Pressemitteilungen

Die kommunalen Ordnungsbehörden haben auf Weisung des Ministeriums von Februar bis Juni 107.653 Preisangaben in 4467 Geschäften des Lebensmitteleinzelhandels überprüft. Dabei wurden 18.797 Verstöße festgestellt, im Durchschnitt vier Verstöße pro Filiale. „Unsere Aktion zeigt: Verbraucherinnen und Verbraucher werden oft über die Preise von Lebensmitteln und anderen Waren im Dunkeln gelassen. Sie müssen beim Einkauf auf einen Blick erkennen können, welches das günstigste Produkt ist. Das geht nicht, wenn Preise fehlen, unleserlich, falsch berechnet oder nicht zuzuordnen sind“, sagte NRW-Verbraucher­schutzminister Johannes Remmel.

Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit: Ein großer Teil der Tiere und Pflanzen in Nordrhein-Westfalen leidet unter den Folgen des Klimawandels. Eine Studie des Umweltminiteriums zeigt: Etwa 26 Prozent der untersuchten Tierarten, zwölf Prozent der Pflanzenarten und 38 Prozent der Lebensräume reagieren negativ auf die Klimaerwärmung oder werden negativ darauf reagieren.

Zur Eröffnung der Ruhrtriennale 2012 hat Kulturministerin Ute Schäfer auf die besondere Bedeutung dieses internationalen Festivals der Künste hingewiesen. „Die Ruhrtriennale macht wieder das Ruhrgebiet zur Bühne herausragender Kunst. Mit diesem Kunstfest ist es gelungen, die Region nachhaltig und international als Kulturstandort zu stärken“, erklärte Kulturministerin Schäfer zur Eröffnungspremiere Europeras 1&2 von John Cage.

Die gamescom zog erneut in der wohl heißesten Woche des Jahres zahlreiche Besucher in die klimatisierten Messehallen. Auf dem gamescom congress diskutierten hochkarätige Experten aus Politik, Erziehung, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien am 16. und 17. August. Wirtschaftliche und politische Rahmenbedingungen, die gesellschaftliche Bedeutung von Videospielen und interdisziplinäre Entwicklungen der Games-Industrie standen dort im Mittelpunkt.

Thema des Spitzengesprächs des Wirtschaftsministers mit führenden Vertretern nordrhein-westfälischer Versicherungsunternehmen waren neue Anlagemöglichkeiten für die Versicherungswirtschaft, etwa in der Energiebranche. Investitionen in erneuerbare Energien und Energie­netze sind für die Versicherungswirtschaft grundsätzlich hoch attraktiv, aber ohne Veränderungen bei den gesetzlich vorgeschriebenen Anlage­kriterien kaum durchführbar. Auch eine Finanzierung der mittelstän­dischen Wirtschaft aus den Finanzmitteln der Versicherungsunter­nehmen ist sinnvoll, um einer möglichen Kreditklemme vorzubeugen.

Integrationsminister Guntram Schneider gratuliert den Musliminnen und Muslimen in Nordrhein-Westfalen zum diesjährigen Ramadanfest. „An diesen Tagen kann man seine muslimischen Nachbarn und Freunde besuchen und ihnen ein gesegnetes und frohes Fest wünschen. Man wird immer herzlich willkommen sein“, sagte der Minister.

Wie können wir unser Klima besser schützen? Wie können wir die Energiewende weiter beschleunigen? Und woher erhalten wir unsere Energie, wenn die fossilen Ressourcen verbraucht sind? „Die Antworten auf diese Probleme lassen sich nur mit Hilfe der Erneuerbaren Energien finden, sie sind auch in NRW die Grundpfeiler einer nachhaltigen, dezentralen Energieversorgung“, ist Klimaschutzminister Johannes Remmel überzeugt.

