Digitalisierung, Kampf gegen Cybercrime, künstliche Intelligenz - Minister der Justiz Peter Biesenbach trifft Experten in den USA

Der Minister der Justiz, Peter Biesenbach, wird sich vom 23. bis 27. Juli 2018 in den USA mit zahlreichen Experten über die Herausforderungen der Digitalisierung austauschen. Bei den Gesprächen in Seattle (Bundesstaat Washington) wird der Minister auch von Strafverfolgungsexperten begleitet, darunter dem Leiter der ZAC bei der Staatsanwaltschaft Köln, Markus Hartmann. Die ZAC ist die zentrale Ansprechstelle für grundsätzliche, verfahrensunabhängige Fragestellungen aus dem Bereich der Cyberkriminalität.
 
Inhaltlicher Schwerpunkt der Unterredungen ist die Verfolgung des so genannten Cybercrime. Minister Biesenbach erhofft sich vor allem Einblicke in die Zusammenarbeit US-amerikanischer Justizbehörden mit der Wirtschaft bei der Bekämpfung dieses Phänomens.
 
Minister Biesenbach: „Die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen unterhält intensive Arbeitskontakte zu US-amerikanischen Strafverfolgungsbehörden. Diese hervorragende Arbeitsbeziehung gelte es zu pflegen und weiter auszubauen.“
 
Gegenstand der Gespräche wird auch die Anwendung künstlicher Intelligenz in der Justiz sein, etwa bei der Auswertung der extrem umfangreichen Verfahrensakten in komplexen Wirtschaftsstrafverfahren. Daneben stehen Fragen der Datensicherheit und des transnationalen Datenzugriffs auf dem Programm.

Minister Biesenbach hob vor Beginn seiner Reise die Notwendigkeit einer konsequenten digitalen Modernisierung der Justiz hervor. Dieser Schritt liege im gemeinsamen Interesse von Wirtschaft, Gesellschaft und Justiz: „Die Digitalisierung der Justiz wird es ermöglichen, nicht nur zum Bürokratieabbau beizutragen, sondern auch erhebliche praktische Verbesserungen für Bürger und Wirtschaft zu erzielen“, so der Minister.