Ministerpräsidentin Hannelore Kraft besucht Luxemburg
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist am Dienstag, 19. April 2016, nach Luxemburg gereist. Das Nachbarland ist nicht nur einer der engsten europäischen Partner von Nordrhein-Westfalen, sondern gehört zu den politischen Impulsgebern der Europäischen Union.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist am Dienstag, 19. April 2016, nach Luxemburg gereist. Das Nachbarland ist nicht nur einer der engsten europäischen Partner von Nordrhein-Westfalen, sondern gehört zu den politischen Impulsgebern der Europäischen Union.
„Luxemburg ist der einzige Benelux-Staat, mit dem wir keine eigene Grenze haben. Dennoch empfinden wir uns als Nachbarn, nämlich als Nachbarn der Herzen und Freunde. Deshalb ist es wichtig, sich immer wieder eng auszutauschen über die gemeinsamen europäischen Herausforderungen. Luxemburg gehört zu den EU-Staaten, die aus tiefer Überzeugung für eine europäische Friedens-, Werte- und Wirtschaftsgemeinschaft eintreten. Für diese Grundüberzeugungen müssen wir gemeinsam kämpfen, gerade in dieser Zeit, in der sich Europa bewähren muss“, sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zu Beginn der Reise.
Zunächst wird die Ministerpräsidentin in Luxemburg ein Gespräch mit Parlamentspräsident Mars di Bartolomeo führen. Bei dem Austausch über aktuelle politische Themen sollen besonders Fragen des sozialen Europas im Mittelpunkt stehen.
Anschließend wird Ministerpräsidentin Kraft auf Einladung von Premierminister Xavier Bettel mehrere Minister der luxemburgischen Regierung im Rahmen eines Mittagessens treffen. Sie wird mit Vizepremierminister und Wirtschaftsminister Etienne Schneider, Außenminister Jean Asselborn, Infrastrukturminister François Bausch sowie Finanzminister Pierre Gramegna zusammen treffen. Dabei wird die Ministerpräsidentin neben wichtigen europapolitischen Fragen wie Flüchtlingspolitik, Beibehaltung der Reisefreiheit oder Herausforderungen für die heimische Stahlindustrie auch Themen zur Verstärkung der bilateralen Kooperation etwa in der Logistik oder im Medienbereich ansprechen. Zudem sollen mit Blick auf das belgische Kernkraftwerk Tihange Maßnahmen zur Erhöhung der Nuklearsicherheit in Europa diskutiert werden. Anschließend steht noch ein bilaterales Gespräch mit dem luxemburgischem Außenminister Jean Asselborn auf dem Programm.
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