Zweite Regierungskonsultationen zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden

Ministerpräsident Armin Laschet kommt am Donnerstag, 3. Dezember 2020, mit dem Ministerpräsidenten der Niederlande Mark Rutte zu einem virtuellen bilateralen Gespräch zusammen. Das Gespräch bildet den Abschluss der Zweiten Regierungskonsultationen zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden. Ziel dieses Gipfeltreffens zwischen den beiden Regierungen ist die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in allen Bereichen – im Gesundheitssektor, in wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Fragen.
 
„Die Corona-Krise hat uns sehr deutlich vor Augen geführt, wie wichtig grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist. Wir haben es seit Beginn der Pandemie geschafft, unsere gemeinsame Grenze offen zu halten und damit nicht nur den so wichtigen Güteraustausch aufrechtzuerhalten, sondern auch dem Rechnung zu tragen, was wir nun mal sind: ein gemeinsamer Lebensraum, eng verwoben von einzelnen persönlichen Kontakten über Schulen und Universitäten im Grenzraum bis hin zu täglichen Berufspendlern. Es ist ein wichtiges und richtiges Zeichen, dass der enge Austausch zwischen unseren Ländern im Rahmen der zweiten Regierungskonsultationen auch in Pandemiezeiten weitergeführt wird“, so Ministerpräsident Armin Laschet. 
 
Schwerpunkt des Austauschs zwischen Ministerpräsident Armin Laschet und Ministerpräsident Mark Rutte werden unter anderem das gemeinsame Vorgehen in der Corona-Krise und aktuelle Fragen im Rahmen der europäischen Zusammenarbeit sowie die verschiedenen Aspekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sein.
 
Seit Ende November laufen bereits zahlreiche digitale Gespräche auf Fachebene und zwischen den Fachministerinnen und -ministern. Auf nordrhein-westfälischer Seite nehmen an den Regierungskonsultationen teil: Herbert Reul, Minister des Innern, Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung, Hendrik Wüst, Minister für Verkehr, Isabel Pfeiffer-Poensgen, Ministerin für Kultur und Wissenschaft und Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales.
 
Auf niederländischer Seite nehmen teil: Ferdinand Grapperhaus, Minister für Justiz und Sicherheit, Ingrid Van Engelshoven, Ministerin für Bildung, Kultur und Wissenschaft, Cora Van Nieuwenhuizen, Ministerin für Infrastruktur und Wasserwirtschaft, Sigrid Kaag, Ministerin für Außenhandel und Entwicklungszusammenarbeit, Wouter Koolmees, Minister für soziale Angelegenheiten und Beschäftigung, Tamara Van Ark, Ministerin für medizinische Versorgung und Sport, Stientje van Veldhoven, Staatssekretärin für Infrastruktur und Wasserwirtschaft, Mona Keijzer, Staatssekretärin für Wirtschaft und Klima und Raymond Knops, Staatssekretär für Inneres und Königreichsbeziehungen.
 
Nach dem Gespräch der Ministerpräsidenten ist eine gemeinsame schriftliche Abschlusserklärung vorgesehen, in der die Ergebnisse der Konsultationen festgeschrieben sind und die einen Ausblick auf die künftige Zusammenarbeit zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen geben wird.