Suche

Experten beantworten Bürgerfragen zum Thema: Was passiert, wenn ich durch Unfall, Krankheit oder Behinderung hilflos werde? Warum in solchen Fällen eine Vorsorgevollmacht so wichtig ist und wie man sie ganz einfach erstellt, erfahren Sie am Telefon.

Die Telemedizin eröffnet neue Möglichkeiten, auch bei der medizinischen Versorgung von Gefangenen im Strafvollzug. Mit Hilfe einer Kamera und eines Monitors wird direkt aus der Haftanstalt mit dem behandelnden Arzt am anderen Ende der Leitung Kontakt aufgenommen, der im direkten Kontakt mit Patient und Pflegepersonal eine ärztliche Einschätzung abgeben kann.

Über die Möglichkeiten der Vorsorgevollmacht und zu allen anderen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 3. Januar 2013, Experten aus der Justiz. In der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr können Betroffene und Angehörige ihre Fragen stellen: per Telefon unter 0211 / 837 1915.

Vorsorge für sich selber zu treffen, wird gerne vor sich her geschoben. Aber schon als junger, gesunder Mensch ist eine Vorsorgevollmacht wichtig. Denn unvorhergesehen kann ein Ereignis eintreten, das dazu führt, dass man seine rechtlichen Angelegenheiten nicht mehr selber regeln kann. Warum eine Vorsorgevollmacht so wichtig ist und wie man sie ganz einfach erstellt, erfahren Sie am Telefon.

Über die Möglichkeiten der Vorsorge und zu allen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 6. Dezember 2012, Experten aus der Justiz. In der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr können Betroffene und Angehörige direkt Fragen stellen.

Rainer Mues ist zum Präsidenten des Landgerichts Detmold ernannt worden. Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 54-jährigen Juristen am 11. Juni 2014 in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt. Rainer Mues ist Nachfolger von Peter Clemen, der seit Januar 2013 Präsident des Landgerichts Arnsberg ist.

„Wir wollen einen motivierenden und aktivierenden Behandlungsvollzug gestalten, in dem insbesondere das Übergangsmanagement zur beruflichen Wiedereingliederung der Gefangenen eine herausragende Rolle spielt. Es ermöglicht den Gefangenen, nach der Entlassung in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen“, so Justizminister Thomas Kutschaty anlässlich einer Fachtagung des Kriminologischen Dienstes NRW in Düsseldorf, an der auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter anderer Bundesländer teilnahmen. In NRW werden jährlich etwa 17.000 Gefangene aus den 37 Justizvollzugsanstalten entlassen.

Der Start in ein neues Jahr ist für viele Menschen ein Grund, sich wieder den „guten Vorsätzen“ zu widmen. Aber nicht nur Diät, Sport und mehr Freizeit sind gute Vorsätze, auch rechtliche Themen, wie zum Beispiel die Vorsorgevollmacht sollten im neuen Jahr Beachtung finden. In zwölf Monaten kann viel geschehen - vom Eisunfall im Winter über den Sturz mit dem Rad bis zum Betriebsunfall. Im schlimmsten Fall ist man durch solche Geschehen wochenlang im Krankenhaus handlungsunfähig. Dass automatisch dann die Angehörigen Angelegenheiten für einen regeln können, wird zwar vorausgesetzt, doch die Realität sieht anders aus. Daher ist es wichtig, rechtzeitig mit einer Vorsorgevollmacht zu regeln, wer sich im Krankheitsfall beispielsweise um die Bankgeschäfte und andere wichtige Angelegenheiten kümmern soll.

Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach eröffnete am 1. August 2023 den zweiten Studienort der Fachhochschule für Rechtspflege (FHR) Nordrhein-Westfalen in Essen. Die justizeigene Hochschule bietet damit neben ihrem Stammsitz in Bad Münstereifel, wo jährlich über 250 Studierende ihr Duales Studium zur Rechtspflegerin und zum Rechtspfleger aufnehmen, zusätzlich weitere 92 Studienplätze in Essen.

Justizminister Thomas Kutschaty zeigt sich erleichtert, dass der Deutsche Bundesrat in seiner Sitzung das im Juni vom Deutschen Bundestag beschlossene Gesetz zur Neuregelung der Managergehälter gestoppt hat. Der Gesetzentwurf sah vor, dass nicht mehr der Aufsichtsrat eines Unternehmens über die Bezüge des Vorstands entscheiden sollte, sondern die Hauptversammlung. Justizminister Kutschaty erklärt hierzu: „In der Hauptversammlung sitzen häufig Fondsmanager und Vertreter anderer Unternehmen. Die haben kein Interesse, die Managerbezüge zu deckeln. Im Gegenteil. Da wäscht eine Hand die andere! Die Bundesregierung wollte also den Bock zum Gärtner machen. Darüber hinaus sitzen in den großen Aufsichtsräten immer Arbeitnehmervertreter, in der Hauptversammlung nicht. Hier wollte die Bundesregierung wieder einmal die Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmer zusammenstreichen.“

Dr. Dirk Gilberg (43) ist der neue Direktor des Arbeitsgerichts Köln. Er folgt auf Dr. Hans-Jörg Gäntgen, der am 1. Februar 2013 zum Vorsitzenden Richter bei dem Landesarbeitsgericht Köln ernannt worden ist. Seinen Dienst bei dem größten Arbeitsgericht in NRW tritt Dr. Gilberg am 13. Mai 2013 an. Dr. Dirk Gilberg begann im Jahr 2001 seine berufliche Laufbahn im Justizdienst des Landes Nordrhein-Westfalen. Nach einem Dienstleistungsauftrag bei dem Arbeitsgericht Aachen wurde er im April 2004 zum Richter auf Lebenszeit ernannt und ihm ein Richteramt bei dem Arbeitsgericht Aachen übertragen.

Gudrun Roitzheim ist zur Präsidentin des Landgerichts in Dortmund ernannt worden. Justizminister Thomas Kutschaty hat der 49-jährigen Juristin in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt. Gudrun Roitzheim wird dem bisherigen Präsidenten Edmund Brahm nachfolgen, der Ende Januar 2013 in den Ruhestand getreten ist.

Achim Walter ist zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Detmold ernannt worden. Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 54-jährigen Juristen am Donnerstag in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt. Achim Walter ist Nachfolger von Dr. Günter Braun, der Ende November 2013 in den Ruhestand getreten ist. Achim Walter begann seine Laufbahn als Staatsanwalt in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1989. Er war zunächst bei der Staatsanwaltschaft Essen tätig, bevor er im August 2000 zum Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm ernannt wurde. Von März 2004 bis Juli 2007 leitete er die Zweigstelle Hamm der Staatsanwaltschaft Dortmund. Seit August 2012 ist er als Referent in der Strafrechtsabteilung des Justizministeriums tätig.

Die Justiz in Nordrhein-Westfalen weitet das bereits vorhandene Angebot in Leichter Sprache, das Personen mit einer Lese-/Lernschwäche die Teilhabe am öffentlichen Leben sicherstellen soll, aus.