Pressemitteilungen

Sie haben so unterschiedliche Fächer wie Jura, Maschinenbau, Germanistik oder BWL studiert – und haben eines gemeinsam: Als sogenannte Fellows der Bildungsinitiative Teach First Deutschland zog es sie in die Klassenzimmer Nordrhein-Westfalens. Die Landesregierung NRW hat nun mit Teach First die Fortsetzung des Fellow-Programms vereinbart. Aus diesem Anlass hat Schulministerin Sylvia Löhrmann mehrere der jungen Akademikerinnen und Akademiker im Schulministerium empfangen, um sich mit ihnen über ihren Erfahrungen auszutauschen.

Peter Clemen (53) ist neuer Präsident des Landgerichts Arnsberg. Er ist Nachfolger von Christian Müller, der mit Ablauf des 31. Januar 2013 in den Ruhestand getreten ist.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat als Schirmherrin die Studien- und Berufswahlmesse EINSTIEG Köln besucht. Die Messe richtete sich vor allem an Schülerinnen und Schüler, die sich über Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten informieren wollten. „Für ein erfolgreiches Studium ist die Einschätzung der eigenen Talente und Fähigkeiten sehr wichtig. Hier bekommen Schülerinnen und Schüler einen Überblick über die zahlreichen Angebote der Hochschulen und des Landes zur Studienorientierung.", so Ministerin Schulze.

Die NRW-Minister Thomas Kutschaty (Justiz) und Michael Groschek (Bauen, Wohnen Stadtentwicklung und Verkehr) haben sich im Bundesrat gegen die von den Regierungsfraktionen des Bundestags geplante Reform des Mietrechts ausgesprochen: „Luxussanierungen und Penthäuser dürfen nicht das Bild der Städte in NRW prägen. Vielmehr gehören auch ältere Menschen und Familien mit Kindern in unsere schönen Innenstädte.“

Ein gesundes und reichhaltiges Schulfrühstück stärkt die Konzentration und gibt Kraft für die Herausforderungen des Schulalltags. Jedoch kommen viele Kinder häufig ohne Frühstück in die Schule. Landwirtschafts- und Verbraucherschutzminister Johannes Remmel und der Staatssekretär des Schulministeriums Ludwig Hecke haben drei Schulklassen ausgezeichnet, die mit gutem Beispiel vorangehen und sich aktiv um ein ausgewogenes Schulfrühstück kümmern: die Katholische Hauptschule Grevenbroich, das Ernst Barlach Gymnasium in Castrop-Rauxel und das Elisabeth Lüders Berufskolleg in Hamm.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin begrüßte die Berufung von Frau Professorin Friederike Welter zur neuen Präsidentin des Instituts für Mittelstandsforschung (IfM) Bonn, die ihr Amt zum 1. Februar 2013 angetreten hat.
Minister Duin: „Es ist uns gelungen, eine arrivierte Wissenschaftlerin mit herausragenden Qualifikationen für das IfM Bonn zu gewinnen. Frau Prof. Welter ist eine anerkannte Expertin in den Forschungsbereichen kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) und Entrepreneurship sowie erfahren in nationaler und internationaler Politikberatung.“

Wegen einer früheren industriellen Nutzung oder als alte Bergbaustandorte stehen in Nordrhein-Westfalen derzeit rund 80.000 Flächen unter Altlasten-Verdacht. Bisher mussten Sanierungsmaßnahmen in über 6.200 Fällen durchgeführt werden. Damit ist NRW im Vergleich mit anderen Ländern bundesweit führend. Grundlage für eine Entscheidung, ob saniert werden muss, basiert auf der Erfassung der Flächen und Untersuchungen zur Gefährdungsabschätzung.

Noch bis zum 1. Februar 2013 finden an den nordrhein-westfälischen Hochschulen die „Wochen der Studienorientierung“ mit Vorlesungen, Führungen und Workshops statt. Sie bieten Schülerinnen und Schülern Einblicke in Studienalltag und Studienfächer. Derzeit können Studienanfängerinnen und -anfänger zwischen mehr als 1.800 Studiengängen an den öffentlich-rechtlichen Hochschulen auswählen. Dazu gehört seit diesem Wintersemester beispielsweise ein Lehramtsstudiengang für das Berufskolleg, das die Westfälische Hochschule gemeinsam mit der Universität Wuppertal anbietet.

Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat das Grußwort beim Jahresempfang der Deutschen Bundesbank in Düsseldorf gehalten. „Angesichts der weltweiten politischen und wirtschaftlichen Turbulenzen gilt die Hauptsorge von Bürgern und Unternehmen der Wiederherstellung und dem Erhalt von Stabilität - in Europa und weltweit, aber auch in Deutschland, in den Ländern und Kommunen“, sagte der Minister. Ohne Solidarität und Zusammenhalt sei Stabilität aber nicht zu machen. Das sei „eine Aufgabe für jede und jeden von uns, aber auch für unseren gemeinsamen Staat“, der die Voraussetzungen dafür „produzieren“ müsse, damit Menschen und Unternehmen ihre Chancen auch wahrnehmen und Vermögen bilden und erhalten können, so der Minister.

Sylvia Löhrmann, stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, hat in Berlin aus Anlass der Eröffnung der Ausstellung „Kunst in der Katastrophe“ im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages betont, wie wichtig Ausstellungen wie diese zur Aufrechterhaltung der Erinnerungskultur sind: „Wir stehen vor der Herausforderung, Erinnerungsangebote und Orientierungshilfen für die nachwachsenden Generationen bereitzustellen. Die hier dokumentierten künstlerischen Werke und Biographien von verfolgten Persönlichkeiten vermögen es, junge Menschen unmittelbar anzusprechen und zu erreichen“, so Löhrmann.

Die Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn hat die Träger der Europe Direct Informationszentren (EDIs) in Nordrhein-Westfalen für den Zeitraum von 2013 bis 2017 bekannt gegeben. Ab sofort finden Bürgerinnen und Bürger in sieben Städten und fünf Kreisen in Nordrhein-Westfalen eine Anlaufstelle für ihre Fragen zur Europäischen Union. Die EDIs informieren zum Beispiel über die Rechte als Unionsbürger, über EU-Förderprogramme oder die Politikbereiche und Institutionen der EU.

Die Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn hat die Träger der Europe Direct Informationszentren (EDIs) in Nordrhein-Westfalen für den Zeitraum von 2013 bis 2017 bekannt gegeben. Ab sofort finden Bürgerinnen und Bürger in sieben Städten und fünf Kreisen in Nordrhein-Westfalen eine Anlaufstelle für ihre Fragen zur Europäischen Union. Die EDIs informieren zum Beispiel über die Rechte als Unionsbürger, über EU-Förderprogramme oder die Politikbereiche und Institutionen der EU.

Köln wird Standort einer Spielbank - der fünften in Nordrhein-Westfalen. Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger entschieden. „Als größte Stadt in Nordrhein-Westfalen mit leistungsfähiger Infrastruktur und starker Anziehungskraft über die Stadtgrenzen hinaus bietet die Domstadt beste Voraussetzungen für einen erfolgreichen Spielbankbetrieb“, erklärte Jäger in Düsseldorf. „Ziel ist es, eine attraktive Alternative zu unerlaubtem Glücksspiel zu schaffen, vor allem zu illegalem Online-Poker und illegalem Casino-Spiel. Wir wollen das Glücksspiel in geordnete Bahnen lenken.“

Wie können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Europa künftig leichter und fairer grenzüberschreitend arbeiten? Vor welchen Herausforderungen stehen die Krisenländer, die Finanzhilfen aus Mitteln der EU und des IWF bekommen, und damit Europa insgesamt? Über diese Kernfragen diskutierten rund 50 Arbeits- und Sozial-Richterinnen und Richter aus Europa mit Experten aus Wissenschaft und Praxis bei der Tagung „Soziale Dimension Europas“ im Düsseldorfer Arbeits- und Sozialministerium. Themen der zweitägigen Veranstaltung, die von der Europaministerin und dem Arbeitsministerium Nordrhein-Westfalen unterstützt wurde, waren unter anderem faire Mobilität ohne Sozialdumping, die arbeitsrechtlichen Entwicklungen in einzelnen EU-Staaten und ihre Auswirkungen auf den europäischen Arbeitsmarkt.

Wie können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Europa künftig leichter und fairer grenzüberschreitend arbeiten? Vor welchen Herausforderungen stehen die Krisenländer, die Finanzhilfen aus Mitteln der EU und des IWF bekommen, und damit Europa insgesamt? Über diese Kernfragen diskutierten rund 50 Arbeits- und Sozial-Richterinnen und Richter aus Europa mit Experten aus Wissenschaft und Praxis bei der Tagung „Soziale Dimension Europas“ im Düsseldorfer Arbeits- und Sozialministerium.