Neue Gerichtspartnerschaft zwischen Düsseldorf und Warschau

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat am 2. Oktober 2024 mit dem Woiwodschaftsverwaltungsgericht Warschau eine neue Gerichtspartnerschaft begründet. Der Präsident des Verwaltungsgericht Düsseldorf Prof. Dr. Andreas Heusch und der Präsident des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts Wojcieck Mazur unterzeichneten im Beisein von Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner eine entsprechende Gemeinsame Erklärung.

Staatssekretärin der Justiz Dr. Daniela Brückner: „Mit der neuen Gerichtspartnerschaft zwischen Düsseldorf und Warschau vertiefen die Justiz in Nordrhein-Westfalen und Polen ihre Zusammenarbeit in einem gemeinsamen europäischen Rechtsraum. Der direkte Austausch auf Fachebene fördert das wechselseitige Verständnis für die Unterschiede der nationalen Rechtsordnungen und das Bewusstsein der vielen Gemeinsamkeiten, die unsere Rechtsordnungen durch europäisches Recht verbinden. Die Gerichtspartnerschaft auf der Ebene Verwaltungsgerichte ergänzt die enge Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und Polen, die wir in der ordentlichen Gerichtsbarkeit seit Jahren erfolgreich pflegen.“

Die heute unterzeichnete Gemeinsame Erklärung über die Partnerschaftliche Zusammenarbeit ist auf einen langfristigen Austausch angelegt und sieht durch einen kollegialen Austausch die Förderung des Verständnisses der polnischen und deutschen Rechtsordnung vor dem Hintergrund gemeinsamer Werte und Rechtstraditionen innerhalb der Europäischen Union vor.

Die Partnerschaft bietet den Rahmen für einen direkten Austausch zwischen Richterinnen und Richtern und anderen Berufsgruppen der Justiz zu aktuellen Themen des Verwaltungsrechts und der Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Zwischen der Justiz in Nordrhein-Westfalen und Polen bestehen zwei weitere Gerichtspartnerschaften: Das Oberlandesgericht Köln ist mit dem Appellationsgericht Krakau und das Landgericht Wuppertal mit dem Bezirksgericht Legnica partnerschaftlich verbunden.