Die Regeln über die strafbefreiende Selbstanzeige gelten auch nach Datenankäufen. Auch nach vollzogenem Datenankauf können Steuerhinterzieher Straffreiheit erlangen, wenn sie sich den Finanzbehörden offenbaren. Der Datenankauf als solcher und die öffentliche Berichterstattung über mutmaßliche Ankäufe alleine schließen eine strafbefreiende Selbstanzeige nicht aus. Steuerpflichtigen, die den Weg in die Steuerehrlichkeit suchen, stehen die Möglichkeiten der strafbefreienden Selbstanzeige auch in diesen Fällen des Datenankaufs offen.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat verschiedene Aussteller aus den Bereichen Wissenschaft und Wirtschaft beim ThyssenKrupp IdeenPark in Essen besucht. Darunter waren zahlreiche Partner der vom Wissenschaftsministerium koordinierten Initiative „Zukunft durch Innovation.NRW“ (zdi), die unter anderem während des 13 Tage dauernden IdeenParks 520 Workshops für junge Menschen durchführen, um diese für naturwissenschaftliche und technische Studiengänge zu interessieren.

Im Jahr 2011 wurden in NRW 4698 Lebensmittel untersucht, dabei wurden 767 unterschiedliche Pflanzenschutzmittelwirkstoffe erfasst. Im Jahr 2010 wurden 4764 Proben überprüft und im Jahr davor 4965 Pro­ben. Alle Ergebnisse der Untersuchungen auf Pestizid-Rückstände in Lebensmitteln werden im Pestizidreport veröffentlicht und mindestens einmal pro Woche aktualisiert: www.pestizidreport.nrw.de.

Anlässlich des vorgestellten Bildungsmonitors 2012 bekräftigten Schulministerin Löhrmann und Wissenschaftsministerin Schulze die bildungspolitischen Ziele der Landesregierung für Nordrhein-Westfalen. „Die Empfehlungen der Autorinnen und Autoren bestätigen, dass NRW auf dem richtigen Kurs ist. Unsere Ziele sind klar: ein gerechtes und leistungsstarkes Bildungssystem, das die Kinder und Jugendlichen in den Mittelpunkt stellt“, so Ministerin Löhrmann.

Wirtschafts- und Energieminister Garrelt Duin hat sich gestern mit Vertretern der Interessengemeinschaft IG Erkrath und der Bürger­initiativen getroffen, um mit ihnen über die geplante CO-Pipeline zu sprechen. Gemeinsam mit den Teilnehmern besichtigte er die Trasse, um sich ein Bild von den Auswirkungen des Vorhabens zu machen.

Jugendministerin Ute Schäfer hat heute das 7. Jugendforum NRW auf der weltweit größten Computerspielemesse gamescom 2012 in Köln eröffnet. "Computer- und Konsolenspiele sind nicht nur reiner Zeitvertreib. Sie eignen sich auch hervorragend für die medienpädagogische Bildungs- und Freizeitarbeit. Dies zeigen eindrucksvoll die Angebote und Projekte auf dem Jugendforum", sagte Schäfer.

Jugendministerin Ute Schäfer hat das 7. Jugendforum NRW auf der weltweit größten Computerspielemesse gamescom 2012 in Köln eröffnet. „Computer- und Konsolenspiele sind nicht nur reiner Zeitver­treib. Sie eignen sich auch hervorragend für die medienpädagogische Bildungs- und Freizeitarbeit. Dies zeigen eindrucksvoll die Angebote und Projekte auf dem Jugendforum. Wichtig ist andererseits aber auch, die Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen zu stärken, um mögliche Gefährdungen von Computerspielen zu erkennen und zu vermeiden“, sagte Schäfer.

Noch bis zum 26. August 2012 können sich erfolgreiche Gründerinnen und Gründer aus allen Branchen für den neuen Gründerpreis „Gipfel­stürmer NRW“ bewerben. Die Auszeichnung, die das Wirtschaftsminis­terium gemeinsam mit der NRW.Bank vergibt, ist mit Preisgeldern von bis zu 5.000 Euro ausgestattet. „NRW braucht Vorbilder für eine Kultur der Selbstständigkeit. Mit dem Gipfelstürmer-Preis wollen wir Unter­nehmer für Kreativität, Mut und Risikobereitschaft auszeichnen und möglichst viele Menschen zum Schritt in die Selbstständigkeit er­mutigen“, erklärte Minister Garrelt Duin.