Integrationskongress 2022: Nordrhein-Westfalen ist bundesweiter Motor der Integrationspolitik

Welche Chancen bietet die Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen? Diese Frage stand im Mittelpunkt des diesjährigen virtuellen Integrationskongresses, zu dem das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit der Stadt Solingen eingeladen hatte. Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft diskutierten gemeinsam mit Integrationsminister Joachim Stamp und der Staatssekretärin für Integration, Gonca Türkeli-Dehnert, über die Auswirkungen von Fake-News auf unseren Alltag, die Vorteile des innovativen kommunalen Integrationsmanagements, die Folgen von Corona für die Integration oder die Lebensleistung der ersten Einwanderergeneration.

„Nordrhein-Westfalen macht jeden Tag deutlich, wie gelebte Vielfalt aussieht. Auf unsere weltoffene Gesellschaft sind wir stolz. Eine zentrale Rolle spielt dabei unsere deutschlandweit einzigartige integrationspolitische Infrastruktur. Ich bin den haupt- und ehrenamtlichen tätigen Menschen für ihren großen Einsatz sehr dankbar. Besonders die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, wie wichtig es ist, sich für andere Menschen einzusetzen. Mit dem Integrationskongress wollen wir wichtige Impulse für die Integrationsarbeit vor Ort setzen. Nordrhein-Westfalen wird auch in Zukunft bundesweiter Motor der Integrationspolitik sein“, erklärte Integrationsminister Joachim Stamp.

Gonca Türkeli-Dehnert, Staatssekretärin für Integration sagte: „Die Pandemie stellt auch Menschen mit Einwanderungsgeschichte vor große Herausforderungen. Für uns als Landesregierung ist klar: Niemand darf in Deutschland von der gesundheitlichen Aufklärung und von gesundheitsspezifischen Informationen ausgeschlossen werden. Das gilt nicht nur in Zeiten der Pandemie. Wir sind ein verlässlicher Partner und unterstützen gemeinsam mit den kommunalen Integrationszentren die Menschen mit niederschwelligen Angeboten vor Ort.“

„Wir Solingerinnen und Solinger freuen uns, dass wir wieder Gastgeber für den Integrationskongress des Landes NRW sein können. Wir empfinden die Ortswahl auch als Bestätigung der engagierten Integrationsarbeit, die von so vielen Menschen in unserer Stadt, beruflich wie ehrenamtlich, seit Jahrzehnten getragen und vorangetrieben wird. Es ist gut, dass der Kongress stattfindet, wenn auch virtuell; Corona darf nicht das einzige Thema sein, das uns umtreibt. Nur, wenn es uns gelingt, alle Teile unserer Gesellschaft zusammenzuhalten und zusammenzuführen, können wir den inneren Frieden wahren und haben wir eine Chance, eine gute Zukunft für alle zu gestalten. Gelingende Integration ist einer der Schlüssel dazu“, so Tim Kurzbach, Oberbürgermeister der Stadt Solingen.

Rund ein Drittel der Menschen in Nordrhein-Westfalen – knapp 5,3 Millionen Bürgerinnen und Bürger – haben eine Einwanderungsgeschichte. Die Vielfalt dieser Migrationsgesellschaft zu gestalten, ist eine große Chance auf neue Gestaltungsräume.

Auf dem Integrationskongress wurde die führende Rolle Nordrhein-Westfalens in der Integrationspolitik deutlich. Die Integrationsstrategie 2030 führt alle Ziele und Maßnahmen in sämtlichen Politikfeldern, die die Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte betreffen, zusammen. Daneben hat Nordrhein-Westfalen mit dem Teilhabe- und Integrationsgesetz, das am 1. Januar 2022 in Kraft getreten ist, das bundesweit modernste Integrationsrecht und setzt deutschlandweit wichtige Standards. Die Landesregierung stellt hierfür im Haushalt ab sofort mindestens 130 Millionen Euro jährlich zur Verfügung und gibt dadurch allen Akteuren langfristig Planungssicherheit und Verlässlichkeit.

Nordrhein-Westfalen zeigt auch weiterhin klare Kante gegen Hass, Hetze und andere Formen der Menschenfeindlichkeit und baut Meldestellen gegen Antisemitismus, Antiziganismus, antimuslimischen Rassismus, anti-schwarzen-, antiasiatischen (inklusive anderen Formen von) Rassismus sowie Queerfeindlichkeit auf. Das Ziel ist ein koordiniertes System thematisch eigenständiger Meldestellen, die eine niedrigschwellige Möglichkeit zur Meldung von Vorfällen auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze bieten sollen. So können Dunkelfelder erhellt und damit Grundlagen für Forschung und weitere Maßnahmen geschaffen werden.