Verkehrsministerin Brandes: Wir müssen bei Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur schneller werden!

Vor dem Hintergrund der Notwendigkeit des Neubaus der Talbrücke Rahmede bei Lüdenscheid sagt Verkehrsministerin Ina Brandes:

„Die aktuelle Situation an der Talbrücke Rahmede zeigt, dass wir bei Planung, Genehmigung und Bau erheblich schneller werden müssen. Das gilt insbesondere für die Realisierung von Autobahnbrücken.

Dazu hatte das Ministerium für Verkehr Nordrhein-Westfalen bereits im Jahr 2020 eine Initiative in den Bundesrat eingebracht, um über ein Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen für mehr Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau zu sorgen. 

Kernpunkt ist, dass Ersatzneubauten ohne Umweltverträglichkeitsprüfung und erneutes Planfeststellungsverfahren realisiert werden können. Damit wären wir mehrere Jahre schneller.

Eine Blaupause für eine neue Regelung zur Modernisierung von Bundesfernstraßen und Brücken wie an der A45 bei Lüdenscheid kann das „Infrastrukturpaket II“ sein, das wir in diesem Jahr in den Landtag eingebracht haben, um auf Landesebene für mehr Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau von Straßen und Brücken zu sorgen.

Deshalb werde ich mich bei der neuen Bundesregierung am Beispiel der A45 dafür stark machen, dass wir eine Reform für Ersatzneubauten in Gang setzen. Mit unseren Infrastrukturpaketen auf Landesebene zeigen wir, wie beschleunigtes Planen, Genehmigen und Bauen funktionieren kann –im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft Nordrhein-Westfalens.“