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Hunderttausende Besucherinnen und Besucher haben im vergangenen Jahr die großen Ausstellungen in den kommunalen Museen Nordrhein-Westfalens besucht.

Auf dem Weg in eine klimaneutrale Zukunft baut Nordrhein-Westfalen auf starke, innovative und nachhaltige Forschungsprojekte. Hier setzt der Wettbewerb „Forschungsinfrastrukturen NRW“ an.

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat in Aachen auf der gemeinsamen Fachtagung „Kommunale Verantwortung für Bildung“ der Deutschen Gesellschaft für Bildungsverwaltung (DGBV) und des Deutschen Städtetags die entscheidende Rolle der Kommunen als Schulträger hervorgehoben: „Das Land setzt einen Rahmen, den die Kommunen ausfüllen können und müssen. Wir verfolgen dabei eine Ermöglichungsstrategie: Es geht uns darum, Entwicklungsprozesse von unten zu ermöglichen und so wenig wie möglich von oben vorzuschreiben. Die Kommunen vor Ort wissen selbst am besten, wie sie ihr Bildungsangebot gestalten, oft unter Einbezug weiterer Akteure.“

Unter dem Namen „Qualitäts- und UnterstützungsAgentur – Landesinstitut für Schule“ (QUA-LIS NRW) hat die neue Qualitätsagentur in Soest diese Woche ihre Arbeit aufgenommen. Das Institut wird bis Ende 2015 schrittweise weiter aufgebaut. Zur Errichtung betonte Schulministerin Sylvia Löhrmann die besondere Notwendigkeit einer zentralen Unterstützungseinrichtung für den Schulbereich: „Eine Qualitätsagentur ist für ein Land wie Nordrhein-Westfalen mit seinen rund sechstausend Schulen unverzichtbar. Als zentrale Einrichtung für pädagogische Dienstleistungen wird die Qualitätsagentur neue Impulse für die Qualitätsentwicklung von Schule und Unterricht geben.“

Viele Kommunen setzen bei der Reaktivierung von brachliegenden Flächen in den Innenstädten auf die Hilfe des Landes Nordrhein-Westfalen. Daher hat Stadtentwicklungsminister Michael Groschek nun den Startschuss für die zweite Bewerbungsrunde für den Flächenpool NRW gegeben. „Etwa jede zehnte Kommune in Nordrhein-Westfalen hat sich innerhalb des ersten Aufrufverfahrens im Frühjahr beworben. Das zeigt, wie sehr dieses Thema den Städten und Gemeinden unter den Nägeln brennt“, sagte Groschek.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin begrüßte die Berufung von Frau Professorin Friederike Welter zur neuen Präsidentin des Instituts für Mittelstandsforschung (IfM) Bonn, die ihr Amt zum 1. Februar 2013 angetreten hat.
Minister Duin: „Es ist uns gelungen, eine arrivierte Wissenschaftlerin mit herausragenden Qualifikationen für das IfM Bonn zu gewinnen. Frau Prof. Welter ist eine anerkannte Expertin in den Forschungsbereichen kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) und Entrepreneurship sowie erfahren in nationaler und internationaler Politikberatung.“

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat beim Fortschrittskongress „Forschen für den Fortschritt“ in Düsseldorf mit über 200 geladenen Gästen aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft die neue Forschungsstrategie der nordrhein-westfälischen Landesregierung „Fortschritt NRW“ diskutiert. „Die großen gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit lassen sich mit bisherigem Wissen, bekannten Strategien und erprobten Technologien nicht bewältigen“, betonte Ministerin Schulze. Zur Lösung dieser Aufgaben müsse in der Forschung stärker inter- und transdisziplinär gearbeitet werden.

Die Zeitungsvielfalt ist in den letzten Jahren auch in Nordrhein-Westfalen deutlich zurückgegangen. Das Angebot an konkurrierenden Zeitungen mit lokaler Berichterstattung ist geringer geworden. Zugleich haben die Verlage aber die lokale Berichterstattung überwiegend ausgeweitet. Zu diesen Ergebnissen kommt eine Studie des Formatt-Instituts über Situation und Ausblick des Lokaljournalismus in Nordrhein-Westfalen, die Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren im Medienausschuss des Landtags vorgestellt hat. Die Ministerin: „Aus dem anhaltenden Strukturwandel erwachsen große Herausforderungen für den Lokaljournalismus. Die Studie erörtert diese Herausforderungen und identifiziert Weiterbildungsbedarfe.“

Wirtschaftsminister Garrelt Duin bricht heute zu einer einwöchigen Reise in die V.R. China auf. Stationen werden Taiyuan (Hauptstadt der NRW-Partnerprovinz Shanxi), Nanjing (Hauptstadt der NRW-Partnerprovinz Jiangsu) sowie die Städte Xuzhou und Shanghai sein.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat einen Bewilligungsbescheid über 400.000 Euro für das Projekt „Kohleregion Ibbenbüren“ an den Ibbenbürener Bürgermeister Heinz Steingröver überreicht. Mit der Schließung des Bergwerkes Ibbenbüren im Jahr 2018 steht die Kohleregion Ibbenbüren mit den Gemeinden Ibbenbüren, Hörstel, Hopsten, Mettingen, Recke, Westerkappeln und dem Kreis Steinfurt vor großen Herausforderungen. Mit der Zuwendung sollen erste Planungen für die Bewältigung des Strukturwandels in der Region ermöglicht werden. Nach Auffassung von Wirtschaftsminister Garrelt Duin erfordert die Bewältigung der Zechenschließung eine frühzeitige und umsichtige Planung durch die betroffenen Kommunen vor Ort.

Der Landesbeirat für die gemeinwohlorientierte Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen ist in Düsseldorf zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. „Ich freue mich sehr, dass die nordrhein-westfälische Weiterbildungslandschaft in ihrer Breite und Pluralität gut vertreten ist“, sagte Weiterbildungsministerin Sylvia Löhrmann zur Eröffnung. Der Landesbeirat soll gegenüber der Landesregierung einvernehmlich Empfehlungen zur Weiterentwicklung der gemeinwohlorientierten Weiterbildung des Weiterbildungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen abgeben.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin und sein niederländischer Kollege Henk Kamp haben sich darauf verständigt, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu intensivieren. „Die Niederlande sind unser wichtigster Handelspartner, mit dem wir hervorragend zusammenarbeiten. Diese guten Beziehungen wollen wir weiter ausbauen. Gerade für kleine und mittelständische Unternehmen im gewerblichen Bereich, aber auch für die Kreativwirtschaft oder andere Dienstleistungen bieten sich große Chancen“, sagte Duin. Die Minister vereinbarten unter anderem, gemeinsame Konzepte gegen den Fachkräftemangel zu entwickeln. Darüber hinaus soll das Engagement der Cluster stärker grenzüberschreitend ausgerichtet werden.

Zu Behauptungen des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Karl-Josef Laumann zum Rückgang der Medizinstudierenden an den nord-rhein-westfälischen Hochschulen stellt das Wissenschaftsministerium klar: Nordrhein-Westfalen hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten konstant viele Studierende in der Humanmedizin ausgebildet. Im Zeitraum 1990 bis 2010 lagen die Zulassungszahlen im Fach Medizin in NRW von zufälligen Schwankungen abgesehen bei etwa 1.900 bis 2.000 Personen. Die Zahl der eingeschrieben Studierenden ist im Vergleich zu 1992 rückläufig, weil die Studiendauer deutlich gesunken und die Zahl der Langzeitstudierenden signifikant zurückgegangen ist.

Das Land plant, in Büren eine dem europäischen Recht entsprechende Einrichtung zur Unterbringung von Abschiebungshäftlingen zu schaffen. Der Strafvollzug in der jetzigen Justizvollzugsanstalt Büren wird im Laufe des ersten Halbjahres 2015 eingestellt. „Mit der Entscheidung für den Standort Büren ist eine wichtige Weiche für den künftigen Vollzug der Abschiebungshaft in NRW gestellt“, erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf. „Jetzt gilt es, zügig die hierfür erforderlichen rechtlichen Grundlagen und die konzeptionellen Überlegungen für einen humanitären Vollzug zu schaffen.“