Ministerin Josefine Paul: Nordrhein-Westfalen hilft denjenigen, die vor Putins Terror fliehen

Vor einem Jahr begann der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Nordrhein-Westfalen steht seitdem fest an der Seite der Ukraine. Integrations- und Flüchtlingsministerin Josefine Paul erklärt: „Der 24. Februar 2022 markiert einen Epochenbruch in der europäischen Geschichte. Der Angriff auf die Freiheit, territoriale Integrität und Selbstbestimmung der Ukraine ist auch ein Angriff auf die europäischen Werte von Freiheit und Demokratie insgesamt. Die Kinder, Frauen und Männer in der Ukraine haben ein Jahr des Grauens hinter sich. Ein Jahr, das geprägt ist von großflächigen Bombardierungen und gezielten Angriffen auf die zivile Infrastruktur, aber auch von Kriegsverbrechen, Hinrichtungen und Vergewaltigungen. Nordrhein-Westfalen steht zu seiner humanitären Verpflichtung und hilft auch in Zukunft denjenigen, die vor Putins Terror fliehen.“

Ministerin Paul: „Wir dürfen in unserem Bestreben nicht nachlassen, den Geflüchteten hier Schutz, Sicherheit und Halt zu geben. Mein Dank gilt dabei insbesondere auch den Kommunen, den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern vor Ort, die oft bis an die Belastungsgrenze gehen. Mit ihrem Einsatz zeigen sie der Welt, dass NRW ein solidarisches und offenes Land ist.“

Seit Kriegsausbruch wurden insgesamt 226.026 Geflüchtete in Nordrhein-Westfalen aufgenommen (Stand: 19. Februar 2023). Die Solidarität und Unterstützung der Landesregierung sowie des Bundes und der Kommunen geht aber weit über die bloße Unterbringung hinaus: Schutzsuchende aus der Ukraine bekommen ohne Asylantrag einen humanitären Aufenthaltstitel und damit unmittelbar Zugang zu Arbeit, Integrationskursen, Sozialleistungen und uneingeschränkter medizinischer Versorgung; sie können frei wählen, wo sie wohnen wollen. Daneben gilt: Flucht, Integration und soziale Teilhabe müssen zusammen gedacht werden.

Josefine Paul: „Die Menschen kommen mit einem ganz individuellen Schicksal, mit einer Geschichte, mit Kompetenzen zu uns. Wir wollen den Menschen aus der Ukraine hier ein gutes Ankommen ermöglichen. Insbesondere sind Mütter mit ihren Kindern zu uns gekommen. Nach den schlimmen Erfahrungen von Krieg und Vertreibung wollen wir ihnen Sicherheit und vor allem den Kindern ein Stück Kindheit zurückgeben. Gleichermaßen wollen wir ihnen einen schnellen Zugang zu sozialer Teilhabe und Arbeitsmarktintegration ermöglichen. Wir stehen an der Seite der Ukraine im Kampf für Freiheit und Demokratie. Wir stehen aber auch solidarisch an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer, die hier Schutz und womöglich auch eine neue Perspektive suchen. Wir dürfen in unserem Engagement für die Ukraine nicht nachlassen und müssen gemeinsam dafür sorgen, dass die vom Krieg betroffenen Menschen die Hilfe erhalten, die sie jetzt und später für den Wiederaufbau eines vom Krieg verwüsteten Landes benötigen.“