Ministerpräsident Hendrik Wüst und Bundeskanzler Olaf Scholz in Solingen
Nach dem Anschlag während der Feierlichkeiten zum 650. Stadtjubiläum in Solingen haben Ministerpräsident Hendrik Wüst und Bundeskanzler Olaf Scholz die Stadt besucht und der Opfer gedacht.
Bundeskanzler Olaf Scholz, Ministerpräsident Hendrik Wüst, die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur und Innenminister Herbert Reul haben anlässlich des Anschlags während der Feierlichkeiten zum 650. Stadtjubiläum am Freitagabend Solingen besucht. Am Fronhof gedachten sie der Opfer und tauschten sich mit den Einsatzkräften der Nacht aus, nachdem sie im Rathaus der Stadt Solingen mit Oberbürgermeister Tim Kurzbach zu den Ereignissen in der Stadt gesprochen hatten.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: „Der brutale Anschlag zeigt, dass Terror eine Herausforderung ist, die nicht nur in Solingen, nicht nur in einem Land, sondern eine Herausforderung für ganz Deutschland und für freie Gesellschaften ist. Es greift zu kurz einfach nur über die Verschärfung des Waffenrechts zu diskutieren. Wir müssen in aller Offenheit und Klarheit über die Täter selbst und ihren Hintergrund reden. Das ist die Grundlage, auf der wir über die richtigen Maßnahmen diskutieren müssen.“
Im Anschluss des Besuch teilte Bundeskanzler Scholz über den Kurznachrichtendienst X mit: „Terrorismus geht uns alle an, er bedroht unser Leben, unser Miteinander und unsere Lebensart. Für mich und das ganze Land sage ich: Wir empfinden zutiefst mit, was für ein furchtbares Verbrechen in #Solingen passiert ist und werden das nicht vergessen. Ich bin zornig und wütend über diese Tat. Sie muss schnell und hart bestraft werden - und wir werden alles Notwendige tun, dass sich so etwas nicht wieder ereignet. Dafür verschärfen wir unser Waffenrecht: insbesondere, was den Einsatz von Messern betrifft. Wir tun alles dafür, dass diejenigen, die in Deutschland nicht leben dürfen, auch zurückgeführt werden. Islamisten gefährden das friedliche Miteinander von Christen, Juden und Muslimen. Wir werden mit aller Härte und Schärfe gegen sie vorgehen und nicht nachlassen, sie zu verfolgen.“
In Solingen im Bergischen Land waren am Freitagabend bei einem Stadtfest drei Menschen mit einem Messer getötet worden. Acht weitere wurden verletzt, vier davon schwer. Tatverdächtig ist ein 26 Jahre alter Syrer, der seit Sonntagabend unter anderem wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft ist.
