NRW verbessert sein Rückkehrmanagement weiter

Über 17.000 Asylbewerber ohne Bleibeperspektive sind im laufenden Jahr aus Nordrhein-Westfalen in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Bis Ende August wurden von der Internationalen Organisation für Migration (IOM) 11.480 geförderte freiwillige Ausreisen bewilligt. Weitere 2.652 Ausreisen ohne Förderung kommen hinzu. Bis zum 31. Juli wurden nach Angaben der Bundespolizei zudem 2.957 Personen abgeschoben. „Wir haben die meisten freiwilligen Ausreisen und Abschiebungen bundesweit. Und wir arbeiten gemeinsam mit allen Akteuren daran, die Prozesse weiter zu optimieren“, sagte Innenminister Ralf Jäger.
 
Daran arbeitet ab sofort die Steuerungsgruppe „Integriertes Rückkehrmanagement NRW“ ganz gezielt. Die Gründung einer solchen Gruppe hatte der sogenannte Schiek-Bericht im Frühjahr empfohlen. Neben Vertretern des Innenministeriums und der die Kommunen unterstützenden Zentralen Ausländerbehörden in Bielefeld, Dortmund und Köln sowie der Zentralen Rückkehrkoordination NRW sollen künftig auch Fachleute aus den Kommunen mitwirken. So wird das Integrierte Rückkehrmanagement immer an die aktuellen Entwicklungen angepasst. „Die Menschen in NRW erwarten zu Recht, dass alle ohne Bleibeperspektive in ihre Heimat zurückkehren. Aber wir dürfen dabei die Humanität nicht aus dem Blick verlieren“, sagte Minister Jäger.
 
In den vergangenen Monaten wurden bereits weitere konkrete Maßnahmen des „Integrierten Rückkehrmanagements NRW" umgesetzt:
 
•       Bereits 3.478 Personen ohne Bleibeperspektive sind seit Frühjahr 2015 direkt aus den Landesaufnahmeeinrichtungen ausgereist. Die meisten davon freiwillig. „Das wollen wir weiter ausbauen. Wir setzen weiter konsequent auf die freiwillige Ausreise. Das ist für alle Beteiligten der beste Weg“, erklärte der Innenminister.
 
•       In die Westbalkan-Staaten sowie nach Georgien und Armenien funktioniert die Rückkehr aus NRW derzeit reibungslos. Das Land wird die Kommunen hier deswegen noch gezielter bei der Rückkehr unterstützen.
 
•       Von den rund 59.000 Ausreisepflichtigen in den Kommunen sind 47.000 geduldet. „In diesen Duldungsfällen müssen die kommunalen Ausländerbehörden nochmal genau hinschauen: Sind die geltend gemachten Abschiebehindernisse auch plausibel?“, sagte der Minister. Bis zum 29. August führten solche erneuten Überprüfungen schon zu 311 Abschiebungen und 784 freiwilligen Ausreisen in die sechs sicheren Herkunftsländer des Westbalkans. 205 Personen erhielten einen Aufenthaltstitel. „Das zeigt, dass es hier Handlungsbedarf gibt“, so Jäger weiter.
 
•       Auch bei der strukturellen Organisation gibt es Verbesserungen. So unterstützt seit dem 1. Juni 2016 die neue Zentrale Rückkehrkoordination NRW die kommunalen Ausländerbehörden.