Wirtschaft und Umwelt gemeinsam stärken

Auf Einladung von „unternehmer nrw“ hat Umweltstaatssekretär Dr. Heinrich Bottermann heute in Düsseldorf dafür geworben, Wirtschafts- und Umweltpolitik gemeinsam zu denken. „Eine starke Industrie, moderne Dienstleistungsbranchen, innovative Unternehmen und zugleich eine große Naturvielfalt sind die Stärke Nordrhein-Westfalens. Gleichzeitig schafft diese Diversität eine Herausforderung, Ökonomie und Ökologie gleichsam zu stärken. Ich bin aber fest davon überzeugt, dass genau dies der Schlüssel für einen nachhaltigen und wirtschaftlichen Erfolg ist“, sagte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann heute bei der Sitzung des Umweltausschusses von „unternehmer nrw“.
 
In der Vergangenheit sei oftmals kritisiert worden, dass Genehmigungsverfahren zu schleppend verlaufen und damit Investitionen ausgebremst würden. Diese Landesregierung hat daher den Austausch zwischen den Behörden und der Wirtschaft deutlich ausgeweitet und intensiviert. „Gemeinsam arbeiten wir konstruktiv und lösungsorientiert an Möglichkeiten zur Optimierung der Abläufe. Nicht verhandelbar ist dabei die Einhaltung umweltrechtlicher Vorgaben, das ist allen Beteiligten klar“, sagte Bottermann.
 
Ein konkretes Ergebnis ist zum Beispiel die derzeitige Erarbeitung eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsleitfadens, der Vorschläge zur Prozessoptimierung und eine Übersicht der relevanten Erlasse und Arbeitshilfen enthält. Um Maßnahmen auf ihre Praxistauglichkeit hin testen zu können, haben Behörden und Unternehmen gemeinsame Pilotprojekte durchgeführt. Erkenntnisse daraus werden als „Best-Practice-Beispiele“ gesammelt und zur weiteren Optimierung der Verfahrensabläufe ausgewertet. In den Dialoggesprächen werden auch Zielkonflikte wie etwa die Sicherung des Immissionsschutzes in innerstädtischen Quartieren oder die Flächenpolitik thematisiert.
 
Ziel der Landesregierung ist es, der Wirtschaft durch schnelle und rechtssichere Genehmigungsverfahren die nötigen Rahmenbedingungen zur Entwicklung zu geben. Und dabei zugleich Natur und Umwelt zu schützen. „Deshalb ist es wichtig, Wirtschaft und Umweltschutz zusammen zu denken. Das lohnt sich auch unternehmerisch, wie der Bereich der Umweltwirtschaft eindrucksvoll zeigt. Maßnahmen, die dem Schutz und Erhalt der natürlichen Ressourcen dienen, schaffen Wachstum und Arbeitsplätze und sichern Lebensqualität“, sagte Bottermann. 
 
Ein Beispiel für Synergieeffekte ist die aktuelle Novellierung des Landesabfallgesetzes. „Damit schaffen wir den Rahmen für eine funktionierende Kreislaufwirtschaft, denn jeder deponierte Kubikmeter Abfall ist im Grunde genommen vernichtetes Geld“, so Bottermann. Ein weiteres Beispiel ist die ressortübergreifend angelegte Umweltwirtschaftsstrategie. Mit einer Bruttowertschöpfung von rund 30 Milliarden Euro werden bereits über sechs Prozent der nordrhein-westfälischen Wirtschaftsleistung mit Produkten und Dienstleistungen der Umweltwirtschaft erzielt.