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Gedenkstunde des Landtags zur Pogromnacht vor 85 Jahren

Ministerpräsident Armin Laschet gratuliert Joseph R. Biden zur Amtseinführung als 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika.

Justizminister Thomas Kutschaty hat Ulf-Thomas Bender zum neuen Präsidenten des Landgerichts in Duisburg ernannt. Der Minister überreichte dem 54-jährigen Juristen am vergangenen Montag die Ernennungsurkunde im Landgericht im Rahmen einer kleinen Feierstunde mit den Kolleginnen und Kollegen des Landgerichts. Ulf-Thomas Bender ist Nachfolger von Dr. Wilfried Bünten, der Ende Juli 2014 in den Ruhestand getreten ist.

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat den Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft Ostbelgiens, Oliver Paasch, zu seinem Antrittsbesuch begrüßt.

Je angespannter die Zeiten sind, desto wichtiger ist der Dialog, auch der kritische. Ich habe heute den türkischen Staatspräsidenten Erdogan zu einem Gespräch am Flughafen empfangen. Das entspricht protokollarischen Gepflogenheiten gegenüber einem vom Bundespräsidenten eingeladenen Staatsgast.

Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat den Ministerpräsidenten der Republik Armenien Nikol Paschinjan zu einem Gespräch in Köln empfangen.

Mit Dr. Hans-Josef Thesling ist eine Spitzenkraft der nordrhein-westfälischen Justiz zum Präsidenten des Bundesfinanzhofs in München ernannt worden. Die Ernennungsurkunde wurde ihm am Dienstag (25. Januar 2022) von dem Bundesminister der Justiz, Dr. Marco Buschmann übergeben.

Dr. Ulrich Thole ist der neue Präsident des Landgerichts Aachen. Minister der Justiz Peter Biesenbach hat dem 62-jährigen Juristen am 24. Juni 2022 in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt. Präsident des Landgerichts Dr. Ulrich Thole ist Nachfolger von Christiane Fleischer, die seit Mai 2022 das Landgericht Düsseldorf leitet.

Henning Banke ist zum Präsidenten des Amtsgerichts Köln ernannt worden. Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 59-jährigen Juristen die Ernennungsurkunde ausgehändigt. Henning Banke ist damit Nachfolger von Dr. Hans-Willi Laumen, der Ende März 2013 in den Ruhe¬stand getreten ist. Henning Banke begann 1986 seine Laufbahn als Richter in Nordrhein-Westfalen. Im Juni 1989 wurde er zum Richter am Amtsgericht in Köln ernannt, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet in der Justiz-verwaltung eingesetzt war. Nach seiner Erprobung beim Oberlandesgericht Köln und der anschließenden Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im Jahre 1997 war er in der Verwaltungsabteilung des Ober-landesgerichts Köln mit der Leitung des Dezernats für IT-Angelegenheiten sowie der für das gesamte Land Nordrhein-Westfalen zuständigen IT-Beschaffungsstelle betraut.

Die stellvertretende Ministerpräsidentin und Schulministerin des Landes Nordrhein-Westfalen, Sylvia Löhrmann, und die Staatssekretärin für Integration, Zülfiye Kaykın, haben erstmals den Präsidenten der staatlichen Religionsbehörde (DIYANET) der Republik Türkei, Professor Dr. Mehmet Görmez empfangen. Das Treffen diente zu einem grund¬sätzlichen Austausch über die Entwicklung islamischen Lebens im größten Bundesland der Bundesrepublik Deutschland.

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Mittwoch, 16. März 2022, mit dem israelischen Staatspräsidenten Jitzchak Herzog telefoniert. Dabei betonten beide die tiefe Verbundenheit zwischen Nordrhein-Westfalen und Israel. Auch der Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder war ein Thema.

Ulrich Scheer ist der neue Präsident des Sozialgerichts Duisburg. Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 55-jährigen Juristen am Donnerstag, 17. Oktober 2013, in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.