Europaministerkonferenz unter Vorsitz Nordrhein-Westfalens in Dortmund - 16 Länder rufen gemeinsam zur Teilnahme an der Europawahl 2019 auf: Europa wird in der Kabine entschieden!

Europa wird in der Kabine entschieden – in der Wahlkabine: Unter diesem Motto startet die Europaministerkonferenz (EMK) mit Vertreterinnen und Vertretern aller 16 Länder im Fußballstadion von Borussia Dortmund einen gemeinsamen, überparteilichen Wahlaufruf für die Europawahl am 26. Mai. Minister Holthoff-Pförtner: „Wir stehen unabhängig von Parteizugehörigkeiten gemeinsam für ein Ziel: ein freies, demokratisches Europa, in dem Rechtsstaatlichkeit, Presse- und Meinungsfreiheit gilt. Deshalb rufen wir alle wahlberechtigten Europäerinnen und Europäer gemeinsam dazu auf: Geht wählen!!“
 
Der gemeinsame Wahlaufruf wird am heutigen Mittwoch gegen 16 Uhr im Signal Iduna Park vor mehr als 300 Gästen verkündet. Sie bilden unter dem Motto „Wir sind das Team Europa“ auf der Westtribüne des Stadions, das sonst berühmt für seine „gelbe Wand“ ist, eine „blau-goldene“ Wand für Europa. Daran beteiligen sich mehr als 180 Schülerinnen und Schüler aus Europaschulen in Nordrhein-Westfalen und aus anderen Bundesländern.
 
Darüber hinaus nehmen Auszubildende, Unternehmerinnen und Unternehmer, Studierende, Gäste aus den Euregio-Grenzregionen Deutschlands sowie General- und Honorarkonsule auf der Tribüne Platz. Den Wahlaufruf und den Einsatz für Europa unterstützen auch Sebastian Kehl (Borussia Dortmund), Atze Schröder (Comedian) und Cherno Jobatey (Moderation).
 
Die Errungenschaften der Europäischen Union und die Bedeutung der Europawahl sind anschließend Gegenstand einer von Cherno Jobatey moderierten Talkrunde mit Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft. Es diskutieren: Minister Holthoff-Pförtner, Ministerin Birgit Honé (Niedersachsen), Europastaatssekretärin Heike Raab (Rheinland-Pfalz), der ehemalige Fußballspieler Sebastian Kehl, der Comedian Atze Schröder und die Studentin Ella Gemünd, Vertreterin des Europäischen Jugendparlaments.
 
Zum ersten Mal treffen sich zudem Vertreterinnen und Vertreter von Euregios, Euroregionen und weitere grenzüberschreitende Akteure aus allen Grenzgebieten Deutschlands, um sich auszutauschen und auch über die innerdeutschen Landesgrenzen hinweg zu vernetzen. Mit dabei sind Vertreterinnen und Vertreter der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den Niederlanden, Belgien, Luxemburg, Frankreich, Schweiz, Österreich, Tschechien, Polen und Dänemark.
 
Weitere Sitzung der Europaministerkonferenz
Die zweite Sitzung der Europaministerkonferenz unter nordrhein-westfälischem Vorsitz findet am 27. und 28. März im Dortmunder Stadion statt. Während der erste Teil am 27. März ganz im Zeichen der kommenden Europawahl steht, befassen sich die Europaminister im zweiten Teil am 28. März insbesondere mit dem Brexit. Als Gäste werden Friedrich Merz, Beauftragter der Landesregierung für die Folgen des Brexit, sowie Axel Dittmann, Brexit-Koordinator im Auswärtigem Amt, sprechen.
 
Im Tagesordnungspunkt „Europäische Werte und Rechtsstaatlichkeit“ wird ein Bericht über die Aktivitäten der Länder in diesem Bereich vorgestellt. Neben der Europawahl ist das Verständnis von Europa als Rechts- und Wertegemeinschaft ein zentrales Thema des nordrhein-westfälischen EMK-Vorsitzes. Dazu wurde bereits im September auf der EMK-Sitzung in Brüssel ein Aufruf zur Einhaltung der europäischen Werte, insbesondere zur Rechtsstaatlichkeit in der EU beschlossen.
 
Weitere Tagesordnungspunkte sind die Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ), in deren künftige Ausgestaltung in der nächsten Förderperiode sich die Länder mit Vorschlägen einbringen, und die Mitwirkungsmöglichkeiten nationaler Parlamente auf EU-Ebene, in Deutschland der Bundesrat als Vertretung der Länder.
 
Europa-Austausch für Azubis: Initiative „Europa – Erleben und Lernen“