Suche

Im Jahr 2023 wurde mit 547 antisemitischen Straftaten in Nordrhein-Westfalen und 5.164 antisemitischen Straftaten in Deutschland ein neuer Höchststand dokumentiert. Insbesondere nach dem Terroranschlag der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 hat die Zahl der antisemitischen Straftaten stark zugenommen: 323 der 547 antisemitischen Straftaten in Nordrhein-Westfalen wurden im vierten Quartal des Jahres 2023 verzeichnet.

Zur Erinnerung an das Menschheitsverbrechen der Shoa und als Zeichen des entschlossenen Einstehens gegen Antisemitismus hat Ministerpräsident Armin Laschet, begleitet von der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, und der Integrations-Staatssekretärin Serap Güler, am 27. Januar 2019, dem Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust, das ehemalige deutsche Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau besucht.

Minister des Innern Herbert Reul hat den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 vorgestellt.

Am 6. November 2018 hat die Landesregierung Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen berufen und damit dieses neu geschaffene Amt erstmalig besetzt. Im Oktober 2022 wurde sie per Kabinettbeschluss weiterbestellt.

Im Rahmen einer Gedenkfeier hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft an Paul Spiegel, den langjährigen Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, den Vorsitzenden des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden von Nordrhein und der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf erinnert. Zugleich verlieh der Zentralrat der Juden in Deutschland den Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage 2012 und 2013.

Der Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit, Ministerpräsident Armin Laschet, ist am 75. Jahrestag der Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau in die französische Hauptstadt Paris gereist.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat eine Zusatzvereinbarung geschlossen, die kurzfristig sicherstellt, dass für die Sicherheit jüdischer Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro bereitstehen.

Die Landesregierung setzt sich konsequent gegen Antisemitismus und jede Form von Diskriminierung, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Hass ein.

Anlässlich des 40. Jahrestages der Unterzeichnung des deutsch-französischen Vertrages am 22. Januar 2003 haben der französische Präsident Jacques Chirac und der Bundeskanzler Gerhard Schröder den 22. Januar zum „Deutsch-Französischen Tag“ erklärt und ihm Initiativen gewidmet, die Jugendliche aus beiden Ländern einander näherbringen sollen.

Minister des Innern Herbert Reul hat den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2022 vorgestellt. Auf knapp 400 Seiten hat der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz die Extremismusbereiche beschrieben, die aktuell eine Gefahr für die Demokratie darstellen.

Im Rahmen einer Gedenkfeier hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft an Paul Spiegel, den langjährigen Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland und Vorsitzenden des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden von Nordrhein und der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf erinnert. Zugleich verlieh der Zentralrat der Juden in Deutschland den Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage 2012 und 2013.

Mehrere Medien berichten über einen am 18. Februar 2021 versandten Brief des Essener Polizeipräsidenten an das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen. In diesem Brief wird Bezug genommen auf den Bericht einer durch das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten (LAFP) im Auftrag des Ministeriums durchgeführten Sonderinspektion in der Essener Behörde.