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  • Pressemitteilung
  • 28.06.2013

Sehr geehrter Herr Frohn
sehr geehrte Frau Prof. Dr. Langenfeld,
sehr geehrter Herr Prof. Dr. Faßmann,
sehr geehrter Herr Dr. Kolb,
sehr geehrte Damen und Herren,

Ich freue mich sehr, an der Vorstellung des 4. Jahresgutachtens teilzunehmen und im Anschluss noch mit Ihnen darüber diskutieren zu dürfen.

  • Pressemitteilung
  • 30.06.2014

Anrede,
Winston Churchill hat es auf den Punkt gebracht: „Wir können es uns einfach nicht leisten, durch all die kommenden Jahre den Hass und die Rache mit uns fortzuschleppen, die den Ungerechtigkeiten der Vergangenheit entsprossen sind. Sollte das die einzige Lehre der Geschichte sein, die die Menschheit zu erlernen unfähig ist? Lasst Gerechtigkeit, Barmherzigkeit und Freiheit walten! Der erste Schritt bei der Neubildung der europäischen Familie muss ein Zusammengehen zwischen Frankreich und Deutschland sein.“ (Rede in Zürich am 19.09.1946)

Landesregierung fördert 18 Projekte der Medien- und Kreativwirtschaft mit rund 14 Millionen Euro

Im Leitmarktwettbewerb CreateMedia.NRW stehen die Gewinner jetzt fest. Ein unabhängiges Gutachtergremium hat 18 Projekte der Medien- und Kreativwirtschaft zur Förderung empfohlen. Die Projekte werden aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - EFRE - (10,9 Millionen Euro) und aus Landesmitteln (knapp 3,1 Millionen Euro) finanziert.

Minister Lienenkämper: „Wir setzen wichtige Impulse, erreichen dringend nötige Verbesserungen für die Menschen in unserem Land und reparieren viele Fehler der Vorgängerregierung.“

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP den Nachtragshaushalt 2017 verabschiedet. Damit verfügt das Land über eine solide finanzielle Basis, um wichtige Investitionen in der Inneren Sicherheit, bei der Betreuung von Kindern und der Krankenhausförderung anstoßen zu können. Die Nettoneuverschuldung kann gegenüber dem von der Vorgängerregierung im Dezember 2016 beschlossenen Haushalt weiter gesenkt werden.

  • Pressemitteilung
  • 18.03.2013

Gesundheitsministerium, gesetzliche Krankenkassen und die Landeskoordinierungsstelle Suchtvorbeugung NRW verstärken gemeinsam die Anstrengungen zur Vermeidung von "Komatrinken" bei Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen. Eine Rahmenvereinbarung sieht den landesweiten Ausbau des Präventionsnetzwerks HaLT ("Hart am Limit") vor. „Obwohl der Alkoholkonsum bei Kindern und Jugendlichen seit einigen Jahren insgesamt rückläufig ist, ist beim "Komatrinken" leider noch keine Trendwende in Sicht. Deshalb müssen wir mehr tun, um diese besorgniserregende Entwicklung zu stoppen“, erklärte Ministerin Steffens in Düsseldorf. Mehr als 4000 Kinder und Jugendliche müssen jährlich in Nordrhein-Westfalen wegen einer Alkoholvergiftung im Krankenhaus behandelt werden. Im Rahmen des HaLT-Projekts sollen diese Kinder und Jugendliche von speziell geschulten Fachkräften der Suchtberatungsstellen direkt im Krankenhaus aufgesucht werden.

  • Schule
  • Pressemitteilung
  • 12.06.2018
Bundesverfassungsgericht bestätigt Streikverbot für verbeamtete Lehrkräfte

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner heute verkündeten Entscheidung das Streikverbot für verbeamtete Lehrkräfte bestätigt. Damit wurden vier Verfassungsbeschwerden beamteter Lehrkräfte aus verschiedenen Bundesländern (Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein) zurückgewiesen.