Vereinfachte Baugenehmigungen dank Digitalisierung in Münster

Nordrhein-Westfalen sorgt seit 2017 mit einem Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf dafür, dass der Erhalt und Ausbau von Verkehrsinfrastruktur schneller und einfacher geht. Im Rahmen einer „Tempo-Woche“ besucht Verkehrsministerin Ina Brandes verschiedene Projekte in Nordrhein-Westfalen, in denen beispielhaft für mehr Innovation bei Genehmigung, Planung und Bau von Straßen und Brücken gesorgt wird. Am 17. März 2022 hat sich die Ministerin bei der Bezirksregierung Münster über das Modellprojekt „Tetraeder“ zur Digitalisierung und Vereinfachung von Baugenehmigungen informiert. Des Weiteren kam Verkehrsministerin Ina Brandes mit Regierungspräsidentin Dorothee Feller zu einem Gespräch über Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau im Regierungsbezirk Münster zusammen.

 Ministerin Ina Brandes: „Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur muss schneller gehen – vor allem bei den sanierungsbedürftigen Brücken und Straßen in der Zuständigkeit des Bundes. Eine Schlüsselrolle spielt die Digitalisierung und bessere Vernetzung aller Planungen. Die Bezirksregierung Münster zeigt mit ihrem digitalen Werkzeug ‚Tetraeder‘, wie es gehen kann: Dank ‚Tetraeder‘ können komplexe Straßenbauprojekte effizienter im digitalen Raum geplant und einfacher genehmigt werden. Das spart viel Zeit und Geld. Für mehr Tempo beim Bau von Brücken und Straßen ist es wichtig, dass in Zukunft Planung in einem vereinheitlichen, digitalen Modell zum Standard wird.“

„Die Bezirksregierung setzt eine weiterentwickelte Version der aus der kommunalen Bauleitplanung bekannten Software des Dortmunder Unternehmens Tetraeder ein, um Planfeststellungsverfahren für große Vorhaben wie Straßen und Industrieanlagen oder Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz vollständig digital durchführen zu können. Der Vorteil für die industriellen Antragsteller liegt darin, dass es sehr leicht umsetzbar ist und sie ihre vorhandenen Verfahren weiter nutzen können. Als Behörde können wir wiederum das vollständige Backoffice und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Bürgerinnen und Bürger komplett digital abbilden. Das spart sehr viel Zeit und sehr viel Papier“, so Regierungspräsidentin Dorothee Feller.

Die Bezirksregierung Münster nutzt die Plattform „Tetraeder“ gegenwärtig für zahlreiche straßenrechtliche Planfeststellungsverfahren, wie zum Beispiel beim Ausbau und Erweiterung der Parkplatzanlage Allenstein an der A 2, für den Umbau das Autobahnkreuzes Kaiserberg an der A 3/A 40, für die 6-streifigen Ausbau der A 42 von der Anschlussstelle Bottrop-Süd bis zum Autobahnkreuz Essen-Nord oder für den Ausbau des Autobahnkreuzes Lotte/Osnabrück bis zur Anschlussstelle Hasbergen-Gaste an der A 1.

Über die Plattform ist es möglich, Anträge sowie sämtliche Unterlagen digital einzureichen, die Antragsunterlagen zu prüfen und an Vorhabenträger zurückzusenden. Zudem wird die Öffentlichkeitsbeteiligung über einen zentralen Link gesteuert, über den die laufende Beteiligung sowie Stellungnahmen und Einwendungen eingesehen werden können und Übersendungen von und an Vorhabenträger über das Programm koordiniert werden.