Familienminister Stamp: Strukturelle Unterfinanzierung bei Kindertagesbetreuung stellt Nordrhein-Westfalen vor große Herausforderung

28. August 2017
phb Kita

Zum aktuellen Ländermonitor „Frühkindliche Bildungssysteme“ der Bertelsmann Stiftung erklärt Kinder- und Familienminister Joachim Stamp: „Der Ländermonitor belegt, dass das Land Nordrhein-Westfalen seine Anstrengungen bei der frühen Bildung erheblich verstärken muss.“

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Zum aktuellen Ländermonitor „Frühkindliche Bildungssysteme“ der Bertelsmann Stiftung erklärt Kinder- und Familienminister Joachim Stamp:
 
„Der Ländermonitor belegt, dass das Land Nordrhein-Westfalen seine Anstrengungen bei der frühen Bildung erheblich verstärken muss. Ziel der Landesregierung ist, die Bildungschancen aller Kinder, unabhängig von deren Herkunft, zu verbessern, um den Grundstein für ihren erfolgreichen Lebensweg zu legen.
 
Der aktuelle Stand in Nordrhein-Westfalen ist nicht zufriedenstellend. Auch wenn in den zurückliegenden Jahren Betreuungsplätze ausgebaut wurden sowie Qualitätsverbesserungen erfolgt sind, zeigt die Studie, dass die Maßnahmen unzureichend waren und deutlich größerer Handlungsbedarf besteht. Denn der enorme Fachkräftebedarf, der erforderliche Ausbau sowie notwendige Verbesserungen bei der Qualität der Betreuungsplätze stellen uns angesichts der bestehenden strukturellen Unterfinanzierung der Kindertagesbetreuung vor gewaltige Herausforderungen.
 
Die Landesregierung hat ein klares Konzept. Höchste Priorität hat das Träger-Rettungsprogramm, mit dem wir die unmittelbare finanzielle Not der Kita-Träger abwenden, um reihenweise Schließungen zu vermeiden. In einem zweiten Schritt werden wir für eine dauerhaft auskömmliche Finanzierung sorgen. Dazu werden wir stufenweise zusätzliche Landesmittel bereitstellen. In der dritten Phase wird die Qualität der Betreuung verbessert und in Phase vier werden Öffnungszeiten flexibilisiert. Kurzfristig haben wir zudem bereits die Investitionsförderung verbessert, indem die Förderbeträge für den Bau neuer Kitas um 50 Prozent erhöht worden sind.
 
Die Studie unterstützt die Auffassung der Landesregierung, dass die Priorität zunächst auf der Beseitigung der Unterfinanzierung und dem Ausbau der Qualität liegen muss. Eine vollständige Beitragsfreiheit bei der Kindertagesbetreuung wäre zwar wünschenswert, ist wegen der chronischen Unterfinanzierung in NRW auf absehbare Zeit aber nicht realisierbar.
 
Der Ländermonitor zeigt große Unterschiede zwischen den Ländern bei der frühen Bildung auf. Langfristiges Ziel sollte es daher sein, Qualität und Rahmenbedingungen der Kinderbetreuung zwischen den Bundesländern stärker anzugleichen. Dazu bedarf es einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Bund und Ländern. Einheitliche Standards werden jedoch nur schrittweise erreicht werden können. Grundvoraussetzung dafür wäre zunächst jedoch, dass der Bund sich über Investitionsprogramme hinaus stärker und dauerhaft an den laufenden Betriebskosten beteiligt und Länder sowie Kommunen verlässlich unterstützt.“
 
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