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Für eine optimale gesundheitliche Versorgung der Inhaftierten werden in den Justizvollzugsanstalten des Landes und im Justizvollzugskrankenhaus Nordrhein-Westfalen fortwährend Ärztinnen und Ärzte gesucht.

Justizminister Thomas Kutschaty und Regierungssprecher Thomas Breustedt geben anlässlich des Weihnachtsmarktes in der Justizvollzugsanstalt Castrop-Rauxel am 24. November 2012 um 15.00 Uhr den Startschuss für den neuen „NRW-Shop“. Dabei handelt es sich um eine Kooperation der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Online-Shop „Knastladen“.

Beate Wandelt (52) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Essen. Sie folgt damit auf Herbert Paffrath, der bereits Ende April 2015 in den Ruhestand getreten ist.

Klaus-Dieter Schweinhagen ist am 1. Juli zum neuen Leiter der Justizvollzugsanstalt Kleve berufen worden und folgt damit auf Volker Wingerter, der Ende Juni 2013 in den Ruhestand getreten ist. Klaus-Dieter Schweinhagen trat im Jahre 1981 in den Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein. Bis zum Jahr 2001 war er in der Justizvollzugsanstalt Geldern überwiegend als Anstaltspsychologe tätig, wobei er ab 1997 auch die Aufgaben des Koordinators des psychologischen Dienstes der Anstalt wahrgenommen hatte. Im Herbst 2001 wurde er Vertreter des Leiters der Justizvollzugsanstalt Geldern. Der Regierungsdirektor war lange Jahre als nebenamtliche Lehrkraft in der Ausbildung der Bediensteten des allgemeinen Vollzugsdienstes tätig und wirkte als Beisitzer im Prüfungsausschuss für die entsprechende Laufbahn.

Wenn ein Mensch zum Betreuungsfall wird, gilt es, seine Interessen bestmöglichst zu vertreten. Mit dieser Aufgabe sind im gesundheitlichen Notfall allerdings nicht, wie häufig vermutet, automatisch die Angehörigen betraut. Daher sollte jeder Bürger die rechtliche Vertretung nach Unfall oder Krankheit schon in gesunden Zeiten per Vorsorgevollmacht regeln. Über die Möglichkeiten der Vorsorge und zu allen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 1. August, Experten aus der Justizverwaltung. In der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr können Betroffene und Angehörige ihre Fragen stellen: per Telefon unter 0211/837-1915. Weitere Informationen und Tipps zum Thema „Vorsorge“ gibt es auch im Bürgerservice des Justizportals unter www.justiz.nrw.de.

Der Deutsche Juristentag wird im Jahr 2016 nach Essen kommen. Genau 50 Jahre nach dem letzten Juristentag in Essen werden rund 5.000 Menschen zur größten Fachtagung im Rechtsbereich Deutschlands erwartet.

Bei gleichzeitig hohem Sicherheitsstandard leistet die Sozialtherapie über den Regelvollzug hinaus damit unter nahezu optimalen Rahmenbedingungen einen bedeutenden und gewinnbringenden Beitrag zur Behandlung der Inhaftierten.

Ehemann und Vater von zwei Kindern, 38 Jahre, Motorradunfall, Wachkoma - der Fall, den sich die Ehefrau nicht vorstellen kann. Jetzt muss viel geregelt werden. Aber sie darf nicht! Die rechtlichen Angelegenheiten ihres Ehemannes darf sie nur regeln, wenn ihr Mann eine Vorsorgevollmacht erteilt hat. Warum eine Vorsorgevollmacht so wichtig ist und wie man ganz einfach diese Vollmacht erstellt, erfahren Sie am Telefon: Über die Möglichkeiten der Vorsorge und zu allen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 2. Mai 2013, Experten aus der Justiz. In der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr können Betroffene und Angehörige direkt Fragen stellen: per Telefon unter 0211/837-1915. Weitere Informationen zum Thema sind auch im Bürgerservice des NRW-Justizportals www.justiz.nrw.de eingestellt. Über NRWdirekt kann zudem eine kostenlose Informationsbroschüre des Justizministeriums mit dem Muster einer Vorsorgevollmacht bestellt werden: 0211/837-1937.

Was passiert, wenn die rechtliche Handlungsfähigkeit durch Unfall, Krankheit oder Behinderung eingeschränkt wird? Wie kann ich Vorsorge treffen? Wer entscheidet im Akutfall? Wie lange ist eine Vorsorgevollmacht gültig? Am Donnerstag, 6. November 2014, in der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr, beantworten Experten aus der Justiz Ihre Fragen unter der Telefonnummer: 0211/837-1915.

Elisabeth Auchter-Mainz ist zur neuen Generalstaatsanwältin in Köln ernannt worden. NRW-Justizminister Thomas Kutschaty hat der 61-jährigen Juristin im Justizministerium die Ernennungsurkunde ausgehändigt. Mit der Nachfolgerin von Jürgen Kapischke, der Ende März 2013 in den Ruhestand getreten ist, ist damit erstmalig eine Frau in Nordrhein-Westfalen in dieser Funktion.

Rechtskunde an Schulen in Nordrhein-Westfalen ist für die Landesregie­rung eine Daueraufgabe. Das hat Justizminister Thomas Kutschaty jetzt mit Beginn des neuen Schuljahres deutlich gemacht. „Ein Grundwissen über das Recht ist in einem Rechtsstaat unabdingbar. Deshalb haben wir das Thema ‚Rechtskundeunterricht’ auch in unseren Koalitionsver­trag mit aufgenommen“, so der Justizminister. In diesem Schuljahr bietet die Justiz erstmals an, dass Arbeitsrichterinnen und Arbeitsrichter im Rechtskundeunterricht insbesondere den Schülerinnen und Schülern der Abschlussklassen der Haupt- und Realschulen Grundkenntnisse im Arbeitsrecht vermitteln.

Das Ministerium der Justiz hat weitere Maßnahmen ergriffen, um die Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus durch Neuaufnahmen in Justizvollzugsanstalten zu verringern und dort notwendige Kapazitäten für den Umgang mit Infektionen zu schaffen.