Gastgeberschaft in Venlo statt. Die deutsche Gastgeberschaft des Treffens, das pandemiebedingt überwiegend online stattfand, übernahm im Dezember 2020 die Stadt Duisburg. Im kommenden Jahr soll die Grenzlandkonferenz im März 2022 in Aachen stattfinden.