Minister Schmeltzer: Wir wollen gute und faire Arbeit auch in der digitalisierten Welt

Arbeitsminister Rainer Schmeltzer hat in Düsseldorf vor über 500 Teilnehmenden auf der Betriebs- und Personalrätekonferenz für den Dienstleistungssektor über gute und faire Arbeit 4.0 gesprochen. „Wir unterstützen die Betriebsräte bei den Herausforderungen, die mit der Digitalisierung der Arbeitswelt einhergehen“, sagte der Minister. „Schutz und Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dürfen nicht aufgeweicht werden“.

Flexibilisierung treffe dort auf Grenzen, wo Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten gefährdet sind, betonte der Arbeitsminister. Schmeltzer nannte beispielhaft die bestehenden Grenzen, die eingehalten werden müssen, etwa bei der Sonntagsarbeit, der täglichen Arbeitszeit oder bei der Nacht- und Schichtarbeit. Auch die Ruhezeit müsse berücksichtigt werden. Zudem seien neue Regelungen in Sachen Erreichbarkeit nötig. Die Arbeitsschutzgesetzgebung müsse um diesen Punkt erweitert werden. „Es kann nicht sein, dass Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer Tag und Nacht zur Verfügung stehen. Auch zur Arbeit 4.0 gehört der Feierabend“, erklärte Schmeltzer. „Wir haben im Zeitalter der Digitalisierung eine Schutzfunktion für die Beschäftigten zu übernehmen.“

Verdi-Landeschefin Gabriele Schmidt stellte heraus, dass die Digitalisierung mit spürbaren Fortschritten der Lebens- und Arbeitsqualität verbunden werden müsse. „Die Frage, wie das zu bewerkstelligen ist, wird sich umso dringlicher stellen, je massiver die ausgelösten Innovationsschübe und damit die Rationalisierungseffekte ausfallen. Auch im Dienstleistungsbereich geht Innovation häufig mit Verdrängung einher. Ohne entsprechende Rahmenbedingungen kommt es zu Fehlentwicklungen“, warnte Schmidt.

Laptop-Arbeiter und andere neue Beschäftigungsformen nimmt der Arbeitsminister in den Blick. „Wir wollen nicht, dass neue Formen prekärer Beschäftigung entstehen“, erklärte Schmeltzer. Formate wie das „Click- oder Crowdworking“ bieten zwar Chancen wie die bessere Vereinbarung von Familie und Beruf, jedoch auch erhebliche Risiken. „Diese Arbeitskräfte genießen zum Teil keinen ausreichenden Schutz durch die sozialen Sicherungssysteme, da unser soziales Sicherungssystem auf dem klassischen Normalarbeitsverhältnis beruht“, warnte der Minister. „Gleichwohl möchte ich die Betriebsräte unterstützen, Chancen zu erkennen und Entwicklungen zu gestalten.“ (Click- oder Crowdworking: Unternehmen vergeben über Online-Plattformen Aufträge an Solo-Selbstständige.)

Laut einer Arbeitsmarktprognose vom Bundesinstitut für Berufsbildung in Bonn und dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in Nürnberg ist bis zum Jahr 2030 praktisch keine Veränderung in der Gesamtbeschäftigung zu erwarten. Lediglich 60.000 und damit 0,1 Prozent der Arbeitsplätze könnten der Prognose zufolge wegfallen. Andere Studien gehen davon aus, dass mittelfristig ein eher höherer Personalbedarf besteht.