Pressemitteilungen

Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat die US-General­konsulin Janice G. Weiner bei einem offiziellen Abschiedsessen der Landesregierung verabschiedet. Weiner verlässt nach drei Jahren als Generalkonsulin in Düsseldorf turnusgemäß ihren Posten und kehrt nach Washington D.C. ins State Department zurück, wo sie künftig die Beziehungen des State Departments mit den beiden Häusern (Senat und US-Repräsentantenhaus) des US Kongresses betreuen wird. Ihr Nachfolger, Stephen A. Hubler, wird mit seiner Familie Anfang August in Düsseldorf eintreffen.

Die NRW-Polizei wird ab 1. September mit zusätzlichen Polizistinnen und Polizisten verstärkt. Über 1.250 Absolventen der Fachhochschulen werden dann ihren Dienst in den Polizeibehörden des Landes starten. Das sind 250 Beamte mehr als vor einem Jahr. „Mit den jungen Polizistinnen und Polizisten stärken wir die Leistungsfähigkeit der NRW-Polizei für die kommenden Jahre“, sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat die US-General­konsulin Janice G. Weiner bei einem offiziellen Abschiedsessen der Landesregierung verabschiedet. Weiner verlässt nach drei Jahren als Generalkonsulin in Düsseldorf turnusgemäß ihren Posten und kehrt nach Washington D.C. ins State Department zurück, wo sie künftig die Beziehungen des State Departments mit den beiden Häusern (Senat und US-Repräsentantenhaus) des US Kongresses betreuen wird.

Die Ratingagentur Standard & Poor’s hält ihre Bonitätsnote für das Land NRW unter den Bedingungen des WestLB-Umbaus weiter aufrecht. Sie bestätigt die Note AA- mit stabilem Ausblick für die Langzeitverpflichtungen des Landes. Als Kurzfrist-Rating hat das Land mit A1+ die Bestnote erhalten.

Heute beginnt in Düsseldorf das zweitägige Auswahlsymposium für das NRW-Rückkehrerprogramm. Drei junge Forscherinnen oder Forscher haben die Chance, mit einer Förderung des Landes eine eigene Forschergruppe an einer nordrhein-westfälischen Hochschule ihrer Wahl aufzubauen.

Zum bundesweiten Rauchmeldertag am Freitag (13. Juli 2012) haben Bauminister Michael Groschek und Innenminister Ralf Jäger erklärt, die gesetzliche Rauchmelderpflicht noch in diesem Jahr in NRW einzuführen. „Trotz langjähriger Aufklärungskampagnen gibt es einfach zu wenig Rauchwarnmelder in Nordrhein-Westfalen. Nach Schätzungen sind in zwei von drei Haushalten immer noch keine Rauchmelder installiert. Diese Zahl werden wir mit dem neuen Gesetz deutlich erhöhen“, ist sich Groschek sicher.

Rund 80 Prozent der vom Aussterben bedrohten Tier- und Pflanzenarten sind auf Alt- und Totholz angewiesen. Eine alte Buche, die ihr Lebensende erreicht hat, spendet also wieder Leben und wird Teil eines faszinierenden Lebensraumes. „Es ist erstaunlich, welche Vielfalt sich entwickelt, wenn wir der Natur Raum geben, sich ohne Eingriff des Menschen entwickeln zu können“, sagte Umweltminister Johannes Remmel bei seinem Besuch der Naturwaldzelle Schiefe Wand im sauerländischen Schmallenberg.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat eine neue Förderausschreibung „Genderforschung" gestartet. Gefördert werden Forschungsprojekte, die aus einem geschlechterbezogenen Blickwinkel Lösungsbeiträge zu den großen gesellschaftlichen Herausforderungen wie Klimawandel, demografische Entwicklung, Gesundheit und Ernäh-rung, Ressourcen- und Energieknappheit oder Mobilität leisten. Das Förderprogramm richtet sich an Universitäten, Fachhochschulen und Kunst- und Musikhochschulen.

An den nordrhein-westfälischen Hochschulen studieren im Bundes­vergleich die meisten Personen ohne Abitur. Dies zeigt eine jetzt ver­öffentlichte Studie des CHE in Gütersloh. „Die Öffnung der Hochschulen für beruflich Qualifizierte und die Schaffung von mehr Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit ist ein zentrales Anliegen meiner Hochschul­politik", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

„Weltweit verschwinden gegenwärtig etwa 14.000 Arten unwiederbring­lich. Wir sind also dabei, die Festplatte unserer Natur zu löschen. Das gilt auch für unser Bundesland, in dem laut Roter Liste 45 Prozent der Tier- und Pflanzenarten gefährdet sind“, betonte Umweltminister Remmel in Düsseldorf zum Start seiner Sommertour 2012 zum Thema „NRW-Naturerbe“. „Wir wollen und wir werden das Naturerbe unsers Landes bewahren und schützen.“

Die Landesregierung hat zahlreiche Hinweise zum Netzentwicklungs­plan (NEP) gegeben, den die Betreiber der Übertragungsnetze im Mai 2012 vorgestellt haben. „Leistungsfähige Stromnetze sind eine Grund­voraussetzung dafür, dass die Energiewende funktioniert. Es ist ein richtiger erster Schritt, einen umfassenden Überblick über den zukünftig erforderlichen Netzausbau vorzulegen. Aber die von uns eingebrachten Aspekte müssen auch schon in dieser Phase des Netzentwicklungs­plans stärker konkretisiert werden, damit ein öffentlicher Dialog konstruktiv geführt werden kann“, sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.

Im laufenden Jahr nimmt Nordrhein-Westfalen 196 Projekte des kommunalen Straßen- und Radwegebaus mit einem Fördervolumen von 145 Millionen Euro in die Stadtverkehrsförderung auf.

Minister Remmel ist empört über die in das Meldegesetz des Bundes aufgenommene Regelung, wonach Meldebehörden Daten für Zwecke der Werbung oder des Adresshandels weitergeben dürfen, solange Verbraucherinnen und Verbraucher nicht widersprechen. „Das vom Bundestag verabschiedete Meldegesetz ist eine Ohrfeige für alle Verbraucherinnen und Verbraucher, die einen Schutz ihrer persönlichen Daten ernst nehmen. Bundesverbraucherschutzministerin Aigner muss ihrer Ankündigung, das Gesetz stoppen zu wollen, auch Taten folgen lassen.“

Als kulturelles Weltevent und absolutes Highlight der „Cultural Olympiad 2012“ in London hat heute Kulturministerin Ute Schäfer die Werkschau „World Cities“ des Wuppertaler Tanztheaters Pina Bausch bezeichnet.

Als kulturelles Weltevent und absolutes Highlight der "Cultural Olympiad 2012" in London hat heute Kulturministerin Ute Schäfer die Werkschau "World Cities" des Wuppertaler Tanztheaters Pina Bausch bezeichnet. "Die Vorstellungen des Tanztheaters werden den Menschen für immer im Gedächtnis bleiben. Rund 26.000 Besucher und Beifallsstürme in jeder Vorstellung sprechen für sich. Wir sind sehr stolz, dass dieses in der ganzen Welt gefeierte Ensemble Botschafter Nordrhein-Westfalens ist", erklärte Schäfer zum Abschluss der großen Werkschau im Rahmen der Cultural Olympiad in London.