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Zur Pflege und Intensivierung der interregionalen Zusammenarbeit haben sich heute die amtierenden Landwirtschaftsministerinnen aus den Niederlanden, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen erneut zu einem virtuellen Dreiländertreffen getroffen.

Eine musikalische Reise durch NRW – auf 120 Minuten stellen die Hochschule für Musik Detmold und die Robert Schumann Hochschule Düsseldorf das Bundesland Nordrhein-Westfalen vor. In Kooperation mit der Staatskanzlei haben die Musikhochschulen die klassische Musik des Landes in Geschichte und Gegenwart auf zwei CDs dokumentiert.

Nordrhein-Westfalen will die Zusammenarbeit im Ruhrgebiet nachhaltig stärken. Deshalb hat die Landesregierung in ihrer Kabinettsitzung einen Gesetzentwurf auf den Weg in den Landtag gebracht, der die Bedeutung des Regionalverbands Ruhr (RVR) deutlich festigt. „Der RVR ist ein stabiles und unverzichtbares Bindeglied für die Kooperation der Städte und Kreise im Ruhrgebiet“, erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf. Die kommunalen Spitzenverbände, die Mitgliedsstädte und -kreise des RVR sowie weitere Institutionen aus der Region hatten zwischenzeitlich im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung Gelegenheit, sich zum Gesetzentwurf zu äußern. Mit der jetzt angestrebten Regelung soll die Funktion des Verbandes als administrative und politische Klammer der Metropole Ruhr ausgebaut und hervorgehoben werden. „Auf diese Weise kann der RVR seine Aufgaben und Strukturen zukunftsgerecht aufstellen und neue Impulse setzen. Damit können die vielfältigen Herausforderungen für die Region leichter bewältigt werden“, sagte der Minister.

Sportministerin Ute Schäfer und Schulministerin Sylvia Löhrmann haben vier weitere Standorte für künftige „NRW-Sportschulen“ bekannt gegeben. Der Schulverbund aus dem Steinbart-Gymnasium, der Gesamtschule Duisburg-Meiderich und der Lise-Meitner-Gesamtschule in Duisburg sowie der Schulverbund aus dem Gymnasium Rheindahlen und der Gesamtschule Hardt mit den Kooperationspartnerschulen in Mönchengladbach werden zum Schuljahresbeginn 2015/2016 zu Sportschulen ernannt. Mit Schuljahresbeginn 2016/2017 werden dann auch die Luisenschule in Mülheim sowie das Helmholtz-Gymnasium und die Theodor-Heuss-Realschule in Bielefeld gemeinsam mit dem Königin-Mathilde-Gymnasium in Herford zu NRW-Sportschulen.

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat den Botschafter der Republik Indien, S.E. Harish Parvathaneni, in der Staatskanzlei zu einem Gespräch empfangen.

Mit einer Keynote zu den Spielregeln der digitalen Gesellschaft hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft das Medienforum NRW 2013 im Kölner Gerling Quartier eröffnet. Die Ministerpräsidentin sprach in ihrer Rede die aktuelle Debatte zum Thema Netzneutralität an: „Unabhängig von Inhalt, Herkunft oder Ziel müssen Daten grundsätzlich gleich behandelt werden. Auch in Zukunft müssen das freie, offene Internet und der diskriminierungsfreie Zugang zum Netz erhalten bleiben.“ Außerdem betonte sie, beim Wettbewerbsrecht müssten größere Spielräume geschaffen werden: „Angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage der Zeitungen müssen wir das Pressefusionsrecht so novellieren, dass mehr Kooperationsmöglichkeiten entstehen und Redaktionen gesichert werden können.“ Die Ministerpräsidentin sagte zu, regionalisierte Werbung im Landesmediengesetz abzusichern: „Wer Inhalte lokal und regional anbietet, der muss auch die Chance haben, sich über Werbung zu refinanzieren.“

Eine positive Veranstaltungsbilanz zogen NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren und Petra Müller, Geschäftsführerin der Film- und Medienstiftung NRW nach Abschluss des 25. Medienforums NRW, das am Freitag im Kölner Gerling Quartier zu Ende ging. Rund 1.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer besuchten vom 5. bis 7. Juni die Jubiläumsgala, den Filmstiftungsempfang und den inhaltlich und konzeptionell neu ausgerichteten Kongress, der unter der Überschrift „Changing Media, Changing Society“ den digitalen Wandel, Chancen, Risiken und Herausforderungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, private Medienunternehmen und Verlage, Produzenten und Medieninhalte, Politik und Gesellschaft diskutierte. Medienministerin Schwall-Düren: „Die konzeptionelle Neugestaltung im Jubiläumsjahr hat dem Medienforum sehr gut getan. Sowohl das internationale Programm, die konzentriertere Form, als auch der passende Ort im Gerling Quartier haben für ein überaus erfolgreiches Forum gesorgt. Redner wie Clay Shirky, Dunja Mijatovic, Tim Wu und Rebecca MacKinnon haben mit ihren spannenden Beiträgen eine breite internationale Perspektive eröffnet. Auch die Kooperationen mit der Stiftung Mercator, dem Deutschlandradio, dem Blog carta.info und der Entertainment Masterclass haben wichtige Impulse gegeben. Wir danken allen Verantwortlichen und Partnern für ein gelungenes Medienforum 2013.“

Die Zusammenarbeit Nordrhein-Westfalens mit seinen Partnerregionen Nord-Pas de Calais in Frankreich und der Woiwodschaft Schlesien in Polen wird weiter intensiviert. NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat im französischen Lens eine neue Trilaterale Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit unterzeichnet. Darin unterstreichen die drei Regionen im Regionalen Weimarer Dreieck die Kooperation und die Notwendigkeit von Projekten in den Bereichen des wirtschaftlichen, ökologischen, sozialen und kulturellen Strukturwandels, der Kultur und der Jugendmobilität.

Die Ratingagentur Moody´s ESG Solution in Kooperation mit der imug Beratungsgesellschaft für sozial-ökologische Innovationen mbH bewertet seit Jahren das Land Nordrhein-Westfalen mit einem Nachhaltigkeitsrating.

Europaminister Nathanael Liminski reist vom 19. bis 21. März 2023 zu Gesprächen in das nordrhein-westfälische Partnerland Nordmazedonien.

Ab sofort können Volkshochschulen und die anerkannten Einrichtungen der Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen wieder Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) beantragen, um Weiterbildungskurse zu finanzieren. Fünf Millionen Euro stehen dafür in 2012 bereit. Die Kurse können dann in 2013 beginnen